NRW-Kommunen erzielen Einnahmeüberschuss
Die Haushaltslage der nordrhein-westfälischen Kommunen hat sich entspannt. Städte und Gemeinden erzielten 2016 einen Einnahmeüberschuss von 511 Millionen Euro, wie das Statistische Landesamt am Mittwoch mitteilte. Die Einnahmen erhöhten sich im Vergleich zum Jahr 2015 um sieben Prozent auf 67,78 Milliarden Euro, die Ausgaben stiegen um sieben Prozent auf 67,27 Milliarden Euro.
Banknoten von 50, 20 und 10 Euro. Foto: Jens Wolf/Archiv
Der Städte- und Gemeindebund NRW sieht ebenfalls eine leichte Entspannung, beurteilt die Haushaltssituation der Kommunen aber als „insgesamt nach wie vor kritisch“. Dies belege die aktuelle Haushaltsumfrage, an der sich alle 359 kreisangehörigen Mitgliedskommunen beteiligt hätten.
Dank der erfreulichen Entwicklung der Steuereinnahmen und der hohen Schlüsselzuweisungen könnten demnach zwar mehr Kommunen als bisher ihre Haushalte ausgleichen. Dennoch gebe es keine grundlegende Trendwende, erklärte Hauptgeschäftsführer Bernd Jürgen Schneider.
Aufgrund der guten Konjunktur könnten in diesem Jahr 89 der 359 Mitglieds-Kommunen ihren Haushalt strukturell ausgleichen. Das sei aber nur jede vierte Kommune. Alle anderen Kommunen schafften trotz der guten Einnahmesituation den Etatausgleich nur durch Rückgriff auf ihr Eigenkapital.
Den hohen Steuereinnahmen stehen laut Schneider weiter steigende Sozialausgaben gegenüber. Hinzu kämen Lasten durch die nach wie vor große Anzahl von Flüchtlingen und gestiegene Personalkosten.