Was sagen die Parteien? Wie geht es weiter mit dem KuWeBe?

Dann kam Corona. Und die Kulturschaffenden und Kulturinteressierten, die in der überparteilichen Initiative zusammengeschlossen sind, holten die Antworten schriftlich ein.

Im ersten Teil geht es um die Zukunft des Kultur- und Weiterbildungsbetriebs (KuWeBe). In der Rechtsform Anstalt öffentlichen Rechts sind dort seit vielen Jahren VHS, Musikschule, Bibliothek, Kulturbüro und Archiv zusammengefasst. Ohne weitere Maßnahmen wird der KuWeBe 2023 in die Insolvenz gehen wird. Die Frage dazu an die Politiker: Was sollte die Stadt tun?

CDU: Weiter als AöR führen, Gelder nicht kürzen

Die CDU ist der Ansicht, der KuWeBe solle „in seiner jetzigen Rechtsform als Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) erhalten bleiben“. Ab dem Haushalt 2021 solle man die Gelder nicht weiter kürzen. Zudem heißt es: „Der Gründungsbeschluss des Rates ist in finanzieller Hinsicht in Bezug auf die Personal- und Investitionskosten seitens der Stadt Schwerte einzuhalten.“

SPD: KuWeBe zurückführen, Einrichtungen sichern

„Wenn alles so bleibt wie momentan, ist der KuWeBe 2024 pleite und muss von der Stadt Schwerte mit seiner Schuldenlast aufgefangen werden“, so die SPD. Man habe deshalb den Antrag gestellt, dass geprüft werden solle, ob der KuWeBe zurückgeführt werden solle. „Die SPD Schwerte möchte die Situation gestalten anstatt von ihr überrollt zu werden.“ Letztlich gehe es um die „entscheidenden

Weichenstellungen“ und „die Existenz der Einrichtungen (VHS, Musikschule, Bibliothek, Kulturbüro, Archiv) in zeitgemäßer Form“. Die Rechtsform der AöR habe „aufgrund der desaströsen finanziellen Situation keinerlei Nutzen“ für die Stadt. Bei einer Rückführung in die Stadtverwaltung würden Synergien entstehen, auch mit Blick auf die „Zukunftsausrichtung der Einrichtungen“.

Grüne: „Synergieeffekte eine Umschreibung von Kürzungen“

Die Grünen wollen den KuWeBe als eigenständige AöR „aufrechterhalten und revitalisieren“. Man wolle „dafür stimmen, die AöR zu erhalten und den Zuschuss der Stadt, wie im Gründungsbeschluss festgelegt, aber nie umgesetzt, zu erhöhen.“ Damit wolle man „alle Einrichtungen erhalten und keine Schließungen riskieren“, zumal Kultur maßgeblich „zur Lebensqualität und Attraktivität“ der Stadt beitrage. Eine Amtsstruktur indes sei „mit einem laufenden Kulturbetrieb nur

schwer vereinbar“, da sie die Kreativität einschränke und zu starre Abläufe schaffe. Zudem wäre ein Kulturamt „von städtischen Kürzungen direkt und unmittelbar betroffen. „Mögliche ‚Synergieeffekte‘, von denen gesprochen wird, halten wir

lediglich für eine schöne Umschreibung von Kürzungen“, so die Grünen.

WfS: Eigenständiger KuWeBe, sonst würde „Kultur nur noch verwaltet“

Die „Wählergemeinschaft für Schwerte“ unterstreicht: „Unserer Meinung nach sollte der KuWeBe eigenständig bleiben, da wir glauben, dass er sich in dieser Form besser weiterentwickeln kann und besser auf die Bedürfnisse der Kulturschaffenden eingehen kann.“ Man befürchte, „dass eine Rückkehr zur Stadtverwaltung bedeutet, dass Kultur nur noch verwaltet wird.“

Linke: KuWeBe soll mit Einrichtungen zurück zur Stadtverwaltung

Die Linken erklären in aller Kürze: „Der KuWeBe, Anstalt des öffentlichen Rechts, soll mit allen Bereichen in den Kernhaushalt der Stadt Schwerte zurückgeführt werden.“

FDP: Verweis auf das Wahlprogramm

Die FDP antwortete auf die Anfrage der Kulturinitiative wie folgt: „Das Wahlprogramm der FDP Schwerte wird in den nächsten Tagen veröffentlicht. Unsere detaillierten Positionierungen bezüglich der

Schwerter Kunst & Kultur/Jugendkultur können Sie dort entnehmen.“ Eine spätere Antwort habe es nicht gegeben.