© Martin Klose
Die PARTEI und Die Linke: Wie ernst ist es dem neuen Ratsbündnis in Dorsten?
Kommunalpolitik
„Klamauk und Staatsknete“: Sozialdemokraten in Dorsten unken über das neue Ratsbündnis „Die FRAKTION featuring Die Linke“. Wie ernst meint es das Team aus Satire- und Linkspartei?
An der neuen Dorstener Ratsfraktion, bestehend aus Die PARTEI und Die Linke, gibt es Kritik aus dem sozialdemokratischen Lager. Die SPD Rhade fragt in einem Beitrag auf ihrer Website, der auch als Leserbrief an die Dorstener Zeitung ging, ob das „noch Politik oder doch schon Klamauk“ sei.
Simon Rodriguez Garcia und Manuel Seth von der PARTEI machen sich nach Ansicht der Rhader Sozialdemokraten über Kommunalpolitik lustig und „wurden dafür bei der Kommunalwahl im September sogar in den Stadtrat gewählt“.
Und weiter: „Obwohl der Unterschied im politischen Denken und Handeln nicht größer als bei diesen beiden Politströmungen sein kann, haben sie sich zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammengeschlossen. Dass es dafür mehr Kohle gibt, manche nennen es auch Staatsknete, soll nur eine Fußnote sein.“
Zachraj wundert sich über Staatsknete-Vorwurf
Gerade der Aspekt mit der Staatsknete hat Wilhelm Zachraj (Linke) „gewundert und auch erschreckt“, wie er sagt. Ähnliches habe er sich auch von Sozialdemokraten aus Wulfen-Barkenberg anhören müssen: „Alles, was an Reaktionen gekommen ist, hat immer auf Staatsknete abgehoben“, sagt Zachraj. „Das gibt mir zu denken: Weshalb macht die SPD Politik? Ist das das einzige, was sie sehen?“
Höhere Kosten entstehen durch die neue Fraktion übrigens nicht. Sie erhält zwar mehr Mittel für die Geschäftsführung, im Gegenzug falle aber der Zuschuss für das einzelne Ratsmitglied weg, wie die Stadtverwaltung jüngst klargestellt hat.
In einem Brief, mit dem der Bürgermeister über die Fraktionsgründung informiert wurde, schreiben die Mitglieder: „Wir haben große Gemeinsamkeiten in der realen Politik ermittelt.“ Es folgt eine Aufzählung von Politikfeldern, in denen die Ziele „quasi deckungsgleich“ seien: Bildung, Umwelt, Soziales, Wirtschaft, Verkehr, Kultur, Bürgerbeteiligung, Stadtplanung „und vor allem beim Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, Homophobie, gegen den braunen Sumpf“.
Die Ratsmitglieder der PARTEI nach der ersten Ratssitzung. Sie hätten auch allein Fraktionsstatus. © privat
Zachraj ist der Ansicht, dass PARTEI und Linke auch in Dorsten teils gleiche Wählergruppen ansprechen: „Auf Kreisebene hat die PARTEI nicht kandidiert. Es ist offensichtlich so, dass viele Wähler in Dorsten Die PARTEI gewählt haben und auf Kreisebene uns.“ Bei der Linkspartei habe man außerdem viele junge Mitglieder, die heiß auf Kommunalpolitik seien. „Mit der Fraktion besteht nun die Möglichkeit, dass einige schon in den Ausschüssen aktiv werden können.“
Es geht auch um Ausschuss-Plätze
Die Besetzung der Ausschüsse spielte auch in den Überlegungen der PARTEI eine Rolle: „Wir hatten die sehr gute Idee, uns ein weiteres Ratsmitglied in die Fraktion zu holen, um der AfD tatsächlich noch Plätze in diversen Ausschüssen streitig zu machen“, sagt Simon Rodriguez Garcia. „Sowohl im Jugendhilfeausschuss als auch im Wahlprüfungsausschuss und im Bädergremium hätten wir zu zweit keine Plätze belegen können.“
Rodriguez Garcia betont, dass sich die neue Fraktion „zu konstruktiver Arbeit zum Wohle des Bürgers verpflichtet“ fühle. „Die Zeiten sind zu ernst, um nicht mit Humor darauf zu reagieren.“
Auf den Beitrag der Rhader Sozialdemokraten hatte er schon mit einem Facebook-Post reagiert und unter anderem betont, dass man sich noch nie über Lokalpolitik lustig gemacht habe, höchstens über Lokalpolitiker.
Einst aus Sachsen nach Westfalen rübergemacht. Dort in Münster und Bielefeld studiert und nebenbei als Sport- und Gerichtsreporter gearbeitet. Jetzt im Ruhrpott gelandet. Seit 2016 bei Lensing Media.
