Antworten zum Schwerter Bürgermeister-Wechsel
Böckelühr hört auf
Nach fast genau 18 Jahren ist Schluss: Schwertes Bürgermeister Heinrich Böckelühr wechselt zur Gemeindeprüfungsanstalt nach Herne. Wann verlässt er das Rathaus genau? Wie geht es an der Schwerter Stadtspitze weiter? Und wie teuer ist eigentlich eine Bürgermeisterwahl? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
So sieht die Schwerter Bürgermeisterkette aus. Bald wird sie der Nachfolger von Heinrich Böckelühr tragen.
Wann wird der Bürgermeister voraussichtlich wechseln? Vermutlich am Montag, 16. Oktober. Bislang gibt es dazu aber noch keine offizielle Bestätigung. Sein Vorgänger als Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) ist Werner Haßenkamp, der seit dem 1. Oktober im Ruhestand ist.
Was ist ein Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt? Es handelt sich dabei um eine Beamtenstelle auf Zeit, ähnlich wie bei den städtischen Beigeordneten. Böckelühr ist vorerst auf acht Jahre bestellt. Über die Besetzung der Stelle müssen sich die Landesregierung und der Verwaltungsvorstand der GPA, der aus Vertretern der Kommunalverbände und der Regierung besteht, einigen.
Was verdient ein Präsident der GPA? Die Stelle war laut Stelleausschreibung mit der Besoldungsgruppe B7 ausgeschrieben. Das entspricht laut Besoldungstabelle (verheiratet, zwei Kinder) 118.511 Euro Jahresgehalt. Der Bürgermeister einer Stadt von der Größe Schwertes (40.001 bis 60.000 Einwohner) verdient Besoldungsgruppe B6. Das sind bei gleichem Familienstand 112.938 Euro.
Was passiert nach Böckelührs Rücktritt in Schwerte? Die Amtsgeschäfte werden zunächst aufgeteilt – wie vor 1999 zu Zeiten der Doppelspitze. Die Verwaltung leitet Hans-Georg Winkler, Erster Beigeordneter der Stadt und damit ranghöchster Verwaltungsbeamter. Die Ratssitzungen und die repräsentativen Aufgaben übernimmt Jürgen Paul als Erster stellvertretender Bürgermeister. Das erklärte Böckelühr in seiner Abschlussrede vor dem Rat.
Wann wird neu gewählt? Laut Kommunalgesetz muss die Neuwahl, die vom Landrat angesetzt wird, innerhalb von sechs Monaten nach dem Rücktritt stattfinden. Der letzte Sonntag innerhalb dieses Zeitraums wäre der 15. April. Der liegt 2018 eine Woche nach den Osterferien und gilt deshalb als wahrscheinlicher Wahltermin.
Für wie lange wird der neue Bürgermeister gewählt? Da ist die Kommunalordnung eindeutig. Wenn der Rücktritt des Bürgermeisters innerhalb der ersten zwei Jahre erfolgt, ist sein Nachfolger nur für den Rest der Amtszeit tätig. Im Fall von Böckelühr, der zuletzt im Juni 2014 gewählt wurde, wird der Nachfolger bis zum Ende der darauf folgenden Amtszeit gewählt. Das ist in diesem Fall das Jahr 2025.
Was kostet eine Neuwahl den Steuerzahler? Der Rat hat am vergangenen Mittwoch kurzfristig 46.000 Euro zusätzlich in seinen Haushaltsentwurf eingestellt. Damit soll sowohl die Wahl als auch eine mögliche Stichwahl finanziert werden.
Was muss der Nachfolger für Voraussetzungen mitbringen? Nach der Gemeindeordnung muss er Deutscher sein oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzen, das 23. Lebensjahr vollendet haben und eine Wohnung in Deutschland innehaben. Einziges Ausschlusskriterium für diese Gruppe: Ihm wurde die Wählbarkeit durch ein gerichtliches Urteil entzogen. Eine Qualifikation ist nicht notwendig.
Kann ich nur als Parteimitglied Bürgermeister werden? Nein. Allerdings haben die im Rat vertretenen Parteien das Privileg, dass ihre Kandidaten nur auf einer Delegiertenversammlung gewählt werden müssen. Freie Kandidaten, oder die einer Partei, die nicht im Rat vertreten ist, müssen Unterstützerunterschriften vorlegen. Und zwar fünfmal so viele, wie der Rat Mitglieder hat (im Fall von Schwerte sind das 195).
Unser Redakteur Heiko Mühlbauer kommentiert das Thema wie folgt:
Bekanntheitsgrad steigern
Erstwähler können sich gar nicht mehr an einen anderen Bürgermeister als Heinrich Böckelühr erinnern. Im Land gehörte er zu den dienstältesten im Amt. Und so ist die im Frühjahr anstehende Wahl für die Stadt schon etwas Besonderes.
Zumal die Vergangenheit gezeigt hat, dass Amtsinhaber bei nachfolgenden Wahlen mit einem großen Vorsprung ins Rennen gehen. Den Bürgermeister kennen meist alle, den Herausforderer wenige. Und dass der Bekanntheitsgrad eines Kandidaten wichtig ist, das lehrte schon die Wahl 1999. Damals hatte Heinrich Böckelühr als junger medienbekannter Schwerter Nachwuchspolitiker die Nase vor dem Iserlohner Verwaltungsfachmann Peter Paul Ahrens.
Die SPD, die bereits als erste Partei ihren Kandidaten benannt hat, arbeitet zumindest schon an dessen Bekanntheitsgrad. Denn wer am Wochenende unterwegs war, hatte gute Chancen Dimitrios Axourgos zu begegnen.