In der Nacht von Sonntag auf Montag (13./14.5.) haben Hupkonzerte und Siegesfeiern von rund 200 Menschen mit türkischen Fahnen in der Dortmunder Innenstadt für Aufsehen gesorgt.
Anlass war der – noch nicht feststehende – Wahlerfolg des amtierenden Ministerpräsidenten Erdogan. Der AKP-Kandidat hat rund vier Prozentpunkte mehr Stimmen als sein Gegenkandidat Kemal Kilicdaroglu erhalten. Über das Präsidentenamt wird in einer Stichwahl am 28.5. entschieden.
Das ist die Bilanz der Polizei
Die Polizei Dortmund löste die Situation am Ostwall innerhalb von etwa zwei Stunden auf. Am Montag (15.5.) erklärt Sprecher Felix Groß noch einmal das Vorgehen. Und: Welche Folgen hat das für die Beteiligten?
„Das primäre Ziel war es, den Wall freizubekommen und Ruhe für die Anwohner herzustellen“, sagt Felix Groß im Gespräch mit dieser Redaktion. Es sei deshalb darauf verzichtet worden, in einer umfangreichen Aktion alle Teilnehmenden zu erfassen und damit die Straße noch länger zu blockieren.
Insgesamt seien 85 Platzverweise ausgesprochen und die Vergehen damit „niedrigschwellig geahndet“ worden. Es gab laut Groß eine Ordnungswidrigkeitsanzeige sowie fünf Verwarngelder. Weitere Konsequenzen wie etwa Einträge ins Verkehrsregister drohen den Beteiligten allerdings nicht.
Die Behörde sei auf solche Aktivitäten vorbereitet gewesen. Dies gelte auch für den Abend der Stichwahl am 28. Mai (Sonntag).
Viele zeigen den „Wolfsgruß“
Vergleichbare Aktionen von Erdogan-Anhängern gab es auch in anderen Ruhrgebietsstädten, etwa in Duisburg. Solche „Kraftdemonstrationen“ am Wahlabend waren von Experten bereits vorhergesagt worden.
Am Tag nach den Siegesfeiern sind Videos öffentlich geworden, dass einige Anwesende auch den sogenannten „Wolfsgruß“ gezeigt hätten. Hierbei handelt es sich um ein Symbol der rechtextremen „Ülkücü“-Bewegung, bekannt als „Graue Wölfe“. Sie hat in der MHP ihre parteipolitische Entsprechung, die mit Erdogans AKP bisher eine Koalition bildet.
Riesen-Fahne auf Gebäude
Die Polizei hat dem Einsatzprotokoll zufolge laut Sprecher Felix Groß keine Kenntnis von dieser Geste. Das Zeigen des „Wolfsgrußes“ (abgespreizter Zeigefinger und kleiner Finger bei zusammengelegtem Daumen, Mittel- und Ringfinger) ist in Deutschland nicht verboten.
Auf einem circa 20-sekündigen Video auf „TikTok“ sind mehrere junge Männer zu sehen, die an der Spitze des Autokorsos auf dem Wall stehen. Gemeinsam zeigen sie die Geste und animieren andere dazu. Der Clip hat mehr als 200.000 Abrufe.
Ein weiteres „TikTok“-Video aus Dortmund mit dem Schlagwort „Erdogan“ zeigt, wie an einem mehrstöckigen Gebäude eine große Türkei-Fahne entrollt wird. Im obersten Stockwerk feiern Menschen mit kleineren Flaggen.
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