Trotz Notbremse: Dortmunder Läden dürfen öffnen
Corona-Pandemie
Keine Notbremse, stattdessen bleiben Geschäfte und öffentliche Einrichtungen geöffnet. Voraussetzung für den Besuch: ein negativer Coronatest. Die Zustimmung hat das Land am Samstag gegeben.
In Dortmund wird die vereinbarte Notbremse nicht gelten. Das Einkaufen ist also weiterhin möglich - wenn ein negativer Coronatest vorliegt. © Schaper
Dortmund darf seine Geschäfte weiterhin offen halten. Auch der Außensport mit Kindern und der Museums- oder Zoobesuch werden weiter möglich sein. Die Voraussetzung ist, dass Menschen einen aktuellen negativen Coronatest vorzeigen können. Für diese Test-Option hatte sich die Stadt Dortmund am Freitag entschieden, und damit der möglichen Notbremse angesichts hoher Corona-Fallzahlen eine Absage erteilt.
Allerdings war am Freitagabend noch nicht klar, ob Dortmund diesen Weg auch wirklich gehen darf, denn für die sogenannte Test-Option bedurfte es der Zustimmung des Landes. Die lag am Samstagmittag vor: Dortmund habe genug Stellen, an denen sich die Bürger testen lassen könnten, heißt es in dem Schreiben des NRW-Ministerium. Dortmund dürfe also weiter öffnen.
„Mehr Sicherheit und Klarheit“
„Nach einer intensiven Auswertung der neuen Coronaschutzverordnung des Landes sind wir zu dem Schluss gekommen, dass wir die darin vorgesehene Test-Option gegenüber den Regelungen der Notbremse bevorzugen“, wird Oberbürgermeister Thomas Westphal in einer Mitteilung der Stadt von Samstagmittag zitiert. „Ich bin der festen Überzeugung, dass wir mit der Teststrategie mehr Sicherheit und Klarheit über die Dynamik der Pandemie bekommen“, so Westphal weiter.
Die Coronaschutzverordnung sieht eine sogenannte Notbremse für Kommunen und Landkreise vor, die bei einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 liegen. Demnach hätten auch in Dortmund Geschäfte und Einrichtungen wieder schließen müssen. Allerdings gibt es auch die Option, negativ Getesteten den Zugang zu Geschäften, Museen etc. weiter zu erlauben. Voraussetzung sei, dass den Bürgern ausreichend Möglichkeiten für offizielle Covid-Schnelltest vorlägen. In Dortmund sei dies der Fall, heißt es in der Allgemeinverfügung der Stadt. Es gebe mittlerweile mehr als 100 Teststellen, die sich auch gleichmäßig über das gesamte Stadtgebiet verteilten. Schulkinder würden entsprechen der nordrhein-westfälischen Teststrategie regelmäßig in den Schulen getestet.
Testen aber keine Öffnungsstrategie
In der Pressemitteilung der Stadt betonte der Oberbürgermeister, dass es sich bei der nun gewählten Test-Option nicht um eine Öffnungsstrategie handele. Die Teststrategie sei am Ende sogar sicherer als die Notbremse: „Warum soll es zum Beispiel sicherer sein, dass wir bei der sogenannten Notbremse zehn ungetesteten Kindern erlauben unter freiem Himmel Sport zu treiben, wenn bei der Teststrategie zwanzig Kinder unter freiem Himmel Sport treiben dürfen, wenn sie vorher negativ getestet wurden.“ Die Chancen der Teststrategie seien gegenüber den Regelungen der Notbremse größer.
Offenbar gibt es sogar Zweifel bei der Stadt, ob die Notbremse fest genug greife: „Eine echte umfassende Notbremse ist uns vom Land ja gar nicht vorgelegt worden. „Es ist eher die zarteste Versuchung seit es Notbremsen gibt, inklusive vieler Widersprüchlichkeiten.“
Die Allgemeinverfügung der Stadt Dortmund tritt am Montag, 0 Uhr, in Kraft. Damit ist auch die Verwirrung von Freitag aufgelöst. Die bestand darin, dass die Maßnahmen des Landes erst ab Dienstag gegriffen hätten - also auch die neue Regelung. Doch die schnelle Zustimmung des Landes zur Dortmunder Test-Option und die Verfügung der neuen Regelung bereits am Samstag konnte dieses vermeintliche Regelungs-Vakuum auflösen.
Für die Dortmunder bedeutet dies nun testen, testen, testen - denn nur so können sie an den Öffnungen teilhaben. In den Testzentren hieß es noch am Freitag, man sei für den möglichen Ansturm gewappnet.