Stadtfinanzen: Dortmund ist Gewinner in der Corona-Krise

Jetzt liegen erste Berechnungen vor, wie sich das Coronajahr 2020 tatsächlich auf die Kassenlage der Stadt ausgewirkt hat. Die Entwicklung lässt staunen. Die Finanzpolitiker im Rat erwarten nicht etwa ein Minus - im Gegenteil. Die Stadt steht vor einem hohen Überschuss, wie sie ihn seit etlichen Jahren nicht mehr erlebt hat: Die Rede ist von rund 90 Millionen Euro.

Und das trotz des geplanten Defizits – und trotz der Schäden durch Corona, die zusätzlich obendrauf kamen. Aus tiefroten Zahlen werden plötzlich schwarze. Wie ist das möglich?

Gewerbesteuer bricht weniger stark ein als befürchtet

Kämmerer Jörg Stüdemann mochte sich auf Anfrage noch nicht äußern. Er verwies auf die laufenden Quartalsberichte, die dem Rat turnusmäßig vorgelegt werden. Dabei zeichnen sich bestimmte Entwicklungen bereits ab. Im Ergebnis lässt sich festhalten: Die Ausgleichszahlungen von Bund und Land haben die Kommunalfinanzen 2020 stabilisiert und wegbrechende Erträge an vielen Stellen mehr als kompensiert.

Beispiel Gewerbesteuer. Sie ist die wichtigste kommunale Einnahmequelle. Noch Mitte 2020 hatte die Stadt befürchtet, ihr könnten 80 bis 90 Millionen Euro durch die Lappen gehen.

Das ist nicht eingetreten: Tatsächlich sind der Stadt rund 25 Millionen Euro Gewerbesteuer verloren gegangen. Bund und Land haben aber nach einem zuvor festgelegten Schlüssel 45 Millionen Euro erstattet. Der Mehrbetrag, heißt es, werde zum Ausgleich von weiteren Corona-Schäden genutzt.

Stadt bekommt deutlich mehr Luft zum Atmen

Freuen darf sich die Stadt auch über die deutlich höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Unterkunft - etwa für Hartz IV-Bezieher. Allein dadurch fließen 56 Millionen Euro mehr in die Stadtkasse. Gleichzeitig verschafft sich die Stadt selber mehr Luft zum Atmen: Durch neue Berechnungen im Bereich der Pensionsrückstellungen für ihre Beschäftigten wird der Haushalt um stolze 37 Millionen Euro entlastet.

Hinzu kommen zahlreiche Einzelposten, die in Summe ebenfalls erkleckliche Einsparungen ergeben - wenn auch unfreiwillig. Etwa durch das coronabedingte Herunterfahren des Apparates. Städtische Einrichtungen wurden geschlossen, Betriebskosten für die Gebäude gesenkt, Dienstreisen gestrichen, Arbeiten ins Home-Office verlegt, um einige Beispiele zu nennen. Dadurch seien weitere Spareffekte zwischen 15 und 20 Millionen Euro erzielt worden, heißt es.

Dennoch: Unter dem Strich ist die Stadt 2020 immer noch auf Corona-Schäden von rund 33 Millionen Euro sitzen geblieben – die Ausgleichszahlungen sind da bereits verrechnet. Die Schäden werden nicht im regulären Haushalt veranschlagt, sondern türmen sich neben dem Etat wie eine Extra-Schuldensäule auf. Die muss in späteren Jahren von der Stadt wieder abgetragen werden.

Unterstützung muss auch in den Folgejahren fließen

Offen bleibt, wie sich die Corona-Schäden 2021 auf die Kassenlage auswirken – die kommunalen Spitzenverbände mahnen dringend weitere Unterstützung an. Wie aus dem Umfeld der Finanzpolitik zu erfahren war, soll der rund 90 Millionen Euro große Überschuss aus dem Haushalt 2020 jedenfalls genutzt werden, das Vermögen der Stadt wieder aufzufüllen.

Heißt: Das Geld würde in die allgemeine Rücklage der Stadt wandern, die zuletzt knapp 1,5 Milliarden Euro betrug. Diese Rücklage war lange Zeit immer weiter geschmolzen: Die Stadt musste sie ähnlich wie ein Sparbuch anzapfen, um damit ihre jährlichen Defizite auszugleichen.