CDU sieht Guttenbergs Wehrpflicht-Vorstoß skeptisch
Der Vorstoß von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zu einem Aussetzen der Wehrpflicht stößt in der CDU auf große Skepsis. Der CDU-Vorstand lehnte eine rasche Entscheidung ab.
Die CDU steht dem Vorstoß von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zu einem Aussetzen der Wehrpflicht skeptisch gegenüber.
Es gebe «große Sympathien für die Wehrpflicht» in der CDU, sagte Generalsekretär Hermann Gröhe nach einer Sitzung der Parteispitze in Berlin. Die Zukunft der Wehrpflicht könne nicht im Rahmen von Haushaltsberatungen geklärt werden, dafür sei eine intensive Diskussion nötig. Der Eindruck wäre nicht gut, wenn das Spardiktat zur Vorgabe werde, sagte Gröhe. Im Mittelpunkt der Bundeswehrreform müsse auch der sicherheitspolitische Auftrag stehen.
Die CSU im Bundestag stellt sich in der Frage der Wehrpflicht hinter Guttenberg. «Wir sind uns einig in der Union, dass eine patriotische Pflicht von jungen Männern aufrechterhalten wird, im Gefahrenfall für ihr Vaterland zur Verfügung zu stehen», sagte CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich der Nachrichtenagentur dpa. «Die Wehrpflicht wird man aber möglicherweise in der jetzigen Struktur und Form nicht mehr aufrechterhalten werden können. Dann müssen wir darüber diskutieren, ob es Alternativen gibt.»
Guttenberg hält eine Aussetzung der Wehrpflicht im Rahmen der Bundeswehrreform für notwendig. Nach Kritik hatte sich auch CSU-Chef Horst Seehofer offen für eine Debatte darüber gezeigt.