Sanktionen

Sanktionen

Die US-Regierung von Donald Trump hat schon einige Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt. Nun kommen neue hinzu. Die treffen zum Teil zwar China, doch das eigentliche Ziel sind die Russen. Die Reaktionen

" Eine nordkoreanische Musudan-Rakete wird bei einer Militärparade durch die Straßen von Pjöngjang gefahren. Foto: KCNA/Yonhap

Die USA haben für Montag eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zu Nordkorea einberufen. Einige Mitgliedsstaaten würden die Umsetzung der UN-Sanktionen gegen den isolierten Staat „unterlaufen

Ein Zaun gegen Flüchtlinge, umstrittene NGO-Gesetze und eine von der Schließung bedrohte liberale Uni: Ungarns Regierung hat sich mit ihrer rechtsnationalen Politik in Europa Feinde gemacht. Nun wenden

In Sachen Iran-Sanktionen wollen sich die USA vom UN-Gericht in Den Haag nichts sagen lassen. Der Internationale Gerichtshof sei nicht zuständig für einen Streit um das Atomabkommen, argumentierte die

Der Streit zwischen dem Iran und den USA ist politisch. Aber er hat auch eine juristische Seite, meint die Regierung in Teheran. Sie beruft sich in einer Klage auf ein Abkommen, das der verhasste Schah

Bislang stritten Union und SPD vor allem über die Asylpolitik. Nun kommt ein neues Konfliktfeld hinzu - die Sozialpolitik. Treibende Kraft ist die SPD. Die Union reagiert prompt.

" Frauen gehen in Istanbul an einer Moschee vorbei, an der eine große türkische Fahne hängt. Die USA wollen nicht lockerlassen, bis der in der Türkei in Hausarrest sitzende US-Pastor Andrew Brunson wieder bei seiner Familie sei. Foto: Lefteris Pitarakis/AP

Der Streit zwischen den Washington und Ankara verschärft sich weiter. Die Türkei sucht unterdessen die Annäherung an Europa - vor allem Deutschland. Aber gleichzeitig landet ein weiterer Deutscher in

Wie du mir, so ich dir: Die Türkei reagiert auf weitere Sanktionen der USA mit Strafzöllen, unter anderem auf die Einfuhr von Autos und Alkohol. Der Konflikt mit Washington scheint festgefahren. An anderer

Die neuen US-Sanktionen gegen Russland drohen den Streit zwischen Washington und Moskau zu verschärfen. Die Führung in Moskau will Strafmaßnahmen nicht auf sich sitzen lassen und entwirft Pläne für eine Reaktion.

US-Präsident Trump will den Iran mit Sanktionen zu einer Änderung der als aggressiv kritisierten Politik Teherans zwingen. Und nimmt die Welt mit in die Pflicht. Aber viele sträuben sich und warnen, der

Nach dem Inkrafttreten der US-Sanktionen gegen den Iran hat US-Präsident Donald Trump andere Staaten davor gewarnt, mit der Islamischen Republik Handel zu treiben.

Während des Atomabkommens waren Sanktionen gegen den Iran ausgesetzt, nun treten amerikanische Strafmaßnahmen wieder in Kraft. Was wollen die USA erreichen - und warum sollten sich deutsche Unternehmen

Die Wirtschaft im Iran liegt am Boden, viele Menschen gehen auf die Straße. Nun macht US-Präsident Trump zusätzlichen Druck: Ab Dienstag gelten wieder US-Sanktionen, die die EU nicht verhindern konnte.

" Die Türkische Lira hatte nach der Verhängung von US-Sanktionen gegen zwei türkische Minister stark an Wert verloren. Erdogan spricht von einem „Wirtschaftskrieg“. Foto: Burhan Ozbilici/AP

Nach dem Absturz der Lira hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan von einem „Wirtschaftskrieg“ gegen sein Land gesprochen.

" Wer nicht still um eine Gabe bittet, sondern die Menschen direkt anspricht, begeht eine Ordnungswidrigkeit.

Für zu aggressives Vorgehen beim Betteln auf Dortmunds Straßen gibt es Platzverweise, Verwarnungen und Bußgelder. Das Diakonische Werk hält das Vorgehen der Stadt für gerechtfertigt. Von Rebekka Antonia Wölky

" Außenminister Heiko Maas (SPD) kommt zu einem Außenminister-Treffen der Kommission zur Umsetzung des Iran-Atomabkommens (JCPOA Joint Commission). Foto: Hans Punz/APA

Seit US-Präsident Trump aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen ist, wackelt der Deal. In Wien werden erste Vorschläge diskutiert, wie man an der Vereinbarung festhalten kann. Der Iran macht Druck.

" „Wir werden nur so lange dabei bleiben, bis wir das Gefühl haben oder feststellen, dass wir einen Nutzen von diesem Abkommen haben“, sagt Ruhani. Foto: Georg Hochmuth/APA

Das Verhältnis zu Israel, wirtschaftliche Beziehungen, ein Diplomatenskandal: Wichtige Themen gibt es beim Wienbesuch des iranischen Präsidenten genug. Im Mittelpunkt steht aber eindeutig die Zukunft des Atomabkommens.

" Kremlchef Wladimir Putin (l) und US-Präsident Donald Trump wollen sich am 16. Juli in der finnischen Hauptstadt Helsinki treffen. Foto: Evan Vucci/AP/Archiv

Vor dem Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem russischen Kollegen Wladimir Putin hat das Weiße Haus betont, dass sich die USA nicht mit der russischen Annexion der Krim abfinden werden.

" Die EU hatte die Sanktionen trotz Milliardenverlusten für heimische Unternehmen zuletzt im vergangenen Winter bis zum 31. Juli 2018 verlängert. Foto: Karl-Josef Hildenbrand

Politisch haben die Russland-Sanktionen der EU bislang keine sichtbare Wirkung gezeigt. Grund für einen Kurswechsel? Die Staats- und Regierungschefs sagen in Brüssel ein weiteres Mal „Nein“ - obwohl die

Nur zwei Tage nach der Aufkündigung des Atomdeals hat die US-Regierung erstmals neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Mit der Maßnahme solle die Geldversorgung der Revolutionsgarden unterbunden werden,...

" US-Finanzminister Steve Mnuchin bei einem Pressebriefing des Weißen Hauses in Washington. Foto: Pablo Martinez Monsivais/AP/Archiv

Es soll ein empfindlicher Schlag sein gegen Putins inneren Kreis. Die USA belegen Russland mit neuen Sanktionen, diesmal gegen Oligarchen und prominente Politiker. Grund: Moskau destabilisiere den Westen.

" Laut einer aktuellen Umfrage lehnt die deutsche Wirtschaft in Russland die neuen US-Sanktionen gegen Moskau nahezu geschlossen ab. Foto: Tim Brakemeier/Symbolbild

Die neuen Strafmaßnahmen der USA gegen Russland lösen international Empörung aus. Auch an den deutschen Unternehmen im Riesenreich geht dies nicht spurlos vorbei. Sie sehen nun die Bundesregierung in der Pflicht.

" Gazprom-Logo auf Pipeline-Rohren: Wegen westlicher Sanktionen und des niedrigen Ölpreises verliert Russland in diesem Jahr rund 140 Milliarden Dollar. Foto: Anatoly Maltsev/Archiv

Wegen westlicher Sanktionen und eines niedrigen Ölpreises verliert Russland in diesem Jahr nach Regierungsangaben rund 140 Milliarden Dollar (knapp 113 Milliarden Euro). Allein der Schaden durch die Strafmaßnahmen

" Gazprom-Logo auf Pipeline-Rohren: Wegen westlicher Sanktionen und des niedrigen Ölpreises verliert Russland in diesem Jahr rund 140 Milliarden Dollar. Foto: Anatoly Maltsev/Archiv

Wegen westlicher Sanktionen und eines niedrigen Ölpreises verliert Russland in diesem Jahr nach Regierungsangaben rund 140 Milliarden Dollar (knapp 113 Milliarden Euro). Allein der Schaden durch die Strafmaßnahmen

" Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht in Berlin beim «BDI-Tag der Deutschen Industrie 2014». Foto: Bernd von Jutrczenka

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) pocht auf eine rasche Lösung im Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine.

" Matthias Wissmann fordert mehr Unabhängigkeit von russischen Rohstoffen. Foto: Emily Wabitsch

Der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann, hat eine größere Unabhängigkeit der europäischen Industrie von russischen Rohstoffen gefordert.

Nach der Europäischen Union haben auch die USA wegen der Ukraine-Krise neue Sanktionen gegen Russland verhängt.

Nach der Europäischen Union haben auch die USA wegen der Ukraine-Krise neue Sanktionen gegen Russland verhängt.

" Das russische Einfuhrverbot für Lebensmittel aus dem Westen trifft Griechenlands Lebensmittelproduzenten hart. Foto: Carsten Rehder

Die Sanktionen Russlands gegen die EU treffen vor allem die griechischen Obst- und Gemüseproduzenten im Norden des Landes.

" Die russische und die deutsche Flagge wehen vor dem Bundeskanzleramt. Foto: Tim Brakemeier / Symbol

Die von der EU verhängten Wirtschaftssanktionen gegen Russland verunsichern deutsche Exporteure nach Einschätzung des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) zusehends.

" Die Regierung in Moskau droht mit einer harten Reaktion.

Die 28 EU-Regierungen haben die Wirtschaftssanktionen der Europäischen Union gegen Russland am Donnerstag offiziell beschlossen. Dazu gehört ein Waffenembargo aber auch Export-Verbote. Unterdessen will

" Die Regierung in Moskau droht mit einer harten Reaktion. Foto: Mikhail Klimentyev / Ria Novosti/ KREMLIN POOL

In einer neuen Runde von Sanktionen hat die EU fünf russischen Banken den Zugang zu den europäischen Kapitalmärkten erschwert. Dazu zählen die größte russische Bank Sberbank sowie die Gazprombank. Das