Dortmunds OB Westphal schimpft über Silvester-Pläne der Länder
Feuerwerk
Kein Verkaufsverbot, aber der Appell, aufs Feuerwerk zu verzichten - das sind die Vorschläge der Länder für Silvester. Bei Dortmunds OB Thomas Westphal stößt das auf scharfe Kritik.
Silvester-Feuerwerk über Dortmund - für den Jahreswechsel 2020/21 wird noch darüber gestritten, ob wieder Böller und Raketen geben soll. © Oliver Schaper (Archiv)
Es wird empfohlen, zum Jahreswechsel auf Silvesterfeuerwerk zu verzichten. So heißt es im Beschlussentwurf der Ministerpräsidenten für die Beratungen von Bund und Ländern an diesem Mittwoch (24.11.). Ein generelles Verkaufsverbot von Feuerwerkskörpern ist nicht geplant.
Stattdessen soll es ein Böllerverbot auf öffentlichen Plätzen geben, die die Kommunen festlegen sollen. Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal bringt das in Rage. „Ich kann nur alle Ministerpräsidenten appellieren, diesen Beschluss so nicht zu treffen“, sagte er am Tag vor den Beratungen in Berlin.
Verantwortung bei Kommunen
Der Beschlussvorschlag sei ein „Dokument der eigenen Verantwortungs-Verweigerung“, schimpfte Westphal am Dienstag nach der Sitzung des Verwaltungsvorstands. Denn man schiebe die Verantwortung auf die Bürger und die Kommunen ab.
Es sei für die Kommunen nicht leistbar, eine Reihe von Plätzen zu definieren und vor allem zu kontrollieren, stellt Westphal fest. Das wisse man aus den vergangenen Jahren.
Zuletzt waren Teile der City zu Böllerverbots-Zonen erklärt worden, die dann von Polizei und Ordnungsamt überwacht wurden. Es hatte allerdings an anderen Stellen, wie an der Möllerbrücke, Zwischenfälle mit Feiernden gegeben.
„Wenn man Gefahren unterbinden will, muss man Verkauf von Feuerwerk verbieten“, sagte Westphal.
