Nach Gespräch mit Stadt: Flüchtlinge hungern weiter
Streit um Bedingungen in Selm
Sie wollen bessere Bedingungen und zumindest das, was man ihnen anderswo versprochen habe. Deshalb sind zehn Flüchtlinge aus Indien in Selm weiterhin im Hungerstreik. Wir erklären die Hintergründe - und auch, warum die zehn Sikh zwischendurch eine Streikpause eingelegt hatten.
Diese zehn Flüchtlinge aus Indien sind im Hungerstreik. Sie wollen unter den derzeitigen Umständen in der Selmer Unterkunft nicht mehr leben.
Im Gespräch begründete einer der zehn indischen Flüchtlinge, Deljit Singh, vor Ort sowohl die kurze Streikpause als auch die Wiederaufnahme des Hungerstreiks: „Wir haben hier 20- und 21-Jährige, die seit Donnerstag im Hungerstreik waren. Die wollten wir durch die Hungerpause etwas beschützen. Zumal uns gesagt wurde, dass am Wochenende sowieso keine Lösung für unser Problem gefunden würde. Deshalb haben wir den Streik am Samstagabend ausgesetzt.“
Dass der Streik am Montagmorgen wieder aufgenommen wurde, erklärt Singh so: „Wir haben mit dem Selmer Bürgermeister gesprochen. Der konnte aber unsere Wünsche nicht erfüllen. Die Essensangebote hier in der Unterkunft können wir nicht akzeptieren. Wir möchten selber kochen. Außerdem gibt es laut Bürgermeister keine andere Unterkunftsmöglichkeit für uns als in den Containern.“ Laut Singh wäre eine Unterbringung in Hamm, der nächsten Stadt, in der ein Sikh-Tempel steht, eine durchaus akzeptable Lösung.
Was passiert aber, wenn es keine zufriedenstellende Lösung gibt? Singh wird deutlich: „Wir werden ab sofort im Hungerstreik bleiben, bis unsere Wünsche erfüllt werden oder bis wir sterben.“
Und was sagt die Bezirksregierung Arnsberg, für die Zuweisung von Flüchtlingen an Kommunen zuständig, zu dem Fall? Dazu befragt, ob es denkbar wäre, die zehn Inder der Stadt Hamm, in der es den nächsten Sikh-Tempel gibt, zuzuweisen und im Gegenzug zehn Flüchtlinge aus Hamm Selm zuzuweisen, sagt Sprecher Benjamin Hahn: „Man kann über eine Umverteilung nachdenken. Die zwei Kommunen müssen bereit zu dieser Umverteilung sein. Die Bezirksregierung wäre in einem solchen Fall Moderator.“
Ein Fall wie der des Hungerstreiks in Selm sei der Bezirksregierung bisher noch nicht untergekommen. Klar sei aber: „Es müssen starke Gründe für eine Umverteilung vorliegen.“
Anträge auf eine Umverteilung müssten die Flüchtlinge selbst stellen
Würde als Grund ausreichen, dass die Inder angekündigt haben, so lange im Hungerstreik zu bleiben, bis sie in Appartements in der Nähe eines Sikh-Tempels untergebracht werden oder bis sie sterben? Hahn dazu: „Wir sind bemüht, Probleme im Sinne der Personen aufzulösen.
Wenn man merkt, dass es nicht anders geht und dass ein Tausch die einzige Möglichkeit wäre, deeskalierend zu handeln, dann müsste man über solch eine Maßnahme nachdenken.“ Anträge auf Umverteilung müssten die Flüchtlinge selbst stellen. In Ausnahmefällen können das auch die Kommune tun. Sollte ein solcher Antrag kommen, sei allerdings „auch nicht auszuschließen, dass wir uns der Sichtweise der Stadt Selm anschließen.“
Selms Stadtspitze hatte zum Gespräch eingeladen
Die Kommune hatte in Person von Bürgermeister Mario Löhr und Beigeordneter Sylvia Engemann am Montagvormittag die zehn Flüchtlinge zu einem Gespräch ins Amtshaus eingeladen. Das ist aus Sicht der Stadt so gelaufen: „Dort wiederholten die Flüchtlinge ihre Forderung nach eigenem Wohnraum. Man wolle ein eigenes Haus für die zehn Personen große Gruppe haben. Zudem forderten sie die Möglichkeit, sich selbst mit Essen zu versorgen und in einem Tempel zu beten. Die zehn Flüchtlinge hielten hier der Stadt vor, dass ihnen vor der Umverteilung gesagt wurde, dass dies alle bekämen‘“, heißt es in einer Stellungnahme.
Flüchtlinge befinden sich in einem laufenden Asylverfahren
Bürgermeister und Beigeordnete hätten die Flüchtlinge darauf hingewiesen, dass es in den Kommunen unterschiedliche Gegebenheiten bei der Unterbringung gebe. Die Flüchtlinge befänden sich in einem laufenden Asylverfahren. Bei einer erteilten Aufenthaltsgenehmigung sei die Stadt Selm, wie bei allen anderen Flüchtlingen auch, behilflich, Wohnraum für die Personengruppe zur Verfügung zu stellen.
Vorschläge, per Bus mit Sozialticket und mit eigenem finanziellen Anteil zum Sikh-Tempel in Hamm zu fahren, hätten die Flüchtlinge ebenso abgelehnt, wie das Angebot, auf die Essenswünsche gezielt einzugehen.
So ging die Geschichte weiter