Bürger in NRW wählen erstmals das Ruhrparlament – Was Wähler jetzt wissen müssen
Kommunalwahlen
Erstmals wählen Bürger um Revier am 13. September auch das Ruhrparlament. Wer stellt sich zur Wahl? Wofür ist das Ruhrparlament eigentlich zuständig? Was Wähler jetzt wissen müssen.
Der gut zehn Meter große aufblasbaren Wahl mit der Aufschrift "Auftauchen - am 13.09. zur Ruhrwahl" schwimmt derzeit in den Gewässern der Region und wirbt für die Wahl des Ruhrparlamentes. © picture alliance/dpa
Bei den NRW-Kommunalwahlen am 13. September bekommen die wahlberechtigten Bürger des Ruhrgebiets zusätzlich einen violetten Stimmzettel. Sie sind erstmals aufgerufen, damit das sogenannte Ruhrparlament, die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR), direkt zu wählen.
Bislang wurden die Delegierten von den Räten und Kreistagen der elf kreisfreien Städte und vier Landkreise bestimmt. Wahlberechtigt sind zwischen Wesel und Hamm rund 4,1 Millionen Menschen. Sie haben eine Stimme und müssen sich zwischen 21 Parteien und Wählergruppen entscheiden. 91 Sitze sind zu vergeben. Bislang hat die CDU die größte Fraktion, gefolgt von SPD, Grünen, Linke und FDP sowie weiteren Parteien mit nur wenigen Abgeordneten.
Regionalplanung, Tourismusförderung, Baugebiete
Der RVR ist in der Region unter anderem zuständig für die Regionalplanung und bestimmt etwa, wo im größten Ballungsraum Deutschlands neue Gewerbegebiete und Wohngebiete entstehen sollen. Er kümmert sich um die Tourismusförderung, den Ausbau des Radwegenetzes sowie die Entwicklung von Wald- und Grünflächen.
Der RVR ist der größte kommunale Waldbesitzer in Deutschland. Auch die Route Industriekultur und der Emscher Landschaftspark werden von dem Verband gemanagt. Im laufenden Jahr liegt das Haushaltsvolumen bei 107 Millionen Euro. Der RVR ist auch hauptverantwortlich für das nächste Großprojekt im Ruhrgebiet, die Internationale Gartenausstellung 2027.
„Mach es zu Deinem Revier“
Um die „Ruhrwahl“ genannte Wahl bekannter zu machen, läuft seit mehreren Wochen im Ruhrgebiet eine Informations- und Motivationskampagne unter dem Motto „Mach es zu Deinem Revier“. Dazu gehört auch eine Online-Entscheidungshilfe unter der Bezeichnung „Wahl-Kompass“, die ähnlich wie der „Wahl-O-Mat“ der Bundeszentrale für politische Bildung bei überregionalen Wahlen funktioniert.
15 Parteien nahmen an der Erstellung teil. Nutzer geben im Wahl-Kompass ihre Haltung zu 30 Wahlkampfthemen an. Der Kompass gibt dann einen Hinweis, wie nah man den Positionen der teilnehmenden Parteien steht. Hier geht es direkt zum Wahlkompass.
dpa
