Plakate kleben: Frank Schwabe macht den Anfang
Wahlkampf 2021
Wer sehen will, wie sich Recklinghausens Stadtbild in zwei Wochen verändert, muss nach Waltrop fahren oder ab nächster Woche nach Castrop-Rauxel. In beiden Städten trifft er – Frank Schwabe.
Die ersten Wahlplakate kündigen die Bundestagswahl am 26. September in Waltrop an. In Recklinghausen wird an der Stelle des Wortes Waltrop „Recklinghausen“ stehen. © Meike Holz
Die ersten Plakate im Drei-Städte-Wahlkreis Recklinghausen I (Recklinghausen, Castrop-Rauxel, Waltrop) hängen jetzt nämlich. In Waltrop. Sie zeigen auf der einen Seite das Gesicht des SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe und auf der anderen Seite des Plakats jemanden, der sagt, warum er oder sie Schwabe wählen will.
In Recklinghausen wird es diese Plakate – und die von Schwabes Konkurrenz – erst in zwei Wochen zu sehen geben. Denn Recklinghausens Politiker waren im Sommer 2020 einmal durchaus selbstkritisch und weitsichtig: Sie hatten sich für die damalige Kommunalwahl darauf geeinigt, die Straßenränder erst sechs Wochen vor dem Wahltermin mit Plakaten zuzupflastern und diese spätestens zwei Wochen nach der Wahl wieder einzusammeln. Zumindest die größeren Parteien hielten sich seinerzeit auch daran.
Um gleich Nägel mit Köpfen zu machen, haben die Ratsvertreter die Vereinbarung dann auch in Form einer Satzung im Stadtrat beschlossen. Eine Satzung, das ist quasi ein Gesetz auf kommunaler Ebene. Damit gilt also auch jetzt vor der Bundestagswahl am 26. September in Recklinghausen: Es herrscht Ruhe an der Plakatfront – und zwar bis zum 15. August.
Das Ordnungsamt wacht über die Wahlwerbung
In Waltrop, wo der Stadtrat keine Sechs-Wochen-Frist beschlossen hatte, hat Frank Schwabe darum jetzt ganz legal beginnen können, in Castrop-Rauxel soll es am nächsten Wochenende losgehen, und in der größten Stadt des Wahlkreises dann noch eine Woche später.
Schwabe hat bereits seit 16 Jahren den Sitz im Bundestag inne, um den sich jetzt auch CDU, Grüne und die anderen Parteien bemühen. Viermal in Folge hatte Schwabe, der aus Castrop-Rauxel stammt, die meisten Erststimmen im Wahlkreis Recklinghausen I gewonnen.
Über die Einhaltung der Satzung zur Wahlwerbung wacht in Recklinghausen das Ordnungsamt. Tabuzonen für Wahlplakate gibt es nur wenige: jeweils einen Zehn-Meter-Radius um Straßenkreuzungen, auf dem Rathausvorplatz und – am Wahltag – an und in den Gebäuden, in denen sich ein Wahlbüro befindet. An Straßenlaternen und Bäumen dürfen die Parteien weiterhin Plakate mit Kabelbindern befestigen, an Ampelmasten und den Masten von Verkehrsschildern nicht.
Sollten einzelne Parteien diese Satzung ignorieren, kann es teuer werden, wie die Stadtverwaltung in einem Merkblatt zur Wahlwerbung ausführt. Sie droht mit „Beseitigungsanordnungen“ und „kostenpflichtigen Ersatzvornahmen“. Letzteres soll heißen: Bringt eine Partei ihre Plakate etwa zu früh an oder lässt sie zu lange hängen, könnte ihr eine Rechnung des Ordnungsamtes ins Haus flattern.