Merkel besucht Flüchtlingslager in der Türkei
Auslandsbesuch
Das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei ist erst seit Kurzem in Kraft. Nun will sich Kanzlerin Merkel mit anderen hochrangigen EU-Politikern ansehen, wie es funktioniert. Kritiker fordern, dass sich die Kanzlerin zum Thema Meinungsfreiheit stärker gegenüber dem Partner positioniert.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), EU-Ratspräsident Donald Tusk und der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu kurz nach ihrer Ankunft auf dem Flughafen von Gaziantep.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat unter schärfsten Sicherheitsvorkehrungen ein Flüchtlingscamp in der Südosttürkei besucht. Vor Ort will sie sich ein Bild von der Umsetzung des Flüchtlingspakts mit Ankara machen.
Mit Blumen in Empfang genommen
Merkel traf am frühen Samstagabend mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu sowie EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans an dem Lager in Nizip ein.
Drei Militärhubschrauber begleiteten den Konvoi der Kanzlerin vom Flughafen Gaziantep. Am Lager wurden Merkel und Davutoglu von Flüchtlingen in traditioneller Tracht mit Blumen in Empfang genommen.
Flüchtlingsdeal mit der Türkei
Die EU will mit mehreren Milliarden Euro Ankara dabei unterstützen, die Menschen gut zu versorgen und die Kinder in die Schule zu schicken. Elend und Aussichtslosigkeit in Flüchtlingslagern gilt als eine der Ursachen dafür, dass sich die Menschen weiter auf die Flucht begeben.
Das Abkommen mit der Türkei sieht die Rückführung aller Flüchtlinge und Migranten vor, die illegal aus der Türkei auf griechische Inseln übersetzen. Für jeden Syrer, der von den griechischen Inseln in die Türkei zurückgebracht wird, soll im Gegenzug einer legal und auf direktem Wege in die EU kommen können.
Positionierung zu Meinungsfreiheit
Kritiker fordern, dass Merkel ihren Gastgeber auch mit unbequemen Fragen nach der Lage der Menschenrechte sowie der Meinungs- und Pressefreiheit konfrontieren soll.
In einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Linken beklagte die Bundesregierung eine weitere Verschlechterung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei, wie die "Rheinische Post" berichtete. "Insgesamt befinden sich in der Türkei nach Kenntnis der Bundesregierung momentan 29 Journalisten in Haft oder Untersuchungshaft", schreibt das Auswärtige Amt.
von dpa