Altmaier: Kohlekommission startet noch vor Sommerpause
Die Kommission zur Zukunft der klimaschädlichen Kohlekraftwerke soll trotz der jüngsten Verzögerung nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier rasch an den Start gehen. „Die Kommission wird garantiert vor der Sommerpause ihre Arbeit aufnehmen“, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“. Man sei sich in der Koalition auch einig über das Mandat und die Besetzung.
Wasserdampf steigt aus den Kühltürmen des Braunkohlekraftwerks Jänschwalde der Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG). Foto: Patrick Pleul/Archiv
„Es gab technische und organisatorische Gründe, dass wir es nicht bereits an diesem Mittwoch beschlossen haben“, sagte Altmaier. Die Kommission werde bereits in wenigen Tagen über den Termin ihrer ersten Sitzung entscheiden können.
Die Einsetzung der Kohlekommission war am vergangenen Mittwoch erneut verschoben worden. Der geplante Beschluss wurde am Morgen überraschend wieder von der Tagesordnung des Bundeskabinetts genommen - nachdem er erst am Dienstag auf die Agenda gekommen war. Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ soll bis Ende 2018 ein Enddatum für den Kohleausstieg festlegen. Außerdem geht es um Perspektiven für neue Arbeitsplätze in den besonders betroffenen Braunkohlerevieren in der Lausitz und im Rheinland.