Bauausschuss in Olfen diskutiert über Aus für Neue Stever: CDU will Hintertür
Millionenprojekt
Wegen der finanziellen Bedingungen will die Stadt das Millionen-Projekt Neue Stever beenden. Der Bauausschuss diskutiert am 25. Oktober darüber - auch über einen möglichen Ausstieg vom Ausstieg.
Nach jahrelangen Planungen und vielen Diskussionen hatte die Ankündigung aufhorchen lassen: Die Stadtverwaltung schlägt das vorläufige Aus für das Projekt Neue Stever vor. Der Bau- und Umwelt-Ausschuss wird darüber am Dienstag, 25. Oktober (18 Uhr, Sitzungsraum Bürgerhaus, Kirchstraße 2), beraten, bevor der Rat die Entscheidung am 13. Dezember fällt.
Da nach aktueller Kostenschätzung der Stadt nach Abzug von Landesförderung und Beteiligung der Gelsenwasser AG eine Finanzierungslücke von rund 1,33 Millionen Euro bleibt, die die Stadt zahlen müsste, hatte Bürgermeister Wilhelm Sendermann vorgeschlagen, das Projekt nicht weiterzuverfolgen.
Die CDU-Fraktion im Rat hat angekündigt, bei der Ausschusssitzung dem Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung zu folgen. Allerdings will sie die Beschlussvorlage erweitern. Bislang lautet sie: „Das Projekt ,Neue Stever‘ wird vor dem Hintergrund der finanziellen Rahmenbedingungen (Landesförderung/Mitfinanzierung durch die Gelsenwasser AG) nicht fortgeführt.“ Die CDU-Faktion will noch eine Tür offenlassen.
Planfeststellungsbeschluss noch über vier Jahre gültig
Fraktionsvorsitzender Christoph Pettrup sagt in einer Stellungnahme: „Da aber der Planfeststellungbeschluss noch einige Jahre Gültigkeit besitzt, sollten wir das Projekt nicht gänzlich beerdigen.“ Ein Zusatz zum Beschluss soll lauten, das Projekt doch wieder zu verfolgen, wenn es noch gelinge, es kostenneutral für die Stadt zu gestalten. „Wir sollten uns die Tür offenhalten“, so Pettrup.
Diesen Sachverhalt hatte auch die Stadtverwaltung schon in der Ausschussvorlage aufgegriffen. Sollte das Land NRW seine Förderung noch erhöhen oder aber Gelsenwasser bereit sein, mehr zu zahlen, könnte man die Entscheidung zum vorläufigen Aus der Neuen Stever noch einmal revidieren, so Bürgermeister Wilhelm Sendermann.
Tennishalle und Trockenheitsbericht auf der Tagesordnung
Nach Ansicht der CDU-Fraktion ist das Projekt eine wertvolle Maßnahme im Sinne der Ökologie und des Artenschutzes. Der Lückenschluss zwischen Stever und Lippe habe auch einen besonderen Naherholungswert.
Im Bauausschuss stehen neben dem Projekt Neue Stever noch weitere Themen auf der Tagesordnung: ein Sachstandsbericht zur Anpassung an die Trockenheit. Außerdem sollen die Ausschussmitglieder entscheiden, ob der Olfener Tennisclub eine zweite Halle neben das bestehende Gebäude bauen darf und der Bebauungsplan entsprechend geändert werden soll.
