Ab 18.30 Uhr im Live-Stream: Leser fragen Sigmar Gabriel
SPD-Chef in Dortmund
Die Umfragewerte der Partei nur etwas über 20 Prozent, sein Ansehen in den eigenen Reihen angekratzt: Ein Jahr vor der Bundestagswahl läuft es nicht rund für SPD-Chef Sigmar Gabriel. Wie will er das Blatt im Wahljahr wenden? Heute Abend ist Gabriel in unserem Pressehaus zu Gast - und stellt sich den Fragen unserer Leser. Thema wird auch eine heikle Angelegenheit.
Sigmar Gabriel, hier am Samstag in Kiel, hatte ein «Bündnis aller progressiven Kräfte» gegen das Erstarken der Rechten gefordert. Foto: Markus Scholz
Ab 18.30 Uhr können Sie auf unserer Startseite den Auftritt Gabriels live verfolgen. Auch die brisante "K-Frage" wird sicherlich gestellt werden. Eine klare Antwort ist aber nicht zu erwarten.
Klar ist: Der Vizekanzler Sigmar Gabriel will Kanzler werden. "Ach Sigmar, Vize sein ist schrecklich", sagte einmal sein US-Amtskollege Joe Biden zu ihm. "Ich habe nicht widersprochen", kommentierte Gabriel die Anekdote, die er selbst erzählt hatte, in einem Interview.
Klar ist aber auch: Stand heute würde ein Sieg der SPD bei der kommenden Bundestagswahl an ein Wunder grenzen. Und so wich der Parteichef bislang stets der "K-Frage" aus, also der Frage, ob er der kommende Kanzlerkandidat der SPD ist. Denn wenn er antritt, dann um zu gewinnen. Ein Achtungserfolg als Wahlkampf-Ziel entspricht nicht dem Naturell des Machtmenschen Gabriel.
Keine Konkurrenz
Wer aber soll es machen, wenn nicht er? Gabriel schlug sogar unlängst vor, die Partei über den Spitzenkandidaten abstimmen zu lassen, doch interne Konkurrenz ist weit und breit nicht in Sicht. Offiziell, weil der Parteivorsitzende "der natürliche Kandidat" sei, wie es sein Vize, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, formulierte. Inoffiziell, weil niemand in der Parteispitze Lust hat, seinen Kopf für eine wahrscheinliche Wahlniederlage hinzuhalten. Also wird Gabriel es wohl machen müssen.
Kurs hart Backbord?
Wie will der Parteivorsitzende die Sozialdemokraten wieder auf Kurs bringen und: Welcher Kurs wird das sein? Als Gabriel im Juni in einem Gastbeitrag für den "Spiegel" ein "Bündnis progressiver Parteien" forderte, um den Angriff einer "radikalen bürgerlichen Rechten" abzuwehren, klang das bereits wie das Ausloten eines rot-rot-grünen Bündnisses auf Bundesebene.
Doch wenige Tage später der Rückzug: Wer den Kampf gegen die Feinde der liberalen Demokratie auf Koalitionsfragen reduziere, "der nimmt die Sache nicht ernst genug", betonte Gabriel. Also Kommando zurück? Eine klare Strategie sieht anders aus.
Auch Gabriels Bilanz als Wirtschaftsminister ist durchwachsen. Sein ehrgeiziger Plan einer Klima-Abgabe für Kohlekraftwerke: gekippt. Seine Ankündigung, Waffenlieferungen an Staaten zu reduzieren, in denen Menschenrechte missachtet werden: vorerst gescheitert, die Exporte stiegen sogar. Seine Haltung zum umstrittenen Handelsabkommen TTIP: Zunächst wohlwollend, dann verhalten, schließlich sogar bremsend.
Lernfähig oder sprunghaft?
Dass Gabriel sich nicht scheut, seine Meinung bei veränderter Faktenlage auch zu ändern, kann man als mutig, sogar löblich bezeichnen. Doch der Grat zwischen Lernfähigkeit und Sprunghaftigkeit ist schmal und Gabriel wandelt auf diesem nicht immer sicher.
Quo vadis, SPD? - wohin steuert die Volkspartei? "Heißes Herz und klare Kante" seien für eine Partei besser als Hose voll, sagte Gabriels Vorgänger Franz Müntefering einmal. Dass Gabriel sich durch irgendetwas bange machen lässt, diesen Eindruck erweckt der SPD-Chef nicht - allerdings ebenso wenig, wie er einen klaren Kurs erkennen lässt. Kann er diesen Eindruck heute Abend widerlegen? Wir sind gespannt.