© Stephan Schütze (Archiv)
Fragen und Antworten: Das müssen Sie zur Landtagswahl in Dortmund wissen
NRW-Wahl am 15. Mai
Die Plakate an den Straßenrändern machen es unübersehbar: Am 15. Mai wird ein neuer Landtag gewählt. Wir erklären, wie die Wahl in Dortmund laufen soll und ab wann Briefwahl möglich ist.
Gibt es mehr Lehrerinnen und Lehrer an den Schulen und mehr Polizistinnen und Polizisten auf den Straßen? Die Entscheidungen darüber treffen Landtag und Landesregierung. Aber auch, wenn es um Straßenbau, Förderprojekte oder Stadtfinanzen geht, spielt die Landespolitik eine große Rolle. Gute Gründe also, am 15. Mai wählen zu gehen. Wir erklären, wie die Landtagswahl in Dortmund funktioniert.
Was und wann wird gewählt?
Gewählt wird ein neuer Landtag und damit indirekt auch die Landesregierung, die aktuell von CDU und FDP gestellt wird. Wahltag ist der 15. Mai, wie immer ein Sonntag. Briefwahl ist aber schon vorher möglich.
Wer ist wahlberechtigt?
In Dortmund gibt es 405.000 Dortmunder Wahlberechtigte. Wahlberechtigt sind alle deutschen Staatsbürger ab 18 Jahren. Das ist anders als etwa bei der Kommunalwahl, wo alle EU-Bürger ab 16 Jahren wählen dürfen. Maßgeblich für die Wahlmöglichkeit in Dortmund ist, dass man hier zum Stichtag 29. April seinen Wohnsitz haben muss.
Wie wird gewählt?
Wie bei der Bundestagswahl sind zwei Stimmen zu vergeben. Mit der Erststimme wählt man einen Direktkandidaten für den jeweiligen Wahlkreis. 128 sind es in ganz NRW. In Dortmund gibt es insgesamt vier Wahlkreise und damit auch vier direkt gewählte Landtagsabgeordnete. Zur Wahl stehen je nach Wahlkreis in Dortmund zwischen neun und elf Direktkandidaten.
Die vier Dortmunder Wahlkreise zur Landtagswahl sind neu eingeteilt. © Oliver Volmerich
Ungewohnt ist die Einteilung der Wahlkreise. Sie orientieren sich nicht mehr an den Grenzen der Stadtbezirke, sondern an Kommunalwahlkreisen und gehen so teilweise quer durch die Stadt. Der Wahlkreis 112/Dortmund 2 reicht etwa von Lanstrop im Nordosten bis Barop im Süden.
Mit der Zweitstimme entscheidet man sich für eine Partei, die dann weitere Abgeordnete über eine Liste in den Landtag entsenden - je nach Stimmenanteil. Insgesamt geht es um 181 Sitze im Landtag, 29 Listen stehen auf dem Wahlzettel.
Wann kommen die Wahlbenachrichtigungen?
Die Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl werden in Dortmund in der Woche vor Ostern, also seit dem 11. April, verschickt. Wer bis zum 24. April keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber meint, in Dortmund wahlberechtigt zu sein, kann sich unter der Rufnummer (0231) 50- 1 09 31 im städtischen Wahlbüro informieren. Unter dieser Rufnummer können auch alle anderen Auskünfte zur Wahl eingeholt werden.
Wo kann gewählt werden?
Es gibt in Dortmund 386 Wahllokale in der Regel in Schulen, Seniorenheimen, Kitas oder anderen öffentlichen Gebäuden. In welchem Wahlraum man wählen kann, ist auf der Wahlbenachrichtigung angegeben. Die Wahlbenachrichtigung sollte man zur Wahl mitbringen, alternativ kann man sich mit seinem Personalausweis ausweisen.
Wie geht das mit der Briefwahl?
Briefwahl hat - wohl auch vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie - bei den vergangenen Wahlen eine immer größere Rolle gespielt. Jeder zweite Wähler hat zuletzt so seine Stimme abgegeben.
Die Briefwahl zur Landtagswahl beginnt schon am 12. April. © Dieter Menne (Archiv)
Wer zur Landtagswahl vor dem 15. Mai per Brief wählen will, muss einen Wahlschein beantragen. Das geht, in dem man den Antrag dazu auf der Wahlbenachrichtigung ausgefüllt an die Stadt Dortmund zurückschickt. Alternativ und noch schneller kann man ab dem 11. April auch online Briefwahl beantragen - unter www.wahlen.dortmund.de.
Dritte Möglichkeit ist, seine Stimmen direkt im Briefwahlbüro der Stadt am Königswall 25-27 abzugeben. Es ist ab dem 12. April geöffnet - montags, dienstags und mittwochs von 8 Uhr bis 16 Uhr, donnerstags von 8 Uhr bis 18 Uhr sowie freitags von 8 Uhr bis 12 Uhr.
Möglich ist die Briefwahl bis zum 13. Mai, dem Freitag vor dem eigentlichen Wahltag. Wer Briefwahl online oder per Post beantragt, sollte den Antrag wegen des nötigen Versands der Unterlagen aber spätestens bis 11. Mai (Mittwoch) stellen. Dann endet auch die Möglichkeit, den Briefwahlantrag online zu stellen.
Das Briefwahlbüro am Königswall öffnet ab 12. April. © Oliver Volmerich
Nach dem 13. Mai 2022 können nur noch Anträge berücksichtigt werden, wenn jemand am Wahlwochenende erkrankt ist und ein ärztliches Attest über eine kurzfristig aufgetretene Erkrankung nachweisen kann.
Gibt es genug Wahlhelferinnen und -helfer?
Rund 4000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sind in den 386 Wahllokalen und bei der Auszählung in den 182 Briefwahlbezirken im Einsatz. Nach Mitteilung der Stadt hat es in diesem Jahr zahlreiche freiwillige Meldungen gegeben, sodass aktuell keine Personalnot absehbar ist. Wer sich noch freiwillig als Wahlhelfer melden möchte, kann das aber noch über das Anmeldeformular unter wahlen.dortmund.de oder telefonisch unter (0231) 50- 1 09 33 tun.
Oliver Volmerich, Jahrgang 1966, Ur-Dortmunder, Bergmannssohn, Diplom-Journalist, Buchautor und seit 1994 Redakteur in der Stadtredaktion Dortmund der Ruhr Nachrichten. Hier kümmert er sich vor allem um Kommunalpolitik, Stadtplanung, Stadtgeschichte und vieles andere, was die Stadt bewegt.
