Scholz: SPD hält am Grundprinzip von Hartz IV fest

Ungeachtet der Debatte über ein solidarisches Grundeinkommen hält die SPD nach Darstellung von Vizekanzler Olaf Scholz am Grundprinzip von Hartz IV fest. „Auch Herr Müller und Herr Stegner stellen das Prinzip des Förderns und Forderns nicht infrage“, sagte der Bundesfinanzminister den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Damit bezog sich der kommissarische SPD-Chef auf Äußerungen seines Stellvertreters Ralf Stegner und des Berliner Regierungschefs Michael Müller. Beide hatten sich für ein Ende von Hartz IV in der bisherigen Form stark gemacht.