Verkehrsgipfel: Rettungsversuch für den Bahnübergang Obere Münsterstraße

An der Gaswerkstraße tat die Stadt das, mit den Übergängen Dortmunder Straße und Obere Münsterstraße spielte man lange auf Zeit, ging dann vor Gericht und kassierte höchstrichterliche Urteile, die die Forderung der Bahn bestätigten.

Abgeordnete sollten in Berlin vorfühlen

Aber in Castrop-Rauxel will man immer noch nicht ran an die Bahnübergänge. So beschloss der Rat Anfang April einen neuen Anlauf: Die beiden Castrop-Rauxeler Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) und Michael Breilmann (CDU) sollten in Berlin probieren, Bahn und Verkehrsministerium umzustimmen.

Breilmann wie Schwabe posteten nun am Freitag (13.5.) auf Facebook Fotos, die den Besuch im Ministerium dokumentierten. Die Abgeordneten waren nicht allein, auch Bürgermeister Rajko Kravanja war in die Hauptstadt gereist.

Schwabe bedankte sich in seinem Facebook-Post für ein sehr konstruktives Gespräch im Bundes-Verkehrsministerium, wo man „in überparteilicher Zusammenarbeit und im Sinne des Rates der Stadt Castrop-Rauxel und vieler Fraktionen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Michael Theurer (FDP) über Alternativen zu aktuellen Planungen in Sachen Bahnübergang Castroper Altstadt gesprochen“ habe.

Theurer verstehe die kommunale Sicht

Dabei sei es sehr hilfreich gewesen, „dass Theurer selbst mal Oberbürgermeister war und die kommunale Sicht versteht“, so Schwabe. Michael Breilmann schrieb bei Facebook, dass man im Ministerium die Zusage erhalten habe, „dass das Ministerium diesen Wunsch der Stadtgesellschaft an die Deutsche Bahn Konzern weitergibt, um zu einer konsensfähigen und kreativen Lösung zu gelangen“.

Bereits am Vortag habe er sich mit Rajko Kravanja in seinem Abgeordnetenbüro zum Gedankenaustausch getroffen. Breilmann. „Wir waren uns beide als Vollblutkommunalpolitiker u.a. einig, dass meine Ratstätigkeit neben meinem Abgeordnetenmandat weiter geführt werden sollte und vorteilhaft für die Stadt bleibt.“

Was das Gespräch konkret gebracht habe, wollte unsere Redaktion nun natürlich auch von Bürgermeister Rajko Kravanja wissen, der die beiden Politiker-Posts in seinem Facebook-Profil geteilt hatte, aber selbst nicht Stellung zum Besuch nahm. Kravanja ließ am Montag (16.5.) aber über die Pressestelle der Stadt mitteilen, dass er zunächst die Fraktionen über den Inhalt des Gesprächs informieren wolle „und im Anschluss gerne die Presse“.

FDP-Chef wittert Wahlkampf-Gründe

FDP-Chef Nils Bettinger fand die beiden Facebook-Postings offenbar nicht so gelungen. Seine Fraktion hatte im Rat den Antrag gestellt, nicht weiter auf Gespräch in einer verlorenen Sache zu setzen, sondern Nägel mit Köpfen zu machen und den Bahnübergang an der Dortmunder Straße zu schließen. Dieser Antrag war mit großer Mehrheit im April abgelehnt worden.

Danach, so ist Bettingers Antwort auf die Schwabe/Breilmann-Nachrichten zu entnehmen, habe man wohl interfraktionell verabredet, „dass die FDP die Füße still hält und die MdBs im Hintergrund vorfühlen lässt, weil man ja eine gemeinsame Linie für Castrop-Rauxel verfolgt“. Ergebnis sei nun, dass beide Bundestagsabgeordnete und der Bürgermeister damit Wahlkampf machten, findet Bettinger.

Bettingers bitteres Fazit: „Jetzt haben wir eine andere Vorstellung davon, wie eine gemeinsame Zusammenarbeit im Sinne der Stadt aussieht. Aber passt ins Bild.“ Frank Schwabe relativierte das freilich: „Der genaue Termin hat übrigens nichts mit Wahlkampf zu tun. Sondern mit der Verfügbarkeit des Staatssekretärs. Von der FDP.“