Sebastian Rühling verlässt die AfD-Fraktion und kündigt seinen Parteiaustritt an. © Björn Althoff
Krach bei der Schwerter AfD: Ratsherr Sebastian Rühling verlässt die Fraktion
Ratspolitik
AfD-Ratsherr Sebastian Rühling verlässt die Fraktion und die Partei. Das bedeutet einige Änderungen im Rat. Denn am Donnerstag (1.9.) verliert die AfD damit Geld und politischen Einfluss.
Rund lief es bei der AfD-Ratsfraktion in Schwerte schon lange nicht mehr. Fraktionschef Stefan Fiene war schon lange nicht mehr bei den Sitzungen des Rates und der Ausschüsse. Sein Vize und einziges weiteres Mitglied der Fraktion, Sebastian Rühling, hatte das immer wieder moniert.
Auf dem Kreisparteitag kam es jetzt zum endgültigen aus. Rühling erklärte am Dienstagnachmittag (30.8.) beim Bürgermeister seinen Austritt aus der Fraktion und kündigte auch seinen Austritt aus der AfD an. Da Sebastian Rühling aber sein Ratsmandat behalten möchte, bedeutet dies auch das Aus für den Fraktionsstatus der AfD.
„Da übernimmt jetzt der Pöbel“
Zu seinen Gründen erklärte Rühling auf Anfrage: Bei der Neuwahl des Kreissprechers habe sich gezeigt, wohin die AfD im Kreis Unna wolle. Gewählt worden sei der Kamener Ratsherr Ulrich Lehmann, der zum Kreis des Schwerter AfD-Rechtsaußen Hans-Otto Dinse gehöre.
„Da übernimmt jetzt der Pöbel“, sagt Sebastian Rühling. Seltsamerweise sei auch Stefan Fiene bei dieser Versammlung aufgetaucht und habe mitgestimmt.
Schwertes Stadt-Pressesprecher Ingo Rous bestätigte am Mittwochmorgen (31.8.), dass Sebastian Rühling beim Bürgermeister war und seinen Austritt aus der Fraktion gemeldet habe. Da er weiterhin sein Ratsmandat ausüben wolle, sei die AfD-Fraktion ab Donnerstag (1. September) aufgelöst.
Das bedeutet vor allem, dass Fraktionschef Stefan Fiene, rund 800 Euro weniger Aufwandsentschädigung bekommt, die AfD ihr Fraktionsbüro auflösen und ihren Fraktionsgeschäftsführer kündigen muss.
„Die AfD ist keine demokratische Partei“
Auf seiner Facebook-Seite erklärte Sebastian Rühling am Dienstag zum Thema Kreisverband der AfD in Unna: „Die Mitgliederstruktur und das Verhalten des Vorstandes gegenüber einer parteiinternen Opposition ist nicht tragbar und ist weit weg von etwas, was dazu führt, dass Menschen für ein gemeinsames Ziel eintreten.“
Und: „Die AfD ist keine demokratische Partei. Wenn es intern schon keine demokratischen Umgangsformen gibt, wird es die auch nach außen nicht geben.“
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Schon im Wahlkampf 2020 wurde deutlich, dass die AfD in Schwerte aus zwei Lagern besteht. Stefan Fiene, vor allem vom Kreisverband unterstützt, und Sebastian Rühling hatten bereits damals einige Streitpunkte. Nach der Wahl gründete man dann aber eine Fraktion.
Doch schon bald erschien Stefan Fiene nicht mehr zu den Sitzungen. Drei Mal war er überhaupt nur im Rat erschienen. Erst vor einem Jahr hatte die AfD einen Schwerter Stadtverband rund um Sebastian Rühling gegründet. Nun steht auch hier wohl das Aus bevor.
Stefan Fiene ist bis Donnerstag noch Fraktionsvorsitzender der AfD in Schwerte. © Björn Althoff
Und auch politisch sind Rühling und Fiene nun bei vielen Sitzungen außen vor. Denn die Ausschüsse, in denen die Fraktion bislang einen Sitz hatte, werden nur von Fraktionen besetzt. Einzelmitglieder des Stadtrates haben nur im Rat Stimmrecht.
Ist mit Überzeugung Lokaljournalist. Denn wirklich wichtige Geschichten beginnen mit den Menschen vor Ort und enden auch dort. Seit 2007 leitet er die Redaktion in Schwerte.
