Schwerter KuWeBe häuft Kreditschulden an
Weniger Zuschüsse der Stadt
Abseits des städtischen Etats, den die Stadt Schwerte mit Einsparmaßnahmen und Erhöhung von Steuern und Gebühren in den Griff zu bekommen versucht, lauern enorme Schulden im Schattenhaushalt: Der städtische Kulturbetrieb KuWeBe hat 1,64 Millionen Euro an Krediten aufgehäuft. Und bis 2020 kommt eine weitere Million hinzu.
Am Samstag, den 30.04., findet in der Musikschule im KuWeBe, Westenort 18, in der Zeit von 11.00-14.00 Uhr, ein Tag der offenen Tür statt. Die Veranstaltung wird um 11.00 Uhr von Bürgermeister Heinrich Böckelühr eröffnet.
In einer nicht-öffentlichen Vorlage zum Wirtschaftsplan des KuWeBe warnt Reinhard Lambio vom städtischen Beteiligungsmanagement die Mitglieder des Verwaltungsrates eindringlich vor den Folgen einer kreditfinanzierten Geldpolitik. Denn am Ende haftet die Stadt für die Schulden ihres Betriebs. „Während die Stadt Schwerte mit der Umsetzung des Haushaltssanierungsplans in den kommenden Jahren die städtische Verschuldung zurückfahren wird, wachsen im KuWeBe die Kreditverbindlichkeiten permanent an“, heißt es in dem Schreiben. Kontraproduktiv und nicht tragbar sei das.
Handlungsfähigkeit des Kulturbetriebs erhalten
Die Verwaltungsratsmitglieder beeindruckte das wenig. In „Rekordzeit“ – wie Hans Haberschuss (SPD) betonte – verabschiedete man den neuen Wirtschaftsplan. Der fügte der Schuldenbilanz weitere 356.000 Euro hinzu. Ob der Verwaltungsrat tatsächlich eine andere Wahl hatte, steht auf einem anderen Blatt. Denn ohne Zustimmung hätte der KuWeBe überhaupt nicht mehr handeln können. Und auch Kämmerin Bettina Brennenstuhl, zu deren Fachbereich das Beteiligungsmanagement gehört, erklärte am Montag auf Anfrage: „Ich kenne keine Stadt, deren Kulturbereich kein Zuschussgeschäft ist.“
Was Schwerte allerdings von anderen Städten unterscheidet, ist die Konstruktion des KuWeBe. Der agiert wie eine eigenständige Firma und erhält Zuschüsse von der Stadt. Mit 1,8 Millionen Euro decken die gerade einmal die Gehälter der KuWeBe-Beschäftigten. Und laut Haushaltssanierungsplan sinken sie zudem noch jährlich auf 1,7 Millionen Euro im Jahr 2020. Das hat der Rat so beschlossen – derselbe Rat, der die Mitglieder des Verwaltungsrates des KuWeBe bestimmt, die wiederum Jahr für Jahr neue Kredite beschließen, um flüssig zu bleiben.
KuWeBe fließt in Überschuldung der Stadt
Während der städtische Haushalt in diesem Jahr 92.800 Euro an Zuschüssen für den KuWeBe spart, nimmt der also einen neuen Kredit in Höhe von rund 350.000 Euro auf. „Schein-Konsolidierung“ nennt das Lambio in seiner Stellungnahme.
„Die Schulden des KuWeBe tauchen nicht direkt im Haushalt auf“, erklärt Kämmerin Brennenstuhl. Allerdings ist der KuWeBe als Tochterfirma der Stadt Jahr für Jahr weniger Geld wert und trägt so dazu bei, dass die Stadt weiter überschuldet bleibt.
Schwarze Zahlen in weiter Ferne
KuWeBe-Vorstand Dr. Christine Mast verwies gestern darauf, dass man sowohl in diesem Jahr als auch im Plan für 2017 die Zahlen deutlich verbessert habe. „Der Fehlbedarf sinkt, die Einnahmen steigen“, so Mast. Immerhin liege man 80.000 Euro unter dem Fehlbedarf, den man ursprünglich kalkuliert habe.
Letztlich bleibt aber ein strukturelles Defizit. Kultur kostet eben. „Sie gehört aber auch zur Daseinsvorsorge und zur Attraktivität einer Stadt“, hält KuWeBe-Vorstand Dr. Mast dem entgegen. Ein Ausweg aus dem Dilemma ist schwer vorstellbar. Zumal der KuWeBe bei allen Sparanstrengungen wohl kaum jemals schwarze Zahlen schreiben wird.
Ein Kommentar
Die Entwicklungen der Schuldenlast des KuWeBe kommentiert Redakteur Heiko Mühlbauer:
"Die Aussprache über den Wirtschaftsplan des KuWeBe im Verwaltungsrat in der vergangenen Woche war äußerst kurz. Das Papier wurde einstimmig verabschiedet. In Rekordzeit und ohne große Aussprache. Da wurde die Stellungnahme der Kämmerei eher als störend empfunden. Das kann man theoretisch sogar nachvollziehen. Schließlich ist das Defizit strukturell und gewollt.
Doch es sind dieselben Ratsfraktionen, die in ihrer Mehrheit die Haushaltssanierung auch zulasten des KuWeBe beschlossen haben. Entweder hat man am einen oder am anderen Ende nicht aufgepasst. Wenn die Millionenschulden, die der Kulturbetrieb unvermeidlich weiter anhäufen wird, eines Tages zurück an die Stadt fallen, kann zumindest keiner sagen, er habe es nicht kommen sehen."