Das sagt Minister Schmeltzer zur Flüchtlingskrise

Video und Fotos der SPD-Diskussion

Viel Lob für die ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer in Selm und Kritik an mangelnder Verzahnung - beides waren Themen bei der Podiumsdiskussion der SPD am Montagabend in der Burg Botzlar. Wir haben Fotos und ein Video zur Diskussion.

SELM

, 23.02.2016, 16:11 Uhr / Lesedauer: 2 min

Sie möchten sich die Rede von Integrationsminister Rainer Schmelzer in voller Länge anhören? Unter dem Artikel finden Sie unseren Soundcloud-Podcast dazu.

Eingeladen zur Diskussion hatten SPD-Stadtverband und der SPD-Fraktion Selm. Es zeigte sich, wie gut die Integration in Selm läuft, wie schwer es aber auch ist, eine vernünftige Koordinierung der Flüchtlingspolitik zwischen Bund, Ländern und Kommunen hinzubekommen.

„Ich nehme mit nach Düsseldorf, dass es in Selm nach wie vor eine ganz große Willkommenskultur gibt“, sagte NRW-Integrationsminister Rainer Schmeltzer (SPD). „Es gibt sehr viel Bereitschaft aus Sicht des Ehrenamtes, den Menschen zu helfen.“ Andererseits sehe er auch die Nöte der Kommunen in Sachen Finanzierung der Unterbringung der Flüchtlinge.

Kritik von Selms Bürgermeister - Schmeltzer verspricht Nachbesserung

Zuvor hatte Selms Bürgermeister Mario Löhr in Richtung Bundesregierung angemahnt, gerade Stärkungspaktkommunen wie Selm finanziell besser auszustatten. Gerade die Kosten für die Unterkunft von Flüchtlingen drohten, Selm über den Kopf zu wachsen und die Haushaltskonsolidierung massiv zu gefährden. Schmeltzer versprach, „an verschiedenen Stellen in Berlin“ nachzuarbeiten. Unter anderem am Freitag mit einem Antrag im Bundesrat, die Kosten der Unterkunft von Seiten des Bundes erheblich mehr zu finanzieren als bisher.

FOTOSTRECKE
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So war die Podiums-Diskussion der SPD über Flüchtlinge

Was läuft gut in Selm? Was könnte besser laufen? Darum ging es am Montagabend bei einer Podiumsdiskussion in Selm, zu der die SPD eingeladen hatte. Auch NRW-Minister Rainer Schmeltzer gab Antworten.
23.02.2016
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Minister Rainer Schmeltzer (SPD), Bürgermeister Mario Löhr, Manfred Uckat vom Arbeitskreis Asy Selm und Erdal Macit von den Schicksalshelfern diskutierten über die Flüchtlingssituation zum Thema "Schaffen wir das wirklich?".© Foto: Jessica Bader
Minister Rainer Schmeltzer (SPD), Bürgermeister Mario Löhr, Manfred Uckat vom Arbeitskreis Asy Selm und Erdal Macit von den Schicksalshelfern diskutierten über die Flüchtlingssituation zum Thema "Schaffen wir das wirklich?".© Foto: Jessica Bader
Margot Berten, ehemaliges SPD-Ratsmitglied, forderte, die positiven Seiten der Flüchtlingsarbeit herauszustellen.© Foto: Arndt Brede
Unter den Besuchern der Podiumsdiskussion waren auch Asylbewerber.© Foto: Arndt Brede
Minister Rainer Schmeltzer (SPD), Bürgermeister Mario Löhr, Manfred Uckat vom Arbeitskreis Asy Selm und Erdal Macit von den Schicksalshelfern diskutierten über die Flüchtlingssituation zum Thema "Schaffen wir das wirklich?".© Foto: Jessica Bader
Die Hauptprotagonisten der Podiumsdiskussion: (v.l.) Bürgermeister Mario Löhr, NRW-Integrationsminister Rainer Schmeltzer, SPD-Stadtverbandsvorsitzender Stefan Kühnhenrich, Manfred Ucket (Asylkreis Sel) und Erdal Macit (Schicksalshelfer).© Foto: Arndt Brede
Minister Rainer Schmeltzer (SPD), Bürgermeister Mario Löhr, Manfred Uckat vom Arbeitskreis Asy Selm und Erdal Macit von den Schicksalshelfern diskutierten über die Flüchtlingssituation zum Thema "Schaffen wir das wirklich?".© Foto: Jessica Bader
Minister Rainer Schmeltzer (SPD), Bürgermeister Mario Löhr, Manfred Uckat vom Arbeitskreis Asy Selm und Erdal Macit von den Schicksalshelfern diskutierten über die Flüchtlingssituation zum Thema "Schaffen wir das wirklich?".© Foto: Jessica Bader
Minister Rainer Schmeltzer (SPD), Bürgermeister Mario Löhr, Manfred Uckat vom Arbeitskreis Asy Selm und Erdal Macit von den Schicksalshelfern diskutierten über die Flüchtlingssituation zum Thema "Schaffen wir das wirklich?".© Foto: Jessica Bader
Minister Rainer Schmeltzer (SPD), Bürgermeister Mario Löhr, Manfred Uckat vom Arbeitskreis Asy Selm und Erdal Macit von den Schicksalshelfern diskutierten über die Flüchtlingssituation zum Thema "Schaffen wir das wirklich?".© Foto: Jessica Bader
Minister Rainer Schmeltzer (SPD), Bürgermeister Mario Löhr, Manfred Uckat vom Arbeitskreis Asy Selm und Erdal Macit von den Schicksalshelfern diskutierten über die Flüchtlingssituation zum Thema "Schaffen wir das wirklich?".© Foto: Jessica Bader
Minister Rainer Schmeltzer (SPD), Bürgermeister Mario Löhr, Manfred Uckat vom Arbeitskreis Asy Selm und Erdal Macit von den Schicksalshelfern diskutierten über die Flüchtlingssituation zum Thema "Schaffen wir das wirklich?".© Foto: Jessica Bader
Minister Rainer Schmeltzer (SPD), Bürgermeister Mario Löhr, Manfred Uckat vom Arbeitskreis Asy Selm und Erdal Macit von den Schicksalshelfern diskutierten über die Flüchtlingssituation zum Thema "Schaffen wir das wirklich?".© Foto: Jessica Bader
Minister Rainer Schmeltzer (SPD), Bürgermeister Mario Löhr, Manfred Uckat vom Arbeitskreis Asy Selm und Erdal Macit von den Schicksalshelfern diskutierten über die Flüchtlingssituation zum Thema "Schaffen wir das wirklich?".© Foto: Jessica Bader
Figan Ucar-Macit von den Schicksalshelfern verfolgte die Diskussion aufmerksam.© Foto: Arndt Brede
Aufmerksame Zuhörer der Podiumsdiskussion: Beigeordnete Sylvia Engemann und Sozialamtsleiter Wolfgang Strickstrock.© Foto: Arndt Brede
Rund 100 Zuhörer waren in die Burg Botzlar gekommen.© Foto: Arndt Brede
Nachdenkliche Gesichter im Plenum.© Foto: Arndt Brede
Nachdenkliche Gesichter im Plenum.© Foto: Arndt Brede
Nachdenkliche Gesichter im Plenum.© Foto: Arndt Brede
SPD-Stadtverbandsvorsitzender Stefan Kühnhenrich.© Foto: Arndt Brede
Hatte sich gut vorbereitet: NRW-Integrationsminister Rainer Schmeltzer (r.), hier neben Selms Bürgermeister Mario Löhr.© Foto: Arndt Brede
Manfred Uckat (r.) vom Asylkreis Selm schilderte die Probleme bei der betreuung der Asylbewerber.© Foto: Arndt Brede
Erdal Macit von den Schicksalshelfern berichtete vom Alltag als Flüchtlingshelfer.© Foto: Arndt Brede
Minister Rainer Schmeltzer nahm die Wünsche und Anregungen der Flüchtlingshelfer mit nach Düsseldorf.© Foto: Arndt Brede
Udo Gabriel (Die Linke) schlug eine Steuerreform zur Finanzierung der Flüchtlingsarbeit vor.© Foto: Arndt Brede
SPD-Kreistagsmitglied Udo Holz soll auf Wunsch von Minister Rainer Schmeltzer den Kontakt zwischen dem Kommunalen Integrationszentrum in Unna und den Flüchtlingshelfern vor Ort herstellen helfen.© Foto: Arndt Brede
Monika Heitmann vom Asylkreis Bork war auch unter den Besuchern der Podiumsdiskussion.© Foto: Arndt Brede
Josef Scheipers prangerte die Waffenexporte Deutschlands an.© Foto: Arndt Brede
Hans Hoppe (Asylkreis Selm): Die Finanzierung der ehrenamtlichen Arbeit vor Ort ist unzureichend.© Foto: Arndt Brede
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Klar wurde an diesem Abend, das die ehramtlichen Flüchtlingshelfer aus den drei Asylkreisen in Selm, Bork und Cappenberg sowie des Vereins „Schicksalshelfer“ bei ihrer Arbeit mit den Flüchtlingen finanziell und organisatorisch an ihre Grenzen stoßen. „Asylbewerber müssen Fahrtkosten zu Integrationskursen zum Großteil aus eigenen Mitteln finanzieren“, kritisierte Erdal Macit von den Schicksalshelfern.

Helfer wissen wenig über die Koordinierungsstelle im Kreis Unna

Klar wurde aber auch, dass die Stelle im Kreis Unna, die für die Koordinierung der Flüchtlingsarbeit von Ehrenamtlichen verantwortlich ist, das kommunale Integrationszentrum Kreis Unna nämlich, noch nicht so arbeitet, dass Ehrenamtliche in Selm profitieren können. Die Angebote seien schlichtweg nicht bekannt, sagte Manfred Uckat vom Asylkreis Selm. 

Eine Aussage, die Minister Schmeltzer nachdenklich stimmte: „Offenbar ist im Kommunalen Integrationszentrum seit drei Jahren der Schwerpunkt auf Bildungsarbeit gelegt worden. Wir brauchen jetzt die Koordinierung der Flüchtlingsarbeit in den Städten. Es müssen Netzwerke gebildet werden. Das ist hier im Kreis Unna noch nicht erfolgt. Deswegen fehlen Informationen. Da muss das Kommunale Integrationszentrum seinen Aufgaben nachkommen.“

 

Wer den Abend nicht selbst verfolgen konnte, hat hier Gelegenheit, die Reden nachzuhören: Wir dokumentieren in unserem Podcast auch die Worte von Bürgermeister Mario Löhr und SPD-Vorsitzendem Stefan Kühnhenrich.