„Auch eine geringere Verurteilungsquote“: Das Interview mit Professor Tobias Singelnstein

Herr Professor Singelnstein, woran liegt es, dass ein großer Teil der Ermittlungsverfahren gegen Polizisten eingestellt wird?

Tobias Singelnstein: Ich sehe dafür vor allem drei Gründe. Erstens ist es sicher so, dass ein Teil der Anzeigen nicht begründet ist, weil Bürger zum Beispiel die Befugnisse der Polizei unterschätzen. Das macht aber nur einen Teil der Einstellungen aus. Zweitens ist es so, dass in diesen Verfahren häufig Aussage gegen Aussage steht. In dieser Konstellation schenkt die Staatsanwaltschaft oft eher den Aussagen der Beamten Glauben. Staatsanwaltschaften arbeiten tagtäglich mit Polizeibeamten zusammen. Diese werden in der Regel als neutrale Beobachter wahrgenommen – in diesen Fällen sind sie allerdings selbst Beteiligte eines Konfliktes. Drittens gibt es auch Fälle, in denen Polizisten falsche Angaben machen, um Kollegen zu decken. Es gibt übrigens nicht nur eine hohe Einstellungsquote. Bei den Verfahren, in denen es zu einer Anklage kommt, gibt es auch eine geringere Verurteilungsquote als in anderen Bereichen.

Wie häufig kommt es denn zu strafrechtlich relevantem Fehlverhalten im Einsatz?

Das ist mangels hinreichender empirischer Untersuchungen bislang schwer zu sagen. Klar ist aber: Die Polizei setzt jeden Tag vielfach Gewalt ein, in der Regel im Rahmen der rechtlichen Befugnisse. Aber natürlich kommt es dabei auch zu Fehlern, zu Grenzüberschreitungen und auch zu Missbrauch – alles andere würde an ein Wunder grenzen. In der Selbstwahrnehmung der Polizei ist dies aber kaum verankert.

Es gibt den Vorwurf, Polizisten würden sich gegenseitig decken, um Fehlverhalten zu vertuschen. Woran liegt das?

Das hat etwas mit dem Zusammengehörigkeitsgefühl in der Polizei zu tun. Dieses hat natürlich eine positive Seite, weil die Beamten sich ja im Einsatz aufeinander verlassen müssen. Es kann aber auch dazu führen, dass Fehlverhalten nicht richtig aufgearbeitet wird. Wer als Polizist beobachtet, dass sich ein Kollege falsch verhält, ist in einer nicht ganz leichten Situation – auch weil es in der Praxis informelle Sanktionen geben kann, wenn man Kollegen anzeigt. Das kann so weit gehen, dass man seinen Dienst nicht mehr richtig ausüben kann.

Daraus könnte man schließen, dass viele Fälle von Fehlverhalten im Einsatz gar nicht bekannt werden. Ist das so?

Nach unseren bisherigen Befunden kann man davon ausgehen, dass das Dunkelfeld mehr als fünfmal so groß ist wie das Hellfeld, das wir in der Statistik sehen. Unser Eindruck aus dem bisherigen Forschungsprozess ist, dass Betroffene recht zurückhaltend mit Anzeigen gegen die Polizei sind. Viele haben Angst.

Ist denn innerhalb der Polizei bekannt, welche Beamten möglicherweise eher zu Fehlverhalten neigen?

Die Polizei ist eine sehr heterogene Institution. Und da gibt es auch Beamte, die gewaltaffin sind. Für Kollegen, die häufig an entsprechenden Vorfällen beteiligt sind, gibt es polizeiintern den Begriff des „Widerstandsbeamten“.

Wie groß ist das Problem also?

Das muss man differenziert betrachten. Es ist sicher ein strukturelles Problem, das aber nach meinem Eindruck in der jüngeren Vergangenheit nicht größer geworden ist. Der Gewalteinsatz der Polizei ist eher professioneller geworden. Sehr problematisch ist allerdings, dass rechtswidrige Gewaltausübung in der Polizei nach wie vor häufig als Einzelfall abgetan und eben nicht als strukturelles Problem anerkannt wird.