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Impfskeptikerin Notburga Henke: Darum bin ich bei den Grünen ausgetreten
Coronavirus
Zum Jahreswechsel hat Notburga Henke ihren Austritt bei den Grünen vollzogen. Das teilte der Stadtverband der Grünen mit. Jetzt sagt die Castrop-Rauxeler Kommunalpolitikerin, was ihre Gründe sind.
In der Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen in Castrop-Rauxel ist Notburga Henke nicht mehr. Dort wurde sie ausgeschlossen, nachdem sie sich zuletzt geweigert hatte, sich vor politischen Sitzungen, die der 3G-Regel unterstanden, einem Corona-Test zu unterziehen. Deshalb hatte sie auch geklagt – und verloren. Zum Jahreswechsel ist sie nun aus der Partei ausgetreten.
Das hat aber nicht mit den Grünen hier vor Ort zu tun, sagt Notburga Henke am Donnerstag (6.1.) auf Anfrage dieser Redaktion. Auch der Ausschluss aus der Ratsfraktion habe sie nicht dazu bewogen. „Das ist eine andere Geschichte.“ Es sind vielmehr die Grünen im Bund und im Land, deren Corona-Politik sie nicht mehr mittragen will.
In einem vierseitigen Schreiben an unsere Redaktion führt Notburga Henke dies detailliert auf. „Coronaviren gehören zu den Grippeviren, so auch Sars-CoV-2. Übrigens gibt es bis heute noch keinen Virusnachweis gemäß der Koch’schen Postulate. Ein eindeutiger Nachweis, dass dieses bestimmte Virus Covid-19 verursachen kann, fehlt“, schreibt sie gleich zu Beginn ihre persönliche Meinung.
„Das sind nicht mehr meine Grünen“
Sie kritisiert, dass die Grünen im März 2020 der Ausrufung der epidemischen Notlage zustimmten und damit „für das folgende niedlicherweise Lockdown genannte Einsperren der Gesellschaft“. Auch beim Thema Impfungen, Tests und Quarantäne stellt sie dezidiert ihre Meinung dar und zeigt sich dabei als Impfgegnerin, als Coronaskeptikerin, wenn nicht gar Coronaleugnerin.
Sie schreibt: „Die Partei Bündnis 90 / Die Grünen hat wie alle anderen zustimmenden Parteien die gesamte Entwicklung unterstützt. Sie hat wesentliche Grundrechte abgeschafft, Millionen Menschen die berufliche und gesellschaftliche Perspektive zerstört und in prekäre Lebensverhältnisse abgleiten lassen, Millionen Kinder wurden in ihrer sozialen, kognitiven und gesundheitlichen Entwicklung behindert, Millionen Menschen in Alten- und Pflegeheimen isoliert.“
Dass im Januar im Bundestag über die allgemeine Impfpflicht abgestimmt werden soll, wird sie in ihrer Meinung bestärkt haben. „Das sind nicht mehr meine Grünen“, so Henke.
Notburga Henke wird ihr Ratsmandat behalten
„Wir begrüßen diesen Schritt sehr“, hatte Gudrun Kaltenborn als Sprecherin der Castrop-Rauxeler Grünen den Austritt begrüßt. Als dieser bekannt wurde, forderten Kommunalpolitiker wie Michael Breilmann (CDU) und Nils Bettinger (FDP) Notburga Henke erneut zur Rückgabe des Ratsmandats auf.
Das wird aber wohl nicht passieren. „Ich behalte mein Ratsmandat“, sagte die gebürtige Sauerländerin am Donnerstag (6.1.). Sie wird also als fraktionsloses Mitglied weiter dem Rat der Stadt Castrop-Rauxel angehören. In Sitzungen wird sie allerdings vorerst nicht zu finden sein. Wie bisher weigert sich Notburga Henke, die 3G-Regeln zu beachten, sich also vor einer Sitzung testen zu lassen.
Noch kämpft sie darum, dass eine Sitzungsteilnahme möglich wird. Im November hatte sie per Eilantrag beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen den Zugang ohne 3G-Regeln erstreiten wollen. Das scheiterte damals. „Der Antrag liegt noch beim Oberverwaltungsgericht Münster“, so sagt die Castrop-Rauxelerin gegenüber unserer Redaktion.
Dabei handelt es sich allerdings nicht um einen Eilbeschwerdeantrag, sondern um eine Streitwertbeschwerde. * Hier geht es also nicht um das ursprüngliche Thema, sondern nur darum, wie hoch der Streitwert des rechtskräftigen Verfahrens am Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ist. Danach bemessen sich die Gerichtskosten, die die beiden Klägerinnen – neben Notburga Henke ist das Leonore Schröder – bezahlen müssen.
Eintritt bei den Grünen vor 20 Jahren: Xscape-Fläche war Auslöser
Solange sie Rats- und Ausschusssitzungen nicht besuchen kann, wolle Notburga Henke anders Politik machen. „Ich informiere mich. Und ich stehe in Kontakt mit der Verwaltung und bespreche meine Themen“, sagt sie. Ein Thema, das sie in Zukunft kritisch begleiten wolle, ist der 5G-Ausbau in Castrop-Rauxel.
Eingetreten bei den Grünen ist Notburga Henke vor rund 20 Jahren. Sie war damals in der Initiative gegen die Bebauung der Xscape-Fläche aktiv. Dass die Grünen sich damals dagegen aussprachen, war für sie Anlass, erst dort mitzuarbeiten und schließlich Mitglied zu werden. Im Kindesalter zog sie mir ihrer Familie aus dem Sauerland nach Castrop-Rauxel und arbeitete unter anderem dort als Lehrerin.
* Der Text wurde nach Fertigstellung ergänzt aufgrund eines Hinweises des Oberverwaltungsgerichts Münster.
