Dortmunder Polizei droht "Kartoffelotto" bei Twitter mit Anzeige wegen Beleidigung

Die Ursprungsnachricht:

Hintergrund des Tweets von "Kartoffelotto" war die hohe Polizeipräsenz rund ums Stadion am Mittwochabend. Wegen der Fanfreundschaft von Nürnberg und Schalke und einigen anwesenden Schalker Fans im Nürnberg-Block waren mehr Polizisten als bei einer normalen Begegnung vor Ort.

"Kartoffelotto" möchte seinen richtigen Namen nicht genannt haben. Er ist Mitglied eines BVB-Fanclubs im Sauerland und war am Mittwochabend im Stadion. „Mir ist aufgestoßen, dass es beim Aufmarsch der Rechtsextremen in der vergangenen Woche ganz anders aussah“, sagt "Kartoffelotto". Daraufhin verfasst er am Mittwoch diesen Tweet:

Am vergangenen Freitag zogen Neo-Nazis bei zwei Demonstrationen durch Dorstfeld und Marten. Die Aufzüge, bei denen Rechtsextreme antisemtische Parolen riefen und illegalerweise Pyrotechnik abbrannten, hatten deutschlandweit für Schlagzeilen gesorgt. Der Polizei wurde vor allem vorgeworfen, mit zu wenig Einsatzkräften vor Ort gewesen zu sein. (Wie sich die Polizei zum Einsatz äußerte lesen Sie hier.)

Polizei droht Tweet strafrechtlich zu prüfen

Die Antwort der Dortmunder Polizei lässt nicht lange auf sich warten. Der Polizei stößt die Äußerung "lachhafter Haufen" auf und droht, den Tweet strafrechtlich prüfen zu lassen:

"Kartoffelotto" konkretisiert worauf er in seinem vorherigen Tweet Bezug genommen hat:

Und fragt nach der Partie des BVB noch einmal nach:

Kurz vor 1 Uhr erkärt die Dortmunder Polizei ihr weiteres Vorgehen.

Donnerstagmorgens meldet sich dann Daniel Bröckerhoff, Moderator des ZDF-Nachrichtenmagazins "heute+", zu Wort.

Böhmermann setzt sich für "Kartoffelotto" ein

Und auch Jan Böhmermann klingt sich ein. „Als mir ein Kumpel dann ein Bild des Tweets von Jan Böhmermann geschickt hat, habe ich mein Handy schnell auf lautlos gestellt, weil es nicht mehr still stand", sagt "Kartoffelotto":

Wenig später rudert die Polizei zurück und lädt den Twitter-User "Kartoffelotto" auf ein persönliches Gespräch und einen Kaffee ein.

Anwalt Sebastian Fricke von der Kanzlei Schaefermeier sagt: "Ich würde nicht sagen, dass es sich um eine klare Beleidigung handelt. Das ist aber nicht immer ganz leicht zu beurteilen." Die Frage sei: Handelt es sich um freie Meinungsäußerung oder schon um eine Beleidigung?

Außerdem müsse man immer unterscheiden, an wen sich die Äußerung richte, also zwischen kollektiver und individueller Beleidigung. "Die Abkürzung ACAB (All Cops are Bastards) beispielsweise darf man auf einem Pullover tragen, geht man aber zu einem Polizisten und sagt ihm das ins Gesicht, dann ist das etwas anderes", erklärt Fricke.

Nach einer schlaflosen Nacht ist bei "Kartoffelotto" immerhin das Lächeln wieder zurückgekehrt. Über die Reaktion der Polizei sagt er: "Ich hege da keinen Groll. Am Mittwochabend habe ich sehr viel gelacht":

Polizei will Äußerung weiter prüfen

Ob er das Angebot auch wirklich annehmen wird, wird sich dann zeigen. "Das Angebot der Polizei zum Dialog steht nach wie vor", sagt Polizeisprecher Sven Schönberg auf Anfrage dieser Redaktion. "Wir würden gerne mit dem Bürger in Kontakt treten und über die Beweggründe für seine Äußerung reden. Das ist aber selbstverständlich als Gesprach gedacht, nicht als Verhör."

Das heißt aber nicht, dass die Anzeige zurückgezogen wird. Polizei und Staatsanwaltschaft prüfen, ob es sich bei der Äußerung, um eine Beleidigung gehandelt hat oder nicht und ob die Staatsanwaltschaft ein Verfahren einleiten wird. "Sobald der Tatverdacht einer Beleidigung besteht, müssen wir dem als Strafverfolgungsbehörde nachgehen und das weitergeben", sagt Schönberg.

Zumindest Jan Böhmermann hat eine klare Meinung dazu und rät "Kartoffelotto": „Auf jeden Fall machen.“