Grüne und FDP fordern Aus für Netzwerkdurchsetzungsgesetz

FDP und Grüne fordern die Abschaffung des erst seit Jahresbeginn geltenden Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Das Gesetz sei vermurkst und gehöre durch ein ordentliches ersetzt, sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer der „Welt am Sonntag“. Ähnlich äußerte sich Grünen-Chefin Simone Peter in der Zeitung. Twitter hatte am Dienstag den Account der Satirezeitschrift „Titanic“ geblockt und einen Tweet gelöscht. Darin hatte das Magazin den Begriff „Barbarenhorden“ verwendet und damit eine Nachricht der AfD-Politikerin Beatrix von Storch parodiert.