Bürgerentscheid in Werne: Hier hat sich die Stadt wohl „verzettelt“

Die etwas umständliche Fragestellung leitet sich tatsächlich aus der Gemeindeordnung ab. Was sich hingegen nicht daraus ableitet, ist die Notwendigkeit, auf einen Stimmzettel zusätzlich den Titel des Bürgerbegehrens zu schreiben. In diesem Fall lautet der: „Nein! Zum Industriegebiet Nordlippestraße Nord“. Dass diese Kombination manch einen Bürger irritiert und verärgert, kann ich komplett nachvollziehen.

Zumal die Begründung der Stadt mehr als dürftig ist. Man habe den Titel auf den Stimmzettel geschrieben, weil man ihn bislang in allen Verwaltungsvorlagen, Mitteilungen und Co. durchgehend so verwendet und genannt habe. Mit anderen Worten: Man hat es so gemacht, weil man es bisher immer so gemacht hat. Dass aber diese Verfahrensweise durchaus für Verwirrung sorgen kann, hat man offensichtlich nicht bedacht.

Ganz ehrlich: Hätte im Vorfeld durchaus auffallen können! Dass die Fragestellung und die Folgen eines JA beziehungsweise NEIN im beigefügten 15-seitigen Abstimmungsheft erläutert werden, ist nur ein schwacher Trost. Ich glaube nämlich nicht, dass jeder Wähler dort reinschaut. Vielleicht schaut er später aber dumm aus der Wäsche, wenn ihm klar wird, dass er sein Kreuzchen an der falschen Stelle gemacht hat. Und das völlig unnötig - weil sich die Stadt bei der Gestaltung des Stimmabgabedokuments quasi „verzettelt“ hat.