Ärzteschaft in Lünen fühlt sich bedroht durch Briefe von Impfgegnern

Der Inhalt des Briefes und die Art und Weise der Zustellung löst nach Informationen unserer Redaktion aus der Ärzteschaft bei manch einem Empfänger Angst und Schrecken aus - Angst ums eigene Wohl und das der Familie.

„Mindestens eine Strafanzeige gegen Unbekannt wird die Staatsanwaltschaft Dortmund in diesen Tagen erreichen“, hieß es in der Ärzteschaft am Wochenende (9./10. Januar) weiter.

Das steht im Brief

Die Briefe enthalten allesamt folgenden Inhalt:

„An alle Impfärzte,

der Corona-Impfstoff enthält nachgewiesen hochgiftige Bestandteile - nanotoxologische Elemente - zur Verseuchung der DNA mit Graphenoxid, Spike-Protein und Aluminium.

Die Impfung verstößt gegen alle 10 Nürnberger Codices.

Jede Corona-Impfung ist Mord.“

Dr. Arne Krüger, Vorsitzender des Lüner Ärztevereins, hielt sich am Freitag (7. Januar) im Gespräch mit unserer Redaktion relativ bedeckt zum Inhalt der Briefe, von denen er selbst keinen erhalten hat:

„Ich habe mitbekommen, dass diese Briefe existieren. Es ist wohl so, dass sie keine dezidierte Drohung enthalten. Nichts, was strafrechtlich relevant ist.“

Gespräche mit der Polizei?

Er habe, sagte Arne Krüger weiter, schon Gespräche mit der Polizei geführt. Danach ermittle der Staatschutz in der Sache nicht, sondern nehme das zur Kenntnis.

Von der Polizei gab es dazu am Freitag trotz mehrfacher Nachfrage unserer Redaktion weder eine Bestätigung noch ein Dementi. Gleiches gilt für ein Telefonat, das ein Rechtsanwalt, der seinen Namen nicht veröffentlicht wissen will, bereits am Donnerstag im Auftrag eines Mandaten mit der Polizei geführt hat.

„Soldaten sind Mörder“

Ohne exakte Kenntnis von dem Schreiben zu haben, räumte ein Polizeisprecher ein: „Wenn man sagt, dass eine Corona-Impfung Mord ist, dann impliziert das ja, dass der Impfende ein Mörder ist.“ Das erinnere doch sehr an den in den 1990er Jahren heiß diskutieren Ausspruch „Soldaten sind Mörder“ (Tucholsky-Zitat 1931).

Dazu entschied das Bundesverfassungsgericht am 7. November 1995, dass der Ausspruch „Soldaten sind Mörder“ weiterhin nur als Beleidigung strafbar sei, wenn damit eindeutig ein einzelner Soldat oder speziell etwa die Bundeswehr herabgesetzt werde.

Eine Verurteilung sei jedoch ausgeschlossen, wenn die Äußerung als generelle Kritik an „Soldatentum“ und „Kriegshandwerk“ zu verstehen sei. Solch eine allgemeinpolitische Aussage werde durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt.

Appell an Betroffene

Vor diesem Hintergrund forderte der Polizeisprecher Ärztinnen und Ärzte auf, sich mit der Polizei zwecks Überprüfung der Briefe in Verbindung zu setzen:

„Strafrechtlich bewegen wir uns da vermutlich in einer Grauzone. Aber das können unsere Experten hier überprüfen.“

Er könne sich gut vorstellen, dass das Ganze für die Betroffenen eine unangenehme Situation sei, auch wegen der „Spaziergänge“ von Impfgegnern und -skeptikern in Lünen.