Neue Stever vor dem Aus: Bürgermeister will Millionen-Projekt in Olfen stoppen

Der Bau- und Umweltausschuss Olfens tagt am 25. Oktober, die Tagesordnung samt Sitzungsvorlagen hat die Stadt am Freitagnachmittag (14. Oktober) online veröffentlicht. Unter dem Betreff: Realisierung der „Neuen Stever“ ist dort der Beschlussvorschlag zu lesen: „Das Projekt ,Neue Stever‘ wird vor dem Hintergrund der finanziellen Rahmenbedingungen (Landesförderung/Mitfinanzierung durch die Gelsenwasser AG) nicht fortgeführt.“ Darüber sollen die Ausschussvertreter diskutieren, bevor der Rat der Stadt am 13. Dezember den Beschluss fasst. Damit wäre das Projekt vorerst gestorben.

Finanzierungslücke von 1,33 Millionen Euro

Im Gespräch erklärt Bürgermeister Sendermann, warum die Stadt aus dem Projekt aussteigen soll. Im August und September seien die finanziellen Bedingungen verbindlich geklärt worden. Zwei Gesprächsrunden zwischen dem NRW-Umweltministerium, der Bezirksregierung Münster, der Gelsenwasser AG und der Stadt Olfen hätten zur Klärung geführt. Demnach belaufe sich die aktuelle Kostenschätzung für die Neue Stever auf rund 9,9 Millionen Euro. Dazu komme ein notwendiger Erwerb von Grundstücken für rund 1,5 Millionen Euro.

Demgegenüber stehe die nun aktuell von Gelsenwasser zugesagte Finanzierung von 2,1 Millionen Euro. „Die Stadt Olfen wünschte sich hier einen höheren Finanzierungsbeitrag, weil 2018 für Durchgängigkeitsmaßnahmen an den Stauwehren der Talsperren Haltern und Hullern rund 3,66 Millionen Euro ermittelt wurden“, heißt es in der Sitzungsvorlage. Die Neue Stever soll die Durchgängigkeit für Fische und andere Lebewesen in der Stever sicherstellen, die die Talsperren, die Gelsenwasser betreibt, aktuell verhindern.

Gelsenwasser habe erklärt, dass die spürbaren klimatischen Veränderungen mit häufigen Trockenperioden erwarten lassen, dass die AG künftig mehr Wasser aus dem Dortmund-Ems-Kanal bei Senden in die Stever leiten müsse. In diesem Sommer hatte Gelsenwasser die täglichen Einleitungen zeitweise schon verdoppeln müssen, um die Trinkwasserversorgung durch die Talsperren zu gewährleisten. Das kostet und lasse eine höhere Kostenbeteiligung am Projekt Neue Stever nicht zu, zitiert die Stadt die Gelsenwasser AG.

Auch das Land NRW habe seinen Fördersatz von 80 Prozent nicht erhöhen können. Auch wenn die Stadt den Verkauf von Ökopunkten berücksichtigt, ergebe sich so eine Finanzierungslücke von 1,33 Millionen Euro, die die Stadt Olfen als Projektträger für die Neue Stever zahlen müsste. Zu viel, findet der Bürgermeister. „Insoweit sollte sich die Stadt Olfen bei diesen Rahmenbedingungen aus dem Projekt zurückziehen“, lautet der Vorschlag an den Bauausschuss.

Da die Stadt „jetzt erst die Aussagen der Gelsenwasser AG klären“ konnte, sei auch „jetzt erst“ die Entscheidung gefallen, das Projekt Neue Stever so nicht realisieren zu wollen, betont Bürgermeister Sendermann im Gespräch mit dieser Redaktion. Er habe zunächst alle Grundlagen sauber klären wollen. „Ich habe immer gesagt, die Entscheidung kommt, wenn alle Fakten auf dem Tisch liegen.“

Entscheidung kann sich bei neuen Rahmenbedingung ändern

Komplett gestorben ist das Projekt Neue Stever allerdings noch nicht. Auch nicht, wenn Ausschuss- und Ratsmitglieder dem Vorschlag der Verwaltung folgen. Denn die Stadt lässt die Tür noch einen Spalt offen. Der verlängerte Planfeststellungsbeschluss, der Olfen den Bau der Neuen Stever erlaubt, ist noch etwa viereinhalb Jahre gültig. Sollten sich die finanziellen Rahmenbedingungen ändern, könnte die Entscheidung revidiert werden. Sollte also Gelsenwasser als Verursacher des Durchgängigkeitsproblems mehr zu zahlen bereit sein, oder aber das Land NRW seine Förderung etwa auf 90 Prozent erhöhen, könnte die Verwaltung der Politik vorschlagen, das Projekt doch durchzuführen, erklärt Sendermann.