Auf Du und Du mit dem Minister
Jens Spahn beim Angrillen der Heeker CDU
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn besucht kurz nach seiner Ernennung die Parteibasis in Heek. Und die stellte auch kritische Fragen.
Jens Spahn in Heek im Gespräch mit der Landtagsabgeordneten Heike Wermer.
Krankenhaustag, Deutscher Pflegetag, „Angrillen“ bei der CDU in Heek. „Es war schon sportlich“, sagt Jens Spahn (CDU). Kurz nach Amtsantritt hat der Bundesgesundheitsminister am Freitag die Parteibasis in Heek besucht. Dabei hat der frisch gebackene Minister ein strammes Programm. „Mittwoch Eid, Donnerstagmorgen um 9 Uhr Amtsübergabe, eine Stunde später die erste Rede, eineinhalb Stunden später die zweite“, zählt er im Gespräch mit der Münsterland Zeitung vor Beginn der Veranstaltung auf. Er habe sofort zu spüren bekommen, wie groß die Erwartungshaltung an ihn sei.
Dass er – kaum im Amt – mit seinen Äußerungen zum Thema Hartz IV einen Entrüstungssturm ausgelöst hat, überrascht den Politprofi im Nachhinein doch etwas, wie er eingesteht. Viel dazu sagen will er an diesem Abend nicht. Bloß, dass es nicht nur Protest hagelte. „Es gibt doch mehr Zuspruch, als man denkt.“
Kritische Fragen
Kritische Fragen an „Jens“, wie ihn hier viele noch nennen, gibt es aber auch an der Basis beim anschließenden Neujahrsempfang der CDU, dem „Angrillen“, in der ehemaligen Schniewindschen Fabrik. Was denn gegen eine Bürgerversicherung spreche, will einer wissen, den Jens Spahn kurz darauf für 29 Jahre Parteimitgliedschaft ehren wird. Dass der Heeker mit der Antwort auf seine Frage nicht wirklich zufrieden ist, damit will er lieber nicht zitiert werden. Der Minister hat nämlich erklärt, dass eine Bürgerversicherung Probleme nur verlagere, etwa bei den Wartezeiten auf Facharzttermine. „Das lösen wir nicht dadurch, dass wir die privaten Versicherungen abschaffen“, so Spahn. „Dann warten alle länger.“
Zufrieden zeigt sich indes der junge Mann, der den Minister auf die Situation der Hebammen anspricht. „Das Thema habe ich weit oben auf der Agenda“, verspricht Spahn.
Beispielhaftes Heek
Ansonsten hält er sich zurück mit Versprechungen. Er habe Respekt vor der Verantwortung, wiederholt er, was er schon zuvor im Interview erklärt hat. „Ich werde nicht das Paradies schaffen können“ – auch diesen Satz sagt er sowohl im Pressegespräch als auch in seiner Rede vor den versammelten Parteifreunden.
Dort beschränkt sich Spahn nicht auf sein Arbeitsfeld. „Wir wollen Wähler zurückgewinnen“, erklärt er und setzt die Themen, wo er das zu tun gedenkt: Recht und Ordnung, Migration und Integration, Digitalisierung, Ausbau von Infrastruktur, Europa.
Gruppenbild der Jubilare mit dem Minister (v.l.): Franz Gausling, Heinz Bockhold, Bernhard Wischemann, Hermann Wierling, Werner Nacke, Heinrich Alfert, Albert Bömer, Mario Strehlow (CDU-Vorsitzender), Dorothee Brüggemann, Norbert Kippelt, Heike Wermer (Landtagsabgeordnete), Josef Heying, Gesundheitsminister Jens Spahn, Theo Wittenberg, Bärbel Pieper, Friedrich Jasper, Landrat Dr. Kai Zwicker, Paul Wessling, Günter Bröker, Johannes Probst, Ulrich Helmich und Bernhard Ostendorf. © Christiane Nitsche
Von Staatsräson spricht er, von 7500 Polizisten, die fehlen, von Problemen durch Migration und Integration auf dem Wohnungsmarkt oder in „kulturellen Fragen“. Heek zeige beispielhaft, wie dies gut gelinge. „Es geht viel“, sagt er. „Aber es geht nicht alles.“ Man müsse auch „Grenzen setzen“. Spahn spricht von einem starken Europa, das auch in Sachen Verteidigung zusammenhalten müsse. Und er spricht von Grenzsicherung. „Unsere freie Art zu leben, muss am Ende verteidigt werden.“
Im Gesundheitssektor schließlich fehle ihm vor allem die Wertschätzung für die fünf Millionen Menschen, die dort arbeiten. Die Probleme wolle er mit einem „breiten Paket“ an Maßnahmen angehen. Und: „Ich möchte, dass die elektronische Gesundheitskarte, die ich 2004 mit ins Gesetz geschrieben habe, endlich funktioniert.“ Mehr Digitalisierung wolle er, auch um das Gesundheitssystem zu entlasten, etwa beim möglichen Online-Erstkontakt mit dem Arzt. Außerdem wünsche er sich, dass gemeinsam mit der Forschungsministerin die Demenztherapie verbessert wird.
„Spürbar besser“
Gesundheit bedeute für ihn, „dass ich mich wohlfühle“, sagt er spontan im direkten Gespräch. Ob ihm das an diesem Abend gelungen ist, ist nicht mehr zu erfahren. Genau nach Zeitplan und nach dem obligatorischen Foto mit den Geehrten des Abends verlässt der Minister Heek wieder.
Was er sich wünscht, dass die Leute von seiner Amtszeit einmal in Erinnerung behalten werden? „Ich möchte, dass die Pflegekräfte in dreieinhalb Jahren sagen: Es ist spürbar besser geworden.“