Übi-Kosten für Mai und Juni werden erlassen in der Gemeinde Ascheberg
Betreuung in Ascheberg
Die Gemeinde Ascheberg erstattet den Übermittagsbetreuungs-Vereinen die Kosten für die Monate Mai bis Juni. Damit waren aber nicht alle Ausschussmitglieder am Dienstag einverstanden.
Die Gemeinde Ascheberg wird den Übermittagsbetreuungs-Vereinen die Kosten für die Monate Mai und Juni 2021 erstatten. © picture-alliance/ dpa
Eltern in der Gemeinde Ascheberg, die ein Übermittagsbetreuungs-Angebot (Übi) in Anspruch nehmen, werden die Gebühren für Mai und Juni 2021 erlassen. Das hat der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss am Dienstagabend (8. Juni) einstimmig mit einer Enthaltung der FDP entschieden.
„Dies geschieht unabhängig davon, ob in diesem Zeitraum eine Betreuung in Anspruch genommen wird. Die Gemeinde übernimmt für den ausfallenden Monat die Elternbeiträge und erstattet sie den Vereinen“, heißt es in der Ausschussvorlage. Eigentlich sollen die Kosten jeweils hälftig von der Gemeinde und vom Land getragen werden. Letzteres habe zwar schon ein Signal in diese Richtung gegeben, so Bürgermeister Thomas Stohldreier. Eine rechtsverbindliche Grundlage gebe es aber noch nicht.
Im Zweifel trägt die Gemeinde die Kosten alleine
Sollte das Land also wider Erwarten keine Kosten übernehmen, trägt die Gemeinde die Kosten von monatlich dann 18.000 Euro allein (9000 Euro bei hälftiger Beteiligung). Jochen Wissmann (FDP) war damit nicht einverstanden: „Wenn wir über den Monat Juni reden, dann ist die Übi doch wieder in Betrieb und es werden Kinder betreut. Dann kann ich es nicht nachvollziehen, wenn die Kinder dann keine Betreuungskosten haben und wir und das Land die Kosten übernehmen.“ Stohldreier entgegnete daraufhin, dass im Februar, als Eltern 0 Leistung erhalten hätten, voll gezahlt hätten. Mit dem Erlass für Juni wolle man nun auch ein Zeichen an die Eltern senden.
