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Keine Bunker mehr im Kreis Borken – Zivilschutz soll gestärkt werden
Bevölkerungsschutz
Angesichts des Ukraine-Krieges möchte der Bund den Zivilschutz stärken. Wir haben uns bei den Organisationen und Behörden vor Ort umgehört, wie es um den Schutz der Bevölkerung bestellt ist.
Im Schatten eines 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr wird auch vermehrt darüber gesprochen, ob der zivile Bevölkerungsschutz nicht ebenfalls ausgebaut werden muss. Das Bundesinnenministerium beantwortet eine Anfrage der Redaktion eindeutig: „Auch im Zivilschutz müssen wir uns den aktuellen Herausforderungen stellen und unsere Fähigkeiten stärken.“ Mit „aktuellen Herausforderungen“ meint die Sprecherin des Ministeriums den „völkerrechtswidrigen russischen Überfall auf die Ukraine“.
Noch keine Veränderungen bei den Organisationen
Bislang ist die Stärkung des Zivilschutzes aber noch nicht mehr als ein Gedankenspiel. Bei den örtlichen Organisationen läuft bislang alles unverändert weiter. „Wir sind in allgemeiner Einsatzbereitschaft“, sagt der Ortsbeauftragte vom Technischen Hilfswerk (THW) Bocholt/Borken, Dr. Jan-Bernd Haas. Also in dem Modus, in dem das THW immer ist.
70 einsatzbefähigte Helferinnen und Helfer leisten in der Ortsgruppe ihren ehrenamtlichen Dienst. Damit sei das THW im Südkreis Borken gut aufgestellt, sagt Haas. Vor allem über die Stärke der Jugendgruppe mit rund 30 Leuten freut er sich. Von den 13 Arbeitsbereichen, die das THW bundesweit abdeckt, kann die Ortsgruppe Bocholt/Borken vier im Ernstfall übernehmen.
„Die Politik stattet uns gut aus“
Die Bergungsgruppe kann Menschen aus Gefahrenzonen retten. Die schwere Bergungsgruppe macht dasselbe und kann dabei auch schwere Bauelemente überwinden. Die Fachgruppe Räumen kann Wege und Einsatzstellen freiräumen. Und die Fachgruppe Notversorgung/Notinstandsetzung kann kritische Infrastruktur schützen, indem sie zum Beispiel eine Stromversorgung herstellt. Mit der technischen Ausrüstung ist Jan-Bernd Haas durchaus zufrieden: „Die Politik stattet uns gut aus.“
Beim Roten Kreuz im Kreis Borken läuft gerade fast alles im normalen Betrieb. Mit dem Kreis Borken sei man im Dialog über die Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine, erklärt Sprecher Björn Theyssen. Die Aufgaben des DRK seien weniger im Zivilschutz angesiedelt, sondern eher im Katastrophenschutz.
Keine Bunker im Kreis
Auf diese Unterscheidung weist auch die Stadt Borken hin: Der Zivilschutz sei Sache des Bundes und schütze die Bevölkerung vor Kriegseinwirkungen. Der Katastrophenschutz falle in die Zuständigkeit der Länder.
Die Untere Katastrophenschutzbehörde ist beim Kreis Borken angesiedelt. Sie hat die Aufgabe, bei Großeinsatzlagen oder in Katastrophenfällen das Zusammenwirken der Feuerwehren und Hilfsorganisationen zu gewährleisten, teilt der Kreis Borken mit. Der Katastrophenschutz werde nach den Überschwemmungen des vergangenen Jahres in NRW weiterentwickelt. Ein vom NRW-Innenminister einberufenes Kompetenzteam habe dazu Empfehlungen vorgelegt.
Öffentliche Schutzräume oder Bunker für den Verteidigungsfall sind im Kreis Borken nicht mehr vorhanden. „Im Jahr 2007 beschlossen Bund und Länder gemeinsam, öffentliche Schutzräume nicht weiter zu erhalten“, teilt der Kreis Borken mit. Im Bundesinnenministerium wird mittlerweile anders darüber gedacht. Die wenigen Bunker, die es in Deutschland noch gibt, könnten doch erhalten bleiben. „Aktuell wird das Rückbaukonzept für Schutzräume geprüft“, so das Ministerium. Zunächst soll eine Bestandsaufnahme gemacht werden.
Viele Sirenen in Borken
Gut aufgestellt ist die Stadt Borken, wenn es um die Warnung der Bevölkerung geht. Die Sirenen seien nie ganz aufgegeben und in den vergangenen Jahren weiter ausgebaut worden, teilt die Stadt mit. Die Kommune habe vor allem die Aufgabe der „nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr“, insbesondere Brandschutz und Hilfeleistungen.
Die Feuerwehr Borken ist in den Katastrophenschutz mit folgenden Aufgaben eingebunden: Massenanfall von Verletzten, ABC-Gefahrenabwehr, ABC-Messeinheit, Feuerwehrbereitschaft Borken/Bottrop, Informations- und Kommunikationseinheit.
