Drei kuriose Situationen bei Abstimmung um Schüler-iPads

„Es läuft perfekt“, berichtete Hohmann zum Einsatz der Geräte in der Oberstufe. Der WLAN-Ausbau in der Schule werde auf Hochtouren vorangetrieben und soll im Februar abgeschlossen sein. Monitore für die Klassenräume sollen im Januar geliefert werden. Der außergewöhnliche Beschluss erlaube in Schermbeck, „mit der Bildung einen großen Schritt weiterzugehen“, so Hohmann.

Die Auswirkungen des „in unserer Region einmaligen“ Beschlusses (Zitat Hohmann) waren eine Stunde später im Raesfelder Schulausschuss deutlich zu spüren. Denn da forderte die UWG ebenso die komplette Übernahme der iPad-Kosten für Raesfelder Kinder der Julia-Koppers-Gesamtschule durch die Gemeinde Raesfeld.

Eltern bei Finanzierung „alleine gelassen“

Dass Eltern bei der Finanzierung bislang „alleine gelassen werden“, so Volker van Wasen (UWG), führe dazu, „dass Weihnachtsgeschenke kleiner ausfallen oder ein Urlaub ausfallen muss“. Möglich ist allerdings auch, die Geräte über drei Jahre zinsfrei bei 10 Euro pro Monat zu leasen. Familien, denen das nicht möglich ist, können Leihgeräte bekommen.

Die 100-Prozent-Lösung, bei der Eltern nur die Versicherung der Geräte hätten zahlen müssen, wurde vom Ausschuss mehrheitlich abgelehnt. „Fatal“ finde er, so Karl-Heinz Tünte (CDU), dass die UWG zwischen Raesfelder Kindern und denen, die von außerhalb die Schule besuchen, Unterschiede machen wolle. Die Abstimmung mit anderen Schulen sei wichtig, „damit wir nicht in einen Überbietungswettbewerb kommen“, so Kathrin Bonhoff (CDU).

Die Raesfelder Verwaltung hatte sich im Vorfeld mit der Stadt Borken auf eine andere Lösung geeinigt. Markus Büsken stellte den Kompromiss vor, der eine Unterstützung der Eltern mit 125 Euro, etwa ein Viertel der Kosten, vorsieht - unabhängig vom Wohnort.

Steueranhebung für iPads

Rückwirkend für 2021 soll Raesfeld die Unterstützung für die Jahrgänge 5 und 8 (insgesamt knapp 20.000 Euro) auszahlen, 2022 für die Jahrgänge 6 und 7 (rund 19.000 Euro) und ab 2023, wenn alle Fünft- bis Siebtklässler der Julia-Koppers-Gesamtschule in Raesfeld unterrichtet werden, jeweils für den fünften Jahrgang (rund 17.500 Euro). Gegenfinanziert werden soll das durch Anhebung der Grundsteuern A und B um jeweils 4 Prozent.

Bevor dieser Vorschlag mit den Stimmen von CDU und FDP angenommen wurde, kam es jedoch zu drei kuriosen Situationen. Die UWG hatte als Alternativ-Vorschlag ein Stufenmodell vorgeschlagen. Für das erste schulpflichtige Kind der Familien an einer weiterführenden Schule sollten 25 Prozent der iPad-Kosten übernommen werden, beim zweiten 50 und beim dritten und jedem weiteren 100 Prozent der Kosten. Die SPD forderte sogar eine Staffelung von 50 Prozent (1. Kind), 75 Prozent (2. Kind) und 100 Prozent (ab dem 3. Kind).

Falsche Reihenfolge

Obwohl der SPD-Vorschlag der weitergehende Vorschlag war, der eigentlich zuerst abgestimmt hätte werden müssen, wurde zunächst der UWG-Vorschlag abgelehnt.

Kurz vor der Abstimmung über den SPD-Vorschlag fiel Karl-Heinz Tünte dann auf, dass die Grünen mit Karoline Schulze-Reese sowie Boris Hudournik verbotenerweise mit zwei Vertretern an der Beratung teilgenommen hatten, obwohl ihnen nur ein Ausschuss-Sitz zusteht. Man habe sich nur mit einer Stimme bei den Abstimmungen beteiligt, sagte Schulze-Reese, die sich wie Hudournik entschuldigte. „Das wussten wir nicht.“

Patt-Situation bei SPD-Vorschlag

Beim SPD-Vorschlag kam es dann auch noch zu einer Patt-Situation. Fünf Stimmen (UWG, SPD und Grüne) gegen fünf Stimmen (CDU) bei einer Enthaltung der FDP. „Damit ist der Vorschlag abgelehnt“, so Ausschussvorsitzender Hans-Dieter Strothmann.