Seit einigen Wochen mehren sich die Forderungen nach einem Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in der Coronavirus-Pandemie. Kürzlich hatten sich die Bundesländer Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg und Thüringen gemeinsam für die Abschaffung des Gesetzes starkgemacht.
Nach diesem müssen Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegebereichs seit dem 15. März 2022 nachweisen, dass sie entweder durch Impfung oder Infektion gegen das Coronavirus immunisiert sind oder aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. Sonst drohen Konsequenzen bis hin zum Tätigkeitsverbot.
Gefahr der Ansteckung
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht läuft zum Ende dieses Jahres aus. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte zuletzt offen gelassen, ob eine Verlängerung in Betracht kommt. Derweil geht Dortmunds Gesundheitsamtsleiter Dr. Frank Renken, der in der Pandemie längst nicht immer mit der Strategie des Bundes einverstanden war, davon aus, dass die Impfpflicht im kommenden Jahr passé ist. Das erklärte er auf Nachfrage unserer Redaktion.
Dr. Renken begründet dies damit, dass „wir weder durch eine Infektion mit dem Virus, noch durch die Impfung eine länger anhaltende schleimhautgebundene Immunität aufbauen“. Schon kurze Zeit nach der Impfung oder abgeklungener Infektion könne man andere anstecken, wenn man selbst wieder mit Coronaviren in Kontakt gekommen sei. Das gelte auch bei einer asymptomatischen Infektion.
Blick auf andere Staaten
„Daher sehe ich keine Grundlage mehr für eine Verlängerung der gesetzlichen Regelung“, so Dr. Renken über die Impfpflicht. „Diese wäre nur durch einen tatsächlich langfristigen Schutz vulnerabler Menschen zu rechtfertigen. Wir wissen inzwischen, dass das Ziel durch die aktuellen Impfstoffe nicht erreicht werden kann.“ Andere Staaten hätten diesen Weg deshalb bereits verlassen. „Ich gehe daher davon aus, dass es auch bei uns in 2023 keine Fortsetzung der Impfpflicht geben wird.“
Mehr 95 Prozent immunisiert
Dr. Renken meint, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht in der ersten Hälfte dieses Jahres „aus fachlicher Sicht“ eine positive Wirkung hatte. Beschäftigte in medizinischen Berufen hätten sich wegen des Gesetzes zu einer Impfung entschlossen.
Damit sei die Impfpflicht ein Puzzleteil, das dabei geholfen habe, ein anderes Ziel zu erreichen: nämlich, dass mindestens 90 Prozent der Bevölkerung eine Immunität gegen das Coronavirus aufbauen. Durch die Impfungen und vielen Omikron-Infektionen gehe man nun davon aus, dass „deutlich mehr als 95 Prozent der Menschen in Deutschland voll immunisiert sind - also entweder vollständig geimpft sind oder sich mindestens einmal infiziert haben“, so Dr. Renken.
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