Um Tempo 30 in Castrop-Rauxel ist eine neue Debatte entstanden, im Ausschuss für die rot-grüne Koalition befeuert von Bert Wagener (Grüne) und Sabine Seibel (SPD). © Schroeter/Archiv
Lokalpolitiker entfachen Kleinkrieg um Tempo-30-Frage in Castrop-Rauxel
Tempo-Debatte
Wird Tempo 30 zum Standard in Castrop-Rauxel? Ein Antrag der rot-grünen Koalition deutet in diese Richtung. Und sorgte nun für aufgeregte Debatten und Anschuldigungen.
Tempo 30 in der Stadt Castrop-Rauxel ist nicht nur für viele Autofahrer ein rotes Tuch. Es ist auch ein Thema, bei dem sich Lokalpolitik zu einer echten Glaubens- und Lagerfrage entwickeln kann. Zu beobachten war das nun im Betriebsausschuss 1, in dem sich Rot-Grün auf der einen Seite und die FDP auf der anderen Seite mit Anträgen zur Tempo-Frage bekriegten.
Auslöser war ein Antrag der FDP-Fraktion, der darauf zielt, die Tempo-30-Regelung vor Schulen im Stadtgebiet durch Zusatzschilder mit der Aufschrift „ausgenommen Schulferien“ in den Ferienzeiten aufzuheben, da dann keine Schulwegsicherung nötig sei.
Seibel: Keine Ahnung, wann Ferien sind
Das von Tom Roehl (FDP) vorgetragene Anliegen sorgte bei der SPD-Grün-Koalition allerdings für vehemente Gegenrede. Sabine Seibel (SPD) etwa brachte vor, dass sie als Nicht-Mutter überhaupt keine Ahnung habe, wann denn nun Ferien seien und eine entsprechende Beschilderung also keinen Sinn mache, da man dieses Wissen nun mal nicht von jedem Verkehrsteilnehmer einfordern könne.
Spätestens an dieser Stelle war der Tempo-Kleinkrieg eröffnet, befeuert noch durch einen von SPD und Grünen rasch eingebrachten Ergänzungsantrag zum FDP-Antrag, in dem die Koalitionäre beantragen, dass Tempo 30 nicht etwa in den Ferien aufgehoben wird, sondern vielmehr als generelle ganzjährige Tempovariante auf allen innerörtlichen Straßen in Castrop-Rauxel angestrebt werden solle.
Tempo 50 soll die Ausnahme werden
Im Klartext: Überall in Castrop-Rauxel soll auf Wunsch der SPD und der Grünen erst einmal Tempo 30 die Regel sein, die nur durch entsprechende Beschilderung auf auszuwählenden Hauptverkehrsstrecken in Richtung 50 geändert werden soll. Bert Wagener (Grüne): „Dieses Ziel verfolgt schon die Initiative Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten, der sich Castrop-Rauxel anschließen sollte.“
Tom Roehl ordnete diesen „Ergänzungsantrag“ als peinlichen Versuch der Koalition ein, wieder einmal einen FDP-Antrag zu torpedieren. Der Rest der Debatte bestand dann mehr oder minder aus gegenseitigen Spitzen, Anschuldigungen und mehr oder minder geistreichen Bonmots.
Der FDP-Antrag wurde letztlich mehrheitlich abgelehnt. Ob der Koalitions-Antrag, außer von SPD und Grünen auch von Marcus Liedschulte von der Partei mit einer Ja-Stimme unterstützt, in näherer Zukunft die angestrebte „Umkehrung der Beschilderungssystematik“ in Castrop-Rauxel hin zum generellen Tempo 30 mit ausgeschilderten Ausnahmen bringen wird, bleibt abzuwarten.
1961 geboren. Dortmunder. Jetzt in Castrop-Rauxel. Vater von drei Söhnen. Opa. Blogger. Interessiert sich für viele Themen. Mag Zeitung. Mag Online. Aber keine dicken Bohnen.
