© Ingo Rous
Bürgerinitiative Wandhofen reicht Listen ein: Zu wenig Unterschriften?
Wandhofener Kreinberg
Mit einem Bürgerbegehren wollte die Bürgerinitiative Wandhofener Kreinberg den Neubau der TFG in Wandhofen verhindern. Das wird wohl nicht klappen, dennoch ist man zuversichtlich.
Ende Juni fasste der Rat der Stadt den Beschluss, die Theodor-Fleitmann-Grundschule (TFG) in Wandhofen neu zu bauen. Zuvor hatte man längere Zeit ein Grundstück am Großen Feld in Holzen als neuen Schulstandort favorisiert. An beiden Standorten machten Bürger gegen die Baupläne mobil.
In Wandhofen gründete sich die Bürgerinitiative „Wandhofener Kreinberg“. Die plante, mit einem Bürgerbegehren den Ratsbeschluss rückgängig zu machen. Doch zumindest das scheint derzeit nicht erfolgreich.
Bis Dienstag, 9. November, könne man noch Unterschriften einreichen, erklärte Catharina Seelig von der Bürgerinitiative am Montag auf Anfrage. Man habe viele gute Gespräche geführt und auch den Eindruck gehabt, dass man viele Bürgerinnen und Bürger hinter sich habe, aber in der Kürze der Zeit habe es für derart viele Unterschriften nicht gereicht.
7 Prozent der Wahlberechtigten müssen unterschreiben
Um ein Bürgerbegehren erfolgreich starten zu können, hätte man 2706 Unterschriften von Schwerterinnen und Schwertern benötigt, die bei der Kommunalwahl wahlberechtigt sind. Das ergibt sich aus der Gemeindeordnung, denn 7 Prozent der Wahlberechtigten müssen unterschreiben. Unterschriftsberechtigt sind, anders als bei der Bundestagswahl, auch 16- und 17-Jährige sowie EU-Ausländer mit Wohnsitz in Schwerte. Allerdings kann man nicht endlos sammeln, die Frist ist mit zwölf Wochen vorgegeben, und die läuft am Dienstag ab.
„Wir haben die ersten Unterschriften schon bei der Stadt eingereicht“, so Catharina Seelig. Allerdings zeichne sich ab, dass man nicht die erforderliche Zahl an Unterschriften zusammen habe. Gesammelt hatten die Aktiven der Bürgerinitiative mit Listen in vielen Geschäften in Wandhofen und an zwei Stellen in der Innenstadt.
Stadtverwaltung bestätigt den Eingang
Stadtsprecher Ingo Rous bestätigte am Montag den Eingang der Unterschriftenlisten. Derzeit zähle man die Unterschriften und überprüfe, ob die Unterzeichner unterschriftsberechtigt seien.
Antrag von drei Fraktionen
Die Bürgerinitiative will sich aber auf keinen Fall geschlagen geben. Denn politisch zeichnet sich eine andere Lösung ab: Ein gemeinsamer Fraktionsantrag von CDU, Grünen und FDP prüft eine neue Verteilung der Schüler für die beiden Schwerter Gesamtschulen, verbunden mit einem Bau der TFG auf dem alten Schulgelände Am Bohlgarten. Verbunden ist der Antrag mit einem Planungsstopp.
Die Argumentation dahinter: Man befürchtet, dass ein Neubau in Wandhofen auf der Grünen Wiese den Etat der Stadt sprengt. Ein Argument, das sich auch die Bürgerinitiative auf die Fahne geschrieben hatte.
Der Antrag der drei Fraktionen steht am Mittwoch im Schulausschuss auf der Tagesordnung.
Ist mit Überzeugung Lokaljournalist. Denn wirklich wichtige Geschichten beginnen mit den Menschen vor Ort und enden auch dort. Seit 2007 leitet er die Redaktion in Schwerte.
