© Tobias Weckenbrock (Archiv)
Castrop-Rauxel: Ausschuss-Mitglied verstößt gegen Corona-Bestimmungen
Coronavirus
An politischen Sitzungen in Innenräumen dürfen in NRW nur Menschen aus der 3G-Gruppe teilnehmen. Einer Castrop-Rauxeler Politikerin war das egal – und die Stadt ließ sie gewähren.
Die Mail aus der Castrop-Rauxeler Stadtverwaltung erreichte am Dienstagnachmittag unter anderem auch unsere Redaktion: Angesichts der Corona-Inzidenz von mehr als 35 müssten „die Teilnehmenden an Sitzungen kommunaler Gremien“ in Innenräumen entweder ihre Impfung, ihre Genesung oder einen aktuellen Schnelltest nachweisen, der nicht älter als 48 Stunden sein dürfe. Dabei berief sich die Verwaltung auf „Hinweise“ des NRW-Kommunalministeriums.
Der folgende Satz lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: „Personen, die den Nachweis nicht führen, sind von der Teilnahme auszuschließen.“
Und dennoch: Wie sich nun herausgestellt hat, erfüllte eine Teilnehmerin der Sitzung des städtischen Umweltausschusses am späten Dienstagnachmittag die 3G-Vorschriften nicht – und durfte trotzdem an der gesamten Sitzung teilnehmen.
Ein Ausschussmitglied war ohne 3G-Nachweis
Ohne auf Details zur Person einzugehen, bestätigte Stadtpressesprecherin Maresa Hilleringmann den Sachverhalt am Mittwoch auf Nachfrage unserer Redaktion. Hilleringmann erläuterte, dass die 3G-Nachweise der Ausschussmitglieder vor der Sitzung kontrolliert worden seien. Ein Ausschussmitglied konnte dabei offenbar weder den Nachweis eines Tests noch den einer Impfung oder Genesung vorlegen.
Dass das betreffende Ausschussmitglied dennoch an der Sitzung teilnehmen durfte, hat nach Auskunft Hilleringmanns der Verwaltungsvorstand der Stadt entschieden. Der Verwaltungsvorstand besteht aus Bürgermeister Rajko Kravanja und den Beigeordneten. Zur Begründung führte Hilleringmann aus, die Entscheidung sei eine Folge „der Kurzfristigkeit und der wenigen Stunden, die zwischen der Information der Gremienmitglieder über den neuen Erlass und dem Sitzungsbeginn lagen“.
Aufgrund der Teilnahme der Politikerin ohne Nachweis habe es während der Sitzung Maskenzwang gegeben. Konkret mussten alle Politiker und Gäste während der gesamten mehr als dreistündigen Sitzung ihre Maske tragen – am Platz und am Rednerpult.
Obwohl es Sitzungsteilnehmern bekannt war, dass nicht alle die 3G-Regel eingehalten hatten, wurde das während der Sitzung nicht thematisiert. Eine kurze Diskussion entspann sich lediglich wegen des Maskenzwangs.
Stadt: Einmalige Ausnahme
Die Stadt hat bereits klargestellt, dass die Teilnahme ohne 3G-Nachweis eine einmalige Ausnahme gewesen sei: „Für die weiteren Ausschusssitzungen und die Ratssitzung wird die 3G-Regelung ausnahmslos verpflichtend für die Teilnahme sein, dafür kann das Tragen einer Maske dann entfallen“, schreibt Hilleringmann.
Dies betrifft am Mittwoch und Donnerstag der laufenden Woche insgesamt vier Ausschusssitzungen. Die Ratssitzung ist für den kommenden Donnerstag (2.9.) in der Europahalle angesetzt.
Als Journalist arbeite ich seit mehr als 25 Jahren. Im Kreis Unna bin ich dagegen noch recht neu, aber voller Neugier auf Menschen, Städte und Gemeinden. Schreiben habe ich gelernt, komme aber viel zu selten dazu. Dafür stehe ich gerne mal vor der Kamera.
