Treffen im Verkehrsministerium in Berlin: (v.l.) MdB Frank Schwabe, Bürgermeister Rajko Kravanja, der Parlamentarische Staatssekretär Michael Theurer und MdB Michael Breilmann. © Stadt Castrop-Rauxel
Bahnübergang Obere Münsterstraße: Welche Lösungen in Berlin diskutiert wurden
Verkehrsministerium Berlin
Lässt sich eine Schließung des Bahnübergangs Obere Münsterstraße in Castrop noch verhindern? Bürgermeister Rajko Kravanja berichtet über ein Gespräch im Bundesverkehrsministerium in Berlin.
Vor fast 50 Jahren schlossen die Stadt Castrop-Rauxel, die Deutsche Bundesbahn und das Bundes-Verkehrsministerium beim Bau des Altstadtrings eine Vereinbarung. Sie sah unter anderem die Schließung des Bahnübergangs Obere Münsterstraße vor. Seit 2004 pocht die Deutsche Bahn auf den Vertrag von 1974. Die Stadt klagte dagegen, das allerdings vergeblich. Jetzt gibt es einen neuen Klärungsversuch.
Der führte Bürgermeister Rajko Kravanja ins Bundesverkehrsministerium nach Berlin. Zu dem Ergebnis äußerte er sich am Dienstagnachmittag (17.5.) in einer Pressemitteilung. Bereits am Freitag (13.3.) hatten die beiden Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) und Michael Breilmann (CDU) auf Facebook Fotos von dem Besuch gepostet. Da wollte Kravanja sich noch nicht äußern.
Die beiden Politiker hatten den Besuch vermittelt. Sie waren damit einem Beschluss des Rates mit den Stimmen von fünf Fraktionen von Ende März gefolgt, der seine Hoffnung auf die Bundestagsabgeordneten setzte im Versuch, Bahn und Verkehrsministerium umzustimmen. Der Kreuzungsvereinbarung zufolge soll der Bahnübergang an der Oberen Münsterstraße für den Verkehr geschlossen und für Fußgänger und Radfahrer eine Unterführung gebaut werden. Genau das aber will man in Castrop-Rauxel nicht.
Heutige Anforderungen an Bauvorhaben sind andere als von 50 Jahren
Diesen Ratsbeschluss hat Bürgermeister Rajko Kravanja auch während des Termins in Berlin beim Parlamentarischen Staatssekretär Michael Theurer (FDP) und Mitarbeitern im Bundesministerium für Digitales und Verkehr deutlich vorangestellt. Er wies auf die 50 Jahre alte Planung und die heutigen Anforderungen an solch ein Bauvorhaben hin.
„Unter diesen Rahmenbedingungen haben wir weiterhin besprochen, dass aus Sicht der Stadt Castrop-Rauxel die Tunnellösung die ungünstigste Lösung sei und nach 50 Jahren noch einmal aus den Aspekten Stadtentwicklung, Nachhaltigkeit und Hochwasserschutz neu diskutiert werden sollte“, so Bürgermeister Rajko Kravanja in einem Schreiben an die Fraktionen, in dem er über den Termin in Berlin informiert.
Im Gegenzug habe der Parlamentarische Staatssekretär betont, dass das übergeordnete Ziel des Bundes sei, beschrankte Bahnübergänge abzuschaffen, so heißt es in der Pressemitteilung der Stadt Castrop-Rauxel. Als Gründe wurden genannt, dass diese fehleranfällig und kostenintensiv seien und immer wieder zu Verspätungen im Fahrplan führen würden. Daher sei das Ziel des Ausbaus des ÖPNV/SPNV nur mit weniger beschrankten Bahnübergängen zu erreichen, berichtet Kravanja von der Auffassung des Verkehrsministeriums.
Verkehrsministerium will keine „ewige Zeitspirale“
Den Fraktionen schrieb Rajko Kravanja weiter: „Da von Seiten des Ministeriums Vorbehalte gegenüber einer möglichen neuen ,ewigen Zeitspirale‘ bestanden, haben wir hier einen Zeitraum von zwölf Monaten zum Abstimmen einer neuen Lösung vorgeschlagen. Grundsätzlich wurde in dem Gespräch deutlich, dass eine Brückenlösung auch an einem Standort in der Nähe und nicht unmittelbar am Bahnübergang in Frage kommen könnte.“
Bei diesem Projekt würden sich dann gegebenenfalls Bahn, Land und Stadt die Kosten teilen. Hinzu käme, je nach Ausgestaltung, auch eine mögliche zusätzliche Förderung für den Radwegeausbau, so der Bürgermeister. Zwölf Monate können also bis zum Finden einer Lösung vergehen. Erst einmal, so wurde in Berlin vereinbart, wird das Verkehrsministerium diese Vorschläge in die Beratungen mit der Deutschen Bahn mitnehmen und der Stadt Castrop-Rauxel dann eine Rückmeldung zum weiteren Verfahren geben.
Beide Bundestagsabgeordnete hatten sich bereits kurz nach dem Besuch in ihren Facebook-Posts positiv über konstruktive Gespräche, die überparteiliche Zusammenarbeit und die Hoffnung auf konsensfähige Lösungen geäußert. Zuhause in Castrop-Rauxel gab es nur Kritik an den Posts von FDP-Chef Nils Bettinger, der Wahlkampf-Gründe vermutete. Eine Kritik, die Frank Schwabe zurückgewiesen hatte. Für den Termin sei die Verfügbarkeit des Staatssekretärs verantwortlich gewesen. Und der sei schließlich von der FDP.
