© Stefan Diebäcker (A)
Besetzung eines Fachausschusses in Dorsten ist auch Glückssache
Kommunalpolitik
Zwei Wochen nach der konstituierenden Sitzung entscheidet der Stadtrat über die Besetzung der Fachausschüsse. Das ist auch Glückssache, denn in einem Fall wird das Los entscheiden müssen.
In der ersten Ratssitzung der neuen Legislaturperiode saßen sie hintereinander, die jeweils drei Mitglieder der AfD und der neu gebildeten FRAKTION. Das Bündnis aus Die Partei und Die Linke sitzt der AfD sozusagen im Nacken und macht ihr jetzt auch einen sicher geglaubten Sitz in einem Fachausschuss streitig.
Am 18. November geht es im Gemeinschaftshaus Wulfen in fast 40 Tagesordnungspunkten um die Besetzung von Fachausschüssen, Aufsichts- und Verwaltungsräten und Gesellschafterversammlungen. Viele Formalitäten, viel Bürokratie, aber wenig Spannung bedeutet das für die Sitzung. Denn die Fraktionen haben im Vorfeld intern geklärt, wer in welches Gremium kommt. Unzufriedenheiten einzelner Abgeordneter bleiben in der Regel intern.
In mindestens einem Fall muss das Los entscheiden
Durch den Zusammenschluss von Die PARTEI und Die Linke kommt es allerdings zu einem Novum. Im Jugendhilfeausschuss ist nur Platz für ein Mitglieder von AfD oder FRAKTION. Wer in diesem 9er-Gremium, das noch durch externe Fachleute aufgestockt wird, dabei sein darf, ist Glückssache, bestätigte Stadtsprecher Ludger Böhne auf Anfrage. „Die PARTEI hatte vorher keinen Sitz und die AfD einen. Dort wird es nun zwischen beiden zu einem Los-Entscheid kommen.“ Auch in dem ein oder anderen Beirat ist das, abhängig von der Größte, denkbar.
Alle übrigen Fachausschüsse sind größer und haben bis zu 17 Sitze. Da ist dann Platz für alle Fraktionen. Weil Linke-Vertreter Wilhelm Zachraj über die neue FRAKTION vermutlich in dem ein oder anderen Ausschuss vertreten ist, schaut nur FDP-Vertreter Lutz Ludwig in die Röhre. Als Einzelkämpfer ohne Fraktionsstatus ist er lediglich im Rat dabei - wenn nicht irgendjemand freiwillig ein Plätzchen frei macht.
Durch die Bildung der neuen FRAKTION kommt es übrigens keineswegs zu höheren Kosten, wie die SPD Rhade vor wenigen Tagen auf ihrer Homepage kolportierte: weder bei den Aufwandsentschädigungen (kein zusätzlicher stellvertretender Vorsitzender) noch bei den Zuwendungen an die Fraktionen für die Geschäftsführung. „Zwar erhält die neue Fraktion mehr Mittel für die Geschäftsführung“, bestätigte Stadtsprecher Ludger Böhne, „im Gegenzug fällt aber der Zuschuss für das einzelne Ratsmitglied weg.“
Veränderungen gab es immer, doch nie waren sie so gravierend. Und nie so spannend. Die Digitalisierung ist für mich auch eine Chance. Meine journalistischen Grundsätze gelten weiterhin, mein Bauchgefühl bleibt wichtig, aber ich weiß nun, ob es mich nicht trügt. Das sagen mir Datenanalysten. Ich berichte also über das, was Menschen wirklich bewegt.
