Schon im Wahlkampf hatte Thomas Westphal davon gesprochen. Noch bevor er im Herbst 2020 zum Dortmunder Oberbürgermeister gewählt wurde, stand da diese Idee im Raum: Eine Ethikkommission solle her, damit sie über strittige Fragen rund um städtische Veranstaltungen und Veranstaltungsorte diskutieren könne.
Jetzt ist 2024. Und noch immer gibt es kaum Informationen über dieses Gremium? Gibt es das überhaupt? Natürlich: Im Sommer 2023 hatte es von Seiten der Stadt geheißen, ein erstes Treffen habe stattgefunden. Ob es aber ein Thema gab und falls ja welches - dazu wurden keinerlei Details bekannt. Vor der ersten Ratssitzung nach den Sommerferien 2023, hieß es, werde man sich dazu nicht äußern.
Burschenschaft und Ganser-Auftritt
Zehn Monate und fünf Ratssitzungen später weiß die Öffentlichkeit immer noch nicht mehr über dieses Gremium, das zentrale moralische Fragen beantworten soll. Denn die gibt es schon.
Die Jagd und Hund beispielsweise, genauer: die Reisen zur Trophäenjagd, die dort stets auch angeboten werden, wie Tierschützer Jahr für Jahr kritisieren. In diesem Jahr hatte dann auch der Stand einer stramm rechten Studentenburschenschaft weit über Dortmunds Grenzen hinaus für Aufsehen gesorgt.
Letztlich steht weiterhin die Frage im Raum: Wer darf denn nun auftreten in den Westfalenhallen und in den Messehallen? Strittigstes Beispiel bis heute: Daniele Ganser - ein Publizist, dem Fake News rund um Corona, Antisemitismus und seine Nähe zu Russland vorgeworfen werden. Und gegen dessen Auftritt im Frühjahr 2023 die Stadt Dortmund vergeblich versucht hatte, gerichtlich vorzugehen.
Knappe Antworten der Stadt
Fragt man nach bei der Stadt Dortmund, sind die Antworten kurz. Ja, das Gremium hat schon getagt. Worum es dabei ging, wolle man aber „aktuell noch nicht“ sagen. Zu weiteren Treffen und der Zusammensetzung gibt es nur vage Formulierungen.
„Die Ethikkommission umfasst 13 Personen, sobald vollbesetzt“, heißt es von der Stadt. Ob dann Vertreter von Kirchen, sozialen Institutionen, Gewerkschaften oder Vereinen mitreden - auch das lässt man im Unklaren. Es heißt aktuell nur: Die Kommission setzt sich aus Menschen aller gesellschaftlichen Bereiche zusammen.
Die Namen der Mitglieder werde man nennen, verspricht die Stadt. Aber eben erst, wenn das Gremium vollzählig sei. Letztlich soll es einen „regelmäßigen Turnus“ für Sitzungen geben. Mehr aber verrät die Stadt auch im Frühjahr 2024 noch nicht - auch nicht zum weiteren Zeitplan.
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