Oberbürgermeister Thomas Westphal kündigt für den städtischen Haushalt für 2023 eine Veränderung an. © Stephan Schütze (Archivbild)
Zu viele Unsicherheiten: Dortmund beschließt Haushalt erst später
Finanzen
Die Multi-Krise und ihre Folgen für Dortmund: Der städtische Haushalt für 2023 wird erst feststehen, wenn das neue Jahr schon begonnen hat.
Dortmund steht vor einem schwierigen Haushaltsjahr – das hatte Kämmerer Jörg Stüdemann schon vor einigen Wochen vorgerechnet. Jetzt wird es sogar noch etwas komplizierter.
Der Finanzplan wird erst später offiziell verabschiedet, als es üblich ist. Das hat Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) am Dienstag nach der Sitzung des Verwaltungsvorstands angekündigt. Erst im Februar 2023 wird genau feststehen, wie viel Geld in Dortmund wofür genau ausgegeben werden soll.
Beratungen über städtische Finanzen erst im November
Es sei laut Westphal mit den Ratsfraktionen abgesprochen, den Haushalt im November statt im September einzubringen. Üblicherweise wird die Finanzplanung der Kommune nach politischer Beratung im Dezember beschlossen.
Man bleibe „handlungsfähig“, betonte der Oberbürgermeister. Der Grund für die Verzögerung seien Unsicherheiten auf mehreren Feldern. Dazu gehört laut Westphal die Erstattung der Corona-Kosten, aber auch zukünftige Kosten der Flüchtlingsbetreuung.
Zudem belasten steigende Energiekosten und die Lage auf dem Finanzmärkten auch die Stadt Dortmund. „Wir wollen solide auf Zahlen aufbauen, die faktisch sind und nicht zwei Tage später wieder überholt“, sagte Westphal.
Immerhin: Nach bisherigem Stand gibt das Land NRW für 2023 mehr Geld für die Kommunen frei als zuletzt. Wie viel das für Dortmund genau wird, steht aber noch nicht fest.
Seit 2010 Redakteur in Dortmund, davor im Sport- und Nachrichtengeschäft im gesamten Ruhrgebiet aktiv, Studienabschluss an der Ruhr-Universität Bochum. Ohne Ressortgrenzen immer auf der Suche nach den großen und kleinen Dingen, die Dortmund zu der Stadt machen, die sie ist.
