Dortmunds Polizisten kriegen Bodycams, um Verdächtige zu filmen
Polizei-Pläne
An der Brückstraße hängen seit Ende 2016 Videokameras zur Kriminalitätsbekämpfung. Die Polizei konkretisiert ihre Pläne, die Überwachung in der Stadt auszuweiten - auch manuell durch Beamte.
An der Brückstraße hängen bereits Kameras zur Kriminalitätsbekämpfung. © Archiv
„Wir sprechen ganz bewusst von Videobeobachtung, weil wir nicht die Strafverfolgung meinen, sondern die Verhinderung von Straftaten“, betont Polizeipräsident Gregor Lange. An der Brückstraße hängen seit fast drei Jahren Kameras - Mitte September hat eine dort einen 17-jährigen Räuber überführt.
„Wir haben jetzt zwei Projekte vor, nachdem die Brückstraße aus unserer Sicht erfolgreich läuft“, sagt Lange: Für die Münsterstraße in der Nordstadt und die Emscherstraße in Dorstfeld ist die weitere Beobachtung geplant. Der Polizeipräsident geht davon aus, dass im Laufe des kommenden Jahres die Kameras befestigt werden.
Eine Arbeitsgruppe der Polizei befasse sich mit allen Fragen rund um die praktische Realisierung und rechtliche Grundlagen. „Bei allen Punkten kommen wir zu guten Antworten“, so Lange. In der Emscherstraße geht es der Polizei darum, einen Angstraum zu bekämpfen - Rechtsextreme wollen die Straße für sich beanspruchen.
Kritiker der Kameras stören sich an der Überwachung unbeteiligter Passanten. NRW-Grünen-Chefin Mona Neubaur sieht zum Beispiel keinen Sicherheitsgewinn, sondern nur eine Verdrängung der Kriminalität in andere Straßen.
Forschungsbericht formuliert Zweifel am Sinn der Beobachtung
In einem Forschungsbericht des Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen war im vergangenen Jahr zu lesen, dass es im beobachteten Bereich an der Brückstraße sogar mehr Straftaten gab (plus 3,7 Prozent), während die Zahlen für ganz Dortmund stark gesunken sind (minus 11,2 Prozent).
In dieser Woche kündigte Innenminister Herbert Reul außerdem an, dass bis Ende 2020 überall in NRW die sogenannten Bodycams eingeführt werden sollen. Diese kleinen Kameras sind an der Uniform der Polizisten befestigt und filmen ihre Arbeit. Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange sieht sie als „gute Möglichkeit zur Deeskalation, auch um Gefahrensituationen, denen Polizeibeamte immer wieder ausgesetzt werden, besser in den Griff zu bekommen.“
Für die Polizisten gebe es bald Schulungen zum Umgang mit den Kameras: „Die kennen alle das Polizeigesetz und die Voraussetzungen unter denen die Kameras verwendet werden“, so Lange.
Die aufgezeichneten Bilder einer Kamera seien nur für den Vorgesetzten des betreffenden Beamten einsehbar: „Der entscheidet, was mit den Bildern passiert. Insofern ist das schon ein durchdachtes System.“ Der Behördenleiter habe „überhaupt keine Bedenken“, dass Polizeibeamte im Einsatz immer das geltende Recht anwenden.