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Notburga Henke äußert sich zur Aufforderung, ihr Mandat zurückzugeben
Coronavirus
Der Castrop-Rauxeler Stadtrat hat Notburga Henke aufgefordert, ihr Ratsmandat niederzulegen. Nun äußert sich die Grünen-Politikern, die sich als Corona-Rebellin zur Wehr setzt, dazu.
Ihr Verhalten stößt weiter negativ auf im Kreise der Kommunalpolitiker und der Stadtverwaltung in Castrop-Rauxel. Immerhin sind die 51 anderen Ratsmitglieder sowie Verwaltungsmitarbeiter direkt von ihrem Verhalten betroffen: Notburga Henke, Ratsmitglied der Grünen, hat sich jetzt dazu eingelassen, wie sie auf die Resolution des Stadtrates von vergangenen Donnerstag reagieren möchte.
Der hatte einstimmig beschlossen, sie dazu aufzufordern, ihr Ratsmandat niederzulegen. Hintergrund ist ein Rechtsverfahren, das sie zusammen mit Leonore Schröder angestrengt hatte: Darin wollte sie rechtlich erstreiten, dass sie weiter Zutritt zu politischen Sitzungen erhalten möge, auch wenn sie sich nicht an die Infektionsschutz-Regeln hält. Nach aktueller Lage gilt die 3G-Regel. Wer nicht geimpft oder genesen ist, muss sich also vorher testen lassen. Das Verwaltungsgericht hatte in einem Eilverfahren diese Regelung bestätigt.
Und was folgert Notburga Henke daraus? Wir erreichten sie am Telefon. Ihre Antwort: „Ich habe das Ratsmandat und ich habe es rechtmäßig erworben.“ Mehr will sie dazu nicht sagen. Da sie nicht mehr Teil der Grünen-Ratsfraktion ist, wäre sie fraktionslos dabei. So lange sie keinen 3G-Nachweis vorlegt, wird ihr aber wohl kein Zutritt gewährt.
Zuletzt wurde sie in Ausschüssen vertreten, bei der Ratssitzung war sie nicht da. Ihre Bezüge (Aufwandsentschädigung von 417 Euro / Monat) laufen weiter.
Gebürtiger Münsterländer, Jahrgang 1979. Redakteur bei Lensing Media seit 2007. Fußballfreund und fasziniert von den Entwicklungen in der Medienwelt seit dem Jahrtausendwechsel.
