Fragen und Antworten zur Landtagswahl 2022 in Haltern am See

? Wie viele Wahlberechtigte gibt es eigentlich in Haltern?Nach Auskunft des Wahlamts sind circa 31.000 Menschen in Haltern wahlberechtigt.

? Wann ist mit den Wahlbenachrichtigungen zu rechnen?Das Wahlamt Haltern hat die schriftlichen Wahlbenachrichtigungen Anfang April verschickt. Spätestens am 24. April sollen diese bei den Wählerinnen und Wählern ankommen, allerdings rechnet das Wahlamt mit einer Zustellung bis Ostern.

? Wann geht die Briefwahl los?
Wer es am 15. Mai nicht ins Wahllokal schafft, kann den Wahlschein mit den Briefwahlunterlagen seit dem 11. April erhalten. Dazu muss ein Antrag bei dem Wahlamt der Stadt Haltern erfolgen. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich dafür ein entsprechender Vordruck, der ausgefüllt und unterschrieben verschickt oder in den Postkasten des Wahlamts geworfen werden kann.

Der sogenannte „Web-Wahlschein“ ist seit dem 8. April verfügbar und macht es außerdem möglich, den Antrag über die städtische Webseite www.haltern-am-see.de zu stellen. Noch leichter ist es mit dem auf die Wahlbenachrichtigung gedruckten QR-Code: Wird dieser mit einer Smartphone-Kamera gescannt, kann der Wahlschein mit den Briefwahlunterlagen nach Eingabe eines Geburtsdatums beantragt werden. Der Versand folgt dann per Post.

? Kann ich den Wahlschein zur Briefwahl auch telefonisch beantragen?

Nein, eine telefonische Antragsstellung ist nach Informationen der Stadt unzulässig. Die Unterlagen können nur mündlich oder schriftlich bei der Gemeindebehörde beantragt werden. Der schriftliche Antrag kann auch per E-Mail, Telefax oder mit Hilfe sonstiger elektronisch dokumentierbarer Übermittlung erfolgen.

? Kann ich bereits vor dem Wahltag im Briefwahlbüro wählen?

Ja. Die Briefwahlunterlagen können nicht nur im Briefwahlbüro (Altes Rathaus, Markt 1, Zimmer E.04) beantragt und gegen Vorlage der Wahlbenachrichtigung und des Personalausweises abgeholt werden: Es besteht ebenfalls die Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen in dafür aufgestellten Wahlkabinen auszufüllen und in eine Wahlurne zu werfen.

Aufgrund der bestehenden Lage der Pandemie empfiehlt die Stadt jedoch, schriftlich oder elektronisch zu beantragen, um Wartezeit und größere Personenansammlungen zu vermeiden. Wichtig: Hierbei handelt es sich nicht um eine Art vorgezogene Wahl. Die Wahlscheine werden erst am Stichtag geöffnet und ausgezählt.

? Ich habe meine Wahlbenachrichtigung nicht erhalten – was nun?

Durch Probleme in der Zustellung kann es passieren, dass die Wahlbenachrichtigung nicht rechtzeitig bei Wahlberechtigten ankommt. Berechtigte brauchen die Benachrichtigung jedoch nicht, um an der Wahl teilzunehmen! Mit einem Personalausweis kann das Wählerverzeichnis des eigenen Stimmbezirks überprüft werden – das gilt für die Wahl im Wahllokal sowie für die Beantragung der Briefwahlunterlagen im Wahlamt.

? Kann eine andere Person meine Briefwahlunterlagen abholen?

Ja, wer den Antrag für eine andere Person stellt und den Briefwahlschein abholen möchte, muss jedoch eine schriftliche Vollmacht nachweisen können. Auf der Wahlbenachrichtigung gibt es dafür einen Vordruck, der ausgefüllt und unterschrieben werden muss. Der Bevollmächtigte muss diesen Nachweis gegenzeichnen.

? Haben sich die Wahllokale geändert?

Die Wahllokale haben seit der Kommunalwahl im Jahr 2019 Bestand, es kommt zu keinen Änderungen. Auf der Homepage der Stadt Haltern findet sich eine Liste der Wahllokale und Stimmbezirke. Auch das Wahlamt kann bei Unsicherheiten über das eigene Wahllokal Auskunft geben.