Noch ist Corona nicht vorbei, doch eines ist schon jetzt klar: Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise in den vergangenen fast drei Jahren hauen der Stadt Dortmund mächtig ins Kontor – trotz zusätzlicher Landes- und Bundesmittel.
Das bestätigte sich einmal mehr im quartalsmäßigen Managementbericht, den Stadtkämmerer Jörg Stüdemann kürzlich im Finanzausschuss des Rates vortragen ließ.
Danach werden für die Stadt bis Jahresende voraussichtlich 152 Millionen Euro Corona-Kosten beziehungsweise -Verluste aufgelaufen sein, für die sie Kredite aufnehmen musste und die sie nach jetzigem Stand aus eigener Kraft abtragen muss.
Personal für Kontaktverfolgung
Die größten corona-bedingten Belastungen resultieren aus Mindererträgen des kommunalen Anteils an den Einkommenssteuern, weniger Schlüsselzuweisungen vom Land, Kosten für Lolli-Tests in Kitas sowie für Schutz- und Hygiene-Ausrüstung für das Gesundheitsamt, für den Betrieb von Testzentren und für das Personal für die Kontaktverfolgung.
Weitere Kosten sind für erhöhte Sicherheitsleistungen und intensivere Reinigung von städtischen Gebäuden angefallen. Auch im Konzerthaus sind Mehrkosten für Hygienemaßnahmen und bei der Feuerwehr für Krankentransporte entstanden. Außerdem geht das Jobcenter von mehr Hartz-IV-Empfängern als Folge der Corona-Krise aus.
Verluste sind unter anderem durch Mindereinnahmen von Parkgebühren entstanden, weil weniger Menschen im Lockdown und aus Sorge vor Ansteckung in die Stadt gekommen sind. Zudem gehen Stadtkasse und Steueramt davon aus, dass die Einnahmen bei der Vergnügungssteuer für Spielautomaten auch für das Haushaltsjahr 2022 niedriger ausfallen als das Vorkrisenniveau.
Bilanzierungshilfe
Die Stadt muss die 152 Millionen Euro nicht sofort abtragen, sondern kann die Begleichung auf die nächsten Generationen schieben. Eine Isolierungsregelung, sprich eine Bilanzierungshilfe für die Kommunen, macht das möglich. Das Land hat sie für die Corona-Kosten bereits 2022 eingeführt und jetzt bis 2025 verlängert sowie auf die Kosten für die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs und die Energiekrise erweitert.
Die unvorhersehbaren Mehrkosten sollen, sobald sich die Belastungen normalisiert haben, über maximal 50 Jahre mit jährlich zwei Prozent abgetragen werden. Das macht allein für die Corona-Krise drei Millionen Euro pro Jahr.
Derzeit geht das Land davon aus, dass die Abtragung dieser Kosten erst ab dem Jahr 2027 möglich sein wird.
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