Die Raffinerie BP in Gelsenkirchen-Scholven will ihr Werk nach Norden um eine Anlage zum Kunststoffrecycling erweitern. Konkret geht es um ein 40 Hektar-Gelände zwischen Ulfkotter Straße, der Halde Scholver Feld und der A 52-Anschlussstelle Hassel - das quasi vor den Toren des Dorstener Stadtteils Altendorf-Ulfkotte liegt.
Deswegen wird sich der Dorstener Umwelt- und Planungsausschuss zu einer kurzfristigen Sondersitzung in den Sommerferien treffen.
Denn nur noch bis zum 31. Juli können bei der Stadt Gelsenkirchen Stellungnahmen zum BP-Bebauungsplan abgegeben werden. Erwirkt wurde die Sitzung, die am Dienstag (25. Juli) um 17 Uhr im Sitzungsaal des Rathauses stattfinden wird, durch die Ratsfraktion der Grünen.
Laut deren Fraktionschef Thorsten Huxel soll sich die Dorstener Politik dabei intensiv mit der Thematik beschäftigen - und auch mit der offiziellen Stellungnahme der Stadtverwaltung Dorsten, die diese Ende Juni im Zuge der B-Plan-Beteiligung eingereicht hatte.
„Diese ist noch nicht ausreichend und berücksichtigt zahlreiche wichtige Aspekte und Gefahren, die von der Erweiterung der Anlage ausgeht, nicht“, so Huxel. Die Grünen seien nicht einseitig gegen die Erweiterung, halten es aber für wichtig, dass sich die Politik mit den vielfältigen und erheblichen Auswirkungen beschäftigt und die Stadt auffordert, die Stellungnahme zu ergänzen.
Auf der Erweiterungsfläche will BP mit der US-Firma Brightmark eine Anlage zur Pyrolyse von Kunststoffmüll errichten. Bei der Pyrolyse handelt es sich um einen chemischen Prozess, mit dem aus dem Müll bestimmte Öle und Gase gewonnen werden, die dann erneut zur Herstellung von neuem Kunststoff genutzt werden können.
Während die Politik in Gelsenkirchen mehrheitlich zustimmt, gibt es in Nachbargemeinden und auch in Altendorf Befürchtungen und Kritik. Auch die Dorstener Grünen fordern, dass „negative Umwelteinwirkungen“ innerhalb des Genehmigungsverfahrens berücksichtigt werden müssten.
„Umfassend beeinflusst“
Die Dorstener Stadtverwaltung hatte in ihrer Stellungnahme betont, dass Altendorf-Ulfkotte bereits durch die angrenzenden Industrieanlagen sowie die Halde Hürfeld „umfassend beeinflusst“ sei. Weitere visuelle Beeinträchtigungen des Landschaftsraumes seien deshalb bei den BP-Planungen unbedingt zu vermeiden. Daneben sollte auch auf den erhöhten Wasseranfall im Rapphofs Mühlenbach eingegangen werden.
Außerdem regte die Stadt an, den Verkehr von Norden über die A 52 zu lenken, um so Belastungen für Dorsten zu vermeiden. Und wies darauf hin, dass keine Immissionspunkte im hiesigen Stadtgebiet berücksichtigt werden.
Im Bebauungsplan und in den Verträgen solle deshalb sichergestellt werden, dass keine negativen Beeinträchtigungen für Wohnbebauung, landwirtschaftliche Flächen, Biotope und Schutzgebiete in Dorsten entstehen.
Die Stadt bemängelt hinsichtlich der Emissionswerte, dass in den einzelnen Gutachten keine „Worst-Case-Szenarien“ beschrieben würde: Dies bilde die mögliche Immissionslast nicht richtig ab.
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