Neue Flüchtlings-Erstaufnahme in Huckarde geplant
1200 Plätze
Die Stadt will in Huckarde eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende (EAE) mit 1200 Plätzen neu bauen und sie nach zehn Jahren - vorausgesetzt die weltpolitische Lage lässt das zu - anderweitig nutzen. Sie kommt mit dem Neubau einer Bitte von Landesinnenminister Ralf Jäger nach. Eine Fläche ist bereits ausgeguckt.
Hinter dem Gelände der Kokerei Hansa, rund um das Grabeland an der Emscherallee, soll die neue Erstaufnahme entstehen.
Bei der Suche nach einem Standort hat sich laut Stadtverwaltung die Fläche nördlich der ehemaligen Kokerei Hansa und östlich der Emscherallee als am besten geeignet herauskristallisiert. Sie ist im Besitz der Stadt, ist durch die Nähe zur Autobahn und zu Bus-Haltestellen gut verkehrlich angebunden und fügt sich ein in den Stadtteil ohne sensible Nutzungen in der Nachbarschaft. Bis Ende 2018, Anfang 2019 soll der Neubau stehen.
Notwendig wird er, weil das bestehende EAE-Gebäude in Hacheney auf Dauer nicht geeignet ist und das Zelt-Provisorium an der Buschmühle nach drei bis vier Wintern abgewirtschaftet sein wird, teilte Rechtsdezernentin Diane Jägers am Dienstag mit.
Alles unter einem Dach
Die beiden bestehenden Einrichtungen Buschmühle und Hacheney sollen an dem neuen Standort so zusammengefasst werden, dass neben den Kernbestandteilen einer EAE wie Unterkunft, Gesundheitsbereich, Essensversorgung, Aufenthalts-, Aktivitäts- und Wartebereiche auch die notwendige Verwaltung dort Platz findet. Dazu zählt die vollständige Registrierung und Aktenanlage für Asylsuchende sowie Büroflächen für Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) . Die Flüchtlinge werden sich dort vier bis fünf Tage aufhalten, ehe sie weiter verteilt werden.
Die Stadt soll die Anlage errichten, das Land und der Bund werden sie mieten und betreiben. Diese 1200 Erstaufnahmeplätze werden auf das Kontingent von Flüchtlingen angerechnet, die die Stadt dauerhaft zugewiesen bekommt.
Keine Behelfsbauten oder Abrissarchitektur
Es werde für die neue EAE keine Behelfsbauten oder Abrissarchitektur geben, betont Oberbürgermeister Ullrich Sierau: "Wir werden auf Nachhaltigkeit setzen." Mit Ablauf des zunächst auf zehn Jahre angelegten Betriebs biete die geplante Immobilie die Chance für Gründer und Unternehmen aus der Kreativwirtschaft und Dienstleistungsbranche, sich dort anzusiedeln nach dem Konzept "Arbeiten im Park".
Zur planungsrechtlichen Absicherung wird es einen neuen Bebauungsplan geben. Der aktuelle Flächennutzungsplan sieht Gewerbenutzung vor. Nach den gesetzlichen Erleichterungen für den Bau von Flüchtlingseinrichtungen ist die EAE grundsätzlich hier baurechtlich zulässig. Ob auch Wohnen als Anschlussnutzung der Einrichtung sinnvoll sein könnte, ist mit dem Bebauungsplanverfahren zu klären.
Thema in der Bezirksvertretung Huckarde und im Rat
Die Stadtspitze will das Projekt kurzfristig der Bezirksvertretung Huckarde und dem Rat zur Entscheidung vorlegen. OB Sierau kündigte auch eine Bürgerinformation an, die Einrichtung eines Beirates mit Vertretern aus der Bürgerschaft, der Politik, Fachleuten sowie Experten der Landes- und Stadtverwaltung zur Begleitung von Planung, Bau und Betrieb des neuen Standorts.
Der neue EAE-Standort werde eingebettet sein in die neue Aufnahmestruktur, die das Land für die Flüchtlinge aktuell erarbeitet, sagte Rechtsdezernentin Diane Jägers. In Bochum soll es dann eine NRW-Erstanlaufstelle geben, die die Asylsuchenden zunächst auf die einzelnen EAEs im Lande verteilt, von wo sie - sofern sie bleiben dürfen - in die Kommunen geschickt werden.
Hier soll die neue EAE entstehen: