Demonstrationen 2020: Eine Entwicklung freut die Polizei besonders
Versammlungen in der Pandemie
Die Dortmunder Polizei hat eine Bilanz der politischen Versammlungen im Jahr 2020 vorgelegt. Die Entwicklung in einem bestimmten politischen Spektrum findet die Polizei bemerkenswert.
Menschen auf dem Hansaplatz bei einer „Black-Lives-Matter“-Demonstration im Juni © Dennis Werner (Archiv)
687 Demonstrationen gab es laut der Polizei im Jahr 2020 in Dortmund. Eine Überraschung im Pandemie-Jahr: Die Zahl erhöhte sich gegenüber 2019 um 25 - trotz Auflagen wie Maskenpflicht und begrenzter Teilnehmerzahl und immer wieder angepasster Corona-Schutzverordnungen.
Ein Grund für den Anstieg: Der Kommunalwahlkampf, in dessen Zusammenhang es 71 Versammlungen gab.
In Dortmund gab es insgesamt 44 Querdenker-Versammlungen
Ab Mai fanden laut Polizei unter strengen Auflagen 44 Versammlungen der „Querdenker-Initiative“, darunter drei Aufzüge mit bis zu vierstelligen Teilnehmerzahlen, in der Innenstadt Dortmunds statt.
Polizeipräsident Gregor Lange sagt über diese Versammlungen: „Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu schützen und gleichzeitig dem Gesundheitsschutz in Zeiten der Pandemie gerecht zu werden, stellte eine große Herausforderung dar. Ich denke, dass uns dies gut gelungen ist.“
Das sagt die Polizei zu Demonstrationen von Rechtsextremen
In der Polizei-Bilanz des Demo-Jahres 2020 heißt es: „Bemerkenswert ist die Tatsache, dass es im Jahr 2020 keine Großdemonstration von Rechtsextremisten gab.“
Die Partei „Die Rechte“ führte im Kommunalwahlkampf 41 Versammlungen mit geringer Teilnehmerzahl durch. Ein für den 20. Juni mit 300 Teilnehmern angemeldeter Aufzug wurde abgesagt.
Im Jahr 2019 lag die Zahl der Anmeldungen noch bei 54, im Jahr 2018 gab es laut Polizei 158 rechtsextremistische Versammlungen in Dortmund.
Die Zahl von 2020 bedeute dem gegenüber einen Rückgang um fast 75 Prozent. Polizeipräsident Gregor Lange wertet das als Zeichen, dass „ein langer Atem und unsere Null-Toleranz-Strategie Früchte tragen“.
Lange sagt: „Wo es uns möglich erschien, sind wir gegen Versammlungsanmeldungen von Rechtsextremisten vorgegangen. Unser Auflagenkatalog, der unter anderem zahlreiche antisemitische Parolen unterbindet, umfasst nahezu 40 Seiten und ist ein klares Statement gegen den Rechtsextremismus.“
Große Demos und spontane Aktionen in Dortmund
Die Versammlungsbehörde nennt außerdem in ihrer Bilanz des Demo-Jahres 2020 einzelne größere Versammlungen wie die Klimaschutz-Fahrraddemo (800 Teilnehmer) oder die „Black-Lives-Matter“-Demo (5000 Teilnehmer) im Sommer und hebt deren positiven Verlauf hervor.
„Zwei spontane demonstrative Aktionen einer Umweltschutzbewegung sorgten hingegen für nicht unerhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen in Dortmund“, schreibt die Behörde mit Blick auf Aktivitäten der Gruppe „Extinction Rebellion“ am 1. August und 2. September.
