Pressefreiheit

Pressefreiheit

" "Wir wollen Gerechtigkeit", steht auf den Titelseiten, die Demonstranten am Montag vor dem Prozess in Istanbul hochhalten.

Einige der angeklagten Mitarbeiter der türkischen Zeitung "Cumhuriyet" sitzen seit mehr als 300 Tagen in Untersuchungshaft. Nun hat die Staatsanwaltschaft gefordert, die Haft der fünf Inhaftierten fortzusetzen.

" Ein Mann demonstriert in Frankfurt für die Freiheit von Mesale Tolu und allen politischen Gefangenen in der Türkei. Foto: Andreas Arnold

Mesale Tolu, Deniz Yücel, Peter Steudtner - diese drei Fälle stehen beispielhaft für jene Deutschen, die in der Türkei inhaftiert sind. Mesale Tolu wird nun als erste davon vor Gericht gestellt. Ihre

Seit Monaten sitzen Mitarbeiter der türkischen Zeitung "Cumhuriyet" in U-Haft. Nun wird ihnen der Prozess gemacht - wegen Terrorunterstützung. Reporter ohne Grenzen sieht darin inzwischen einen "Standardvorwurf

Der Ausschluss von Journalisten vom G20-Gipfel wirft immer neue Fragen auf. Wie geht Deutschland mit Pressevertretern um, die Sicherheitsdienste für verdächtig halten? Ein Bericht legt nahe, dass sie

" Blick auf eine Kamera im G20-Medienzentrum. Die kurzfristig entzogenen Zulassungen von Journalisten beschäftigen nun die Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung. Foto: Christina Sabrowsky/Archiv

Hat der Bund Datenschutz und Pressefreiheit verletzt, als er 32 Journalisten vom G20-Gipfel ausschloss? Oder waren sie wirklich ein Risiko für die Sicherheit in Hamburg? Laut Regierung waren Straftäter

" Lässt Fäuste sprechen: US-Präsident Donald Trump. Foto: Patrick Semansky

Donald Trump schießt seit langem gegen die Medien - und wird dabei zunehmend beleidigend. Jetzt sorgte ein gegen CNN gerichtetes Prügel-Video erneut für Wirbel. Während seine Anhänger jubeln, zeigen sich

" ARCHIV - Andre Poggenburg, AfD Landtags-Fraktionsvorsitzender, verfolgt am 05.04.2017 die Landtagssitzung in Magdeburg (Sachsen-Anhalt). Immer wieder tauchen in der Sprache der AfD Begriffe aus der Zeit des Nationalsozialismus auf.

Schon mehrfach sind im Sprachgebrauch der AfD Begriffe aus der NS-Zeit aufgetaucht. Nun sorgt ein im Netz veröffentlichtes Chat-Protokoll für Aufregung. Besonders hervor tut sich dabei Bundesvorstandsmitglied

" Sachsen-Anhalts AfD-Chef André Poggenburg im Magdeburger Landtag. Foto: Peter Gercke

Sprüche wie "Deutschland den Deutschen", Pläne für eine faktische Abschaffung der Pressefreiheit: Die nun öffentlich gewordenen Chat-Protokolle der AfD in Sachsen-Anhalt haben es in sich. Auch in der

" André Poggenburg gehört zum rechtsnationalen Flügel der AfD. Foto: Matthias Bein

Schon mehrfach sind im Sprachgebrauch der AfD Begriffe aus der NS-Zeit aufgetaucht. Nun sorgt ein im Netz veröffentlichtes Chat-Protokoll für Aufregung. Nicht nur in Sachsen-Anhalt wird heftig darüber diskutiert.

" Susanne Schädlich veröffentlicht einen verschollen geglaubten Schatz anonymer Briefe aus der DDR. Foto: Uwe Zucchi

DDR-Bürger kritisieren ihren Staat. Das gab es nicht? Doch einmal in der Woche bei der BBC. Susanne Schädlich veröffentlicht den verschollen geglaubten Schatz anonymer Briefe.

" Tag der Pressefreiheit: Amnesty International und Reporter ohne Grenzen fordern vor der türkischen Botschaft in Berlin die Freilassung aller in der Türkei inhaftierten Journalisten. Foto: Maurizio Gambarini

Die türkische Regierung spricht von einem sicheren Land für Journalisten, Kritiker sehen das Ende der Pressefreiheit. Jetzt sitzt in der Türkei auch eine Übersetzerin aus Deutschland in Haft. Die Gründe

" Frank Schwabe (47, SPD) wohnt auf Schwerin, ist Mitglied des Bundestages seit zwölf Jahren und Kreisverbands-Vorsitzender der SPD Recklinghausen.

Frank Schwabe ist Bundestagsabgeordneter der SPD und wohnt auf Schwerin. Der Politiker aus Castrop-Rauxel spricht mit uns über Pressefreiheit in Deutschland und der Türkei sowie über die türkische Gemeinde Von Tobias Weckenbrock

Am 3. Mai ist Tag der Pressefreiheit. Zu feiern gibt es nichts. So ist es auch nicht gedacht. Der Tag soll an die Bedeutung freier Berichterstattung erinnern und daran, dass sie oft eingeschränkt wird, immer mehr.

" Yoko Ono hat eine Titelseite gestaltet - Kunst für die Pressefreiheit.
Kunstwerk bestimmt die Titelseite

Was soll das?

Ein Kunstwerk von Yoko Ono bestimmt heute die Titelseite der Ruhr Nachrichten. Und meinen Newsletter. Alles ist nichts: "Das müssen Sie lesen", "Wichtig is' auf'm Platz", "Wohin heute Abend?" selbst "Das

Tiefpunkt im deutsch-türkischen Verhältnis - der Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Minister in Deutschland kochte hoch, Präsident Erdogan warf Kanzlerin Merkel zuletzt sogar "Nazi-Methoden vor". Von Torsten Storks

Nach dem Ärger zwischen dem FC St. Pauli und den Münchner "Löwen" heizt Hannover 96 das Heimspiel gegen 1860 an. Bei einem Torerfolg dürften die Gäste nach Herzenslust jubeln. Der 96-Clubchef hat auch

" Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU)

Die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland spitzen sich zu. Unser Korrespondent Rasmus Buchsteiner sprach mit Thomas Strobl, Innenminister von Baden-Württemberg und stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender,

" SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz im Interview.
Kampf den Managergehältern

Schulz fordert Gesetz gegen Gehaltsexzesse

Zum politischen Aschermittwoch kommt SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz nach Schwerte. Im Interview hat er vorab mit uns über steigende Umfragewerte, Agenda-Reformen, Koalitionsvorhaben und die Pressefreiheit

" Die gegen Yücel verhängte Untersuchungshaft hat bei Regierung, Parteien und Journalistenverbänden Unverständnis und Empörung ausgelöst. Foto: Kay Nietfeld

Politiker aus dem In- und Ausland sind über die Verhaftung des "Welt"-Journalisten Yücel empört. Die EU-Kommission fordert Ankara zur Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien auf. Völlig offen ist, wie

In Deutschland ist die Empörung über die Verhaftung des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel in der Türkei groß. Politiker bezeichnen das Vorgehen der türkischen Justiz als unverhältnismäßig. Völlig offen

" Auch die BBC-Zentrale in London soll ausgespäht worden sein. Foto: Andy Rain

Der Bundesnachrichtendienst soll zahlreiche ausländische Journalisten beobachtet haben. Reporter ohne Grenzen sieht darin einen massiven Eingriff in die Pressefreiheit. Der Journalistenverband DJV verlangt

" Knapp 2500 Aussteller aus 43 Ländern sind auf der Leipziger Buchmesse vertreten. Foto: Hendrik Schmidt

Europa steht vielerorts auf dem Prüfstand. Der Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung soll dagegen ein Signal für Dialog und Zusammenhalt senden.

" ARCHIV - Die französische Rechtspopulistin und Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen spricht am 29.01.2012 während einer Wahlkampfveranstaltung in Perpignan. (zu dpa «Wer zum Stelldichein der Rechten in Koblenz kommt» vom 20.01.2017) Foto: Guillaume Horcajuelo/EPA/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++ |

Pressefreiheit? Nein, danke. Ein französisches Fernsehteam ist bei einem Messebesuch der Rechtspopulistin Marine Le Pen von Sicherheitsleuten aus dem Saal gezwungen worden. Le Pen will mit dem Eingreifen

" Bei einer Pressekonferenz parodierte Rot-Weiss Essen Trump-Sprecher Sean Spicer.

Rot-Weiss Essen spielt gar nicht in der Regionalliga, sondern ist eigentlich Deutscher Meister. Außerdem breche der Fußballverein jeden Zuschauerrekord, man müsse nur auf die alternativen Fakten blicken. Von Bettina Ansorge

" Nach 13 Tagen Polizeigewahrsam in Istanbul hat ein türkischer Haftrichter gegen den deutschen Journalisten Deniz Yücel Untersuchungshaft erlassen.

Fast zwei Wochen hielten die türkischen Behörden Deniz Yücel in Polizeigewahrsam fest. Nun muss der „Welt“-Korrespondent in U-Haft. Sein Fall wird zur neuen Belastungsprobe im deutsch-türkischen Verhältnis.

" AfD-Landesparteitag in Baden-Württemberg: Diesmal ist die Presse nicht zugelassen. Foto: Christoph Schmidt/Archiv

Die AfD hat ein angespanntes Verhältnis zu den Medien - sie wirft ihnen parteiliche Berichterstattung vor. Im Südwesten hat das nun Konsequenzen für die Pressefreiheit: Journalisten sollen von einem AfD-Parteitag

" Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (l., SPD) und der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu bei einer Pressekonferenz nach ihrem Treffen in Ankara.
Deutscher und türkischer Außenminister

Heftiger Streit zwischen Steinmeier und Cavusoglu

Die Freundschaft zwischen der Türkei und Deutschland ist hinüber: Das zeigt ein heftiges Gespräch zwischen dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu.

Oppositionelle und Journalisten führen in der Türkei ein gefährliches Leben. Seit dem Putschversuch Mitte Juli 2016 stehen sie auf der immer länger werdenden Abschussliste von Staatspräsidenten Erdogan. Von Peter Bandermann

Die Bundesregierung weist Kritik an ihrer Reaktion auf die Verhaftung von Journalisten in der Türkei zurück. Kanzlerin Merkel sichert den Betroffenen Solidarität zu - und spricht indirekt eine Drohung aus.

Im Ausnahmezustand hat die türkische Regierung zahlreiche kritische Medien schließen lassen. Eine der wenigen verbliebenen kritischen Stimmen ist die "Cumhuriyet" - bislang. Nun werden ihr Chefredakteur

" Das türkische Wort für "Schlag" (darbe) kann auch als "Putsch" übersetzt werden. Foto: Linda Say

Kritische Medien werden bedrängt oder gleich ganz geschlossen. Zugleich facht Präsident Erdogan die Debatte um die Wiedereinführung der Todesstrafe an. Die türkische Regierung weist alle Kritik zurück

" Sozialistische Abgeordnete lesen im ungarischen Parlament demonstrativ die oppositionelle Zeitung "Nepszabadsag". Sie sehen die Pressefreiheit bedroht. Foto: Zoltan Mathe

Mittlerweile fürchten zwei ungarische Oppositionszeitungen um ihre Zukunft. Die Journalisten der "Nepszabadsag" wollen um ihr Traditionsblatt kämpfen. Unterdessen liefern die Staatsmedien einen weiteren

" Jörg Zabel von „Mediaworkxx“ produzierte den Erklärfilm für Flüchtlinge.

"Was ist eine Notunterkunft, wie ist die deutsche Gesellschaft aufgebaut, wie funktionieren Religions- oder Pressefreiheit, wo kann ich einkaufen gehen, wie bediene ich Elektrogeräte und sanitäre Anlagen?". Von Jürgen Wolter

Der Flüchtlingspakt mit Ankara wirkt, sagt die Kanzlerin. Doch der Widerstand vor allem gegen die geplante Visa-Freiheit für Türken wächst. Der mächtige Mann in Ankara denkt nicht daran, Deutschland und

" Can Dündar und Erdem Gül sind zu fünf Jahren und zehn Monaten beziehungsweise fünf Jahren Haft verurteilt worden. Foto: Sedat Suna

Jahrelange Haftstrafen für einen Zeitungsbericht - das kennt man aus Diktaturen. Doch diesmal geht es um ein Nato-Mitglied, mit dem die EU Beitrittsgespräche führt. Die Empörung ist groß, Konsequenzen

" Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), EU-Ratspräsident Donald Tusk und der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu kurz nach ihrer Ankunft auf dem Flughafen von Gaziantep.

Das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei ist erst seit Kurzem in Kraft. Nun will sich Kanzlerin Merkel mit anderen hochrangigen EU-Politikern ansehen, wie es funktioniert. Kritiker fordern, dass sich die

Es ist ein ungewöhnlicher Schritt in der Böhmermann-Affäre. Die Kanzlerin ärgert sich über sich selbst und rückt öffentlich etwas gerade - um trotz des Türkei-EU-Deals zu Flüchtlingen keine falschen Eindruck

" Merkel räumt Fehler im Umgang mit Böhmermann ein
Entscheidung nach wie vor richtig

Merkel räumt Fehler im Umgang mit Böhmermann ein

Es ist ein ungewöhnlicher Schritt in der Böhmermann-Affäre. Die Kanzlerin ärgert sich über sich selbst und rückt öffentlich etwas gerade - um trotz des Türkei-EU-Deals zu Flüchtlingen keine falschen Eindruck

" ARD-Korrespondent Volker Schwenk, hier ein undatiertes Handout, ist bei seiner Einreise in die Türkei festgesetzt worden ist. Foto: SWR

«Endstation Istanbul»: Am Flughafen der türkischen Metropole wird ARD-Korrespondent Volker Schwenck überraschend stundenlang festgehalten. Die Gründe dafür bleiben auch nach seiner Rückkehr nach Kairo nebulös.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Freitag in Berlin erklärt, auf Wunsch der Türkei ein gesondertes Strafverfahren nach §103 Strafgesetzbuch gegen den Satiriker Jan Böhmermann wegen seiner Schmäh-Satiere zuzulassen.

" Seit dem im März getroffenen Abkommen zwischen der EU und der Türkei werden Flüchtlinge, die illegal nach Griechenland einreisen, zurück in die Türkei gebracht. Im EU-Parlament gibt es Kritik an der Behandlung der Flüchtlinge in der Türkei. Foto: Orestis Panagiotou/Symbolbild

Flüchtlingskrise und Schmähgedicht. Zwei Themen bestimmen die Debatte im Europaparlament. Die EU liege nicht vor Herrn Erdogan auf den Knien, beschrieb der christdemokratische EVP-Fraktionschef Weber

Die nächste Folge des "Neo Magazin Royale" mit Jan Böhmermann fällt aus. Der Satiriker sagte nach dem Wirbel um sein Schmähgedicht die für Donnerstag geplante Sendung ab. Sein Fall könnte nach Einschätzung Von Benedikt Reichel

Die türkische Regierung verlangt strafrechtliche Konsequenzen für Jan Böhmermann. Die Bundesregierung muss sich dazu noch äußern. Der Satiriker steht inzwischen unter Polizeischutz. Die Diskussion über

" Archiv. Der türkische Präsident Erdogan.

Pressefreiheit werde in der Türkei nicht unterdrückt, beteuert Präsident Erdogan bei einer Rede in Washington. Zuvor soll es allerdings zu Rangeleien zwischen Journalisten und Erdogans Leibwächtern gekommen sein.

" Christian Ehring und das Team von "extra 3" schreiben regelmäßig bissige Songs über Politiker. Foto: Georg Wendt/Archiv

«Ein Journalist, der irgendwas verfasst, was Erdogan nicht passt, ist morgen schon im Knast»: Mit Zeilen wie dieser hat ein deutsches Fernsehmagazin diplomatische Verwicklungen ausgelöst. Der Protest

" Die Leistungen der Türkei in der Flüchtlingskrise könnten «gar nicht hoch genug gewürdigt» werden, sagte Merkel im Bundestag. Foto: Michael Kappeler

Geben und Nehmen: Die Kanzlerin wirbt für einen Deal mit der Türkei. Einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik lehnt sie ab. Aber sie weiß: Europa ist an einem entscheidenden Punkt.

Wieder ein Krisengipfel in Brüssel. Mit der Türkei wird über die Rückführung von Migranten ohne Asylanspruch beraten. Und die EU erklärt den Weg über den westlichen Balkan für geschlossen.

Die größte Oppositionszeitung der Türkei ist unter die Kontrolle des Staates gebracht worden. Damit gibt es nur noch wenige kritische Medien. Regierungschef Davutoglu bestreitet politische Motive.

Die staatliche Kontrolle über die türkische Oppositionszeitung «Zaman» sorgt für Zündstoff vor dem EU-Türkei-Gipfel. Die EU dürfe Angriffe auf die Pressefreiheit nicht hinnehmen, nur weil sie auf Zugeständnisse

Bei einer Demonstration der AfD in Magdeburg werden Journalisten mit Pfefferspray angegriffen und verletzt - bei dem Verdächtigen wird auch ein Totschläger gefunden. Der Journalisten-Verband verlangt Konsequenzen.

" RN-Redakteur Peter Bandermann zeigt seinen City-Ring. Rechts neben ihm: Ringmacher Gerd Rüschenbeck und Cityring-Vorsitzender Dirk Ruthenhofer.
Auszeichnung für RN-Redakteur

Peter Bandermann mit City-Ring ausgezeichnet

Es ist eine der prestigeträchtigsten Auszeichnungen Dortmunds: RN-Redakteur Peter Bandermann hat heute den City-Ring 2016 erhalten. Für Bandermann ist es der zweite Preis in kürzester Zeit. Von Dennis Werner

Angesichts der Flüchtlingskrise ringt die Türkei den Europäern bei einem Sondergipfel weitreichende Zugeständnisse ab. In die Beitrittsverhandlungen kommt neuer Schwung. Kann dadurch der Zustrom von Migranten

" Redakteur Peter Bandermann bekommt den City-Ring.

RN-Redakteur Peter Bandermann erhält im Januar den City-Ring 2016. "Wir freuen uns sehr, erneut eine Dortmunder Persönlichkeit auszuzeichnen, die sich außerordentlich couragiert für unsere Stadt einsetzt",

Goldene Victoria für Pressefreiheit

Peter Bandermann bei Gala in Berlin ausgezeichnet

Peter Bandermann, Redakteur der Ruhr Nachrichten Dortmund, ist am Montagabend in Berlin mit der Goldenen Victoria, dem Preis der Pressefreiheit, ausgezeichnet worden. Bei einer Gala vor 1000 geladenen Von Ulrich Breulmann

Die AKP hat ihr erstes Ziel erreicht: Sie kann nach ihrem überraschenden Wahlsieg in der Türkei wieder alleine regieren. Nun soll eine neue Verfassung her - wie von Präsident Erdogan gefordert. Das internationale

" Nach der Türkei-Reise der Kanzlerin bleibt die Zusammenarbeit mit Ankara in der Flüchtlingsfrage heiß umstritten. Foto: Sedat Suna

Nach der Türkei-Reise der Kanzlerin bleibt die Zusammenarbeit mit Ankara in der Flüchtlingsfrage heiß umstritten. Wahlkampfhilfe für ein autoritäres Regime, schimpfen die Grünen. Notwendige Kompromiss-Suche,

" RN-Redakteur Peter Bandermann – hier mit Laptop und Kamera im Einsatz – erhält die "Goldene Victoria für Pressefreiheit".

Seit 15 Jahren berichtet RN-Redakteur Peter Bandermann über die rechtsextreme Szene in Dortmund - trotz Drohungen, Nazi-Post und eines Farbanschlags auf sein Privathaus. Jetzt wird der 48-Jährige mit Von Gaby Kolle

" Auf Anweisung von Ministerpräsident Poroshenko wurden die westlichen Journalisten wieder von der schwarzen Liste gestrichen, die welche Betroffenen die Einreise in die Ukraine verbietet. Die Auflistung von - unter anderem Michael Rutz - hatte für starke Kritik gesorgt. Foto: Sergey Dolzhenko

Eigentlich will die Ukraine mit ihren neuen Sanktionen Russland bestrafen. Doch auf der Liste mit Einreiseverboten stehen auch westliche Journalisten. Das Echo auf die umstrittenen Strafmaßnahmen trifft

" Der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi. Foto: Zoltan Mathe/Archiv

Wer in Ägypten über Terroranschläge berichtet, soll nach einem neuem Gesetz der Linie des Verteidigungsministeriums folgen. International gibt es Kritik.

" Die Journalisten Markus Beckedahl (r) und Andre Meister in der Redaktion des Blogs Netzpolitik.org. Foto: Britta Pedersen/Archiv

Die Ermittlungen gegen zwei Blogger in der Landesverrats-Affäre sind beendet. Die Diskussionen nicht. Denn die Untersuchungen gehen in eine andere Richtung weiter.

" Harald Range wurde von Justizminister Heiko Maas in den Ruhestand versetzt. Foto: Wolfram Kastl

In der Affäre um die Ermittlungen gegen zwei Netzpolitik-Blogger geht es nicht nur um Pressefreiheit, sondern auch um die Unabhängigkeit der Justiz. Das finden zumindest die Juristen, die dem geschassten

Der Generalbundesanwalt entlassen - und damit zurück in die Sommerpause? So nicht, meint die Opposition. Sie fordert Aufklärung. Bundesregierung und Verfassungsschutz-Chef bleiben unter Druck. Denn noch

Am Morgen provoziert der Generalbundesanwalt mit einem Frontalangriff den Bundesjustizminister. Am Abend ist Range seinen Posten los. Und Maas benennt sofort einen Nachfolger. Drastische Folgen eines

" Harald Range wurde von Justizminister Heiko Maas in den Ruhestand versetzt. Foto: Wolfram Kastl
Generalbundesanwalt kritisiert Justizminister

"Unerträglicher Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz"

Generalbundesanwalt Range wurde wegen seiner Ermittlungen gegen die Blogger von netzpolitik.org heftig kritisiert. Im Zuge der Ermittlungen bekam er eine Weisung aus dem Justizministerium - und wirft

" Generalbundesanwalt Harald Range in Karlsruhe. Foto: Uli Deck/Archiv

Generalbundesanwalt Harald Range steht unter Druck. Mit seinem Ermittlungsverfahren gegen die Blogger von netzpolitik.org wegen Landesverrats hat er sich in eine schwierige Lage manövriert. Manche aus

Der Generalbundesanwalt unter Druck. Mit seinem Ermittlungsverfahren gegen Blogger wegen Landesverrats hat sich Harald Range in eine schwierige Lage manövriert. Manche halten ihn für nicht mehr tragbar.

Die deutsche Medienlandschaft reagiert mit scharfer Kritik auf die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen die Blogger von Netzpolitik.org wegen Landesverrats. Auch Bundesjustizminister Heiko Maas sieht

" Ahmed Mansur befürchtet, dass es Ägypten gelungen ist, «Rechtsüberschreitungen nach Deutschland zu exportieren». Foto: Wolfgang Kumm

Zwei Tage war der ägyptische Fernsehjournalist Mansur in Haft. Dann fiel die Entscheidung gegen seine Auslieferung. Mansur sieht das als Triumph der Pressefreiheit, ist aber auch verärgert.

" Vor allem die Konfliktregionen Ukraine, Syrien, Irak und den Palästinensergebieten sind gefährliche Einsatzorte für Journalisten. Foto: Alaa Baderneh/Archiv

Gewalt ist der größte Feind des Journalismus: Wieder prägen Einschüchterung und Übergriffe das internationale Ranking der Pressefreiheit. Auch der Ukraine-Konflikt schlägt sich nieder.